Der Fernsehsender “Musyka TW” (Enter Music) beschuldigt die Fernsehgesellschaft “5. Kanal” des Versuchs der Druckausübung auf das Gericht, welches die Angelegenheit der Gesetzmäßigkeit von Frequenzzuweisungen an den Nachrichtensender prüft.
Dies ist einer Erklärung von Enter Music zu entnehmen,
“Ihren offenen Brief sehen wir unter Berücksichtigung der schwachen rechtlichen Position als nichts anderes an, als als Druckausübung auf das Gericht. Unter der ‘Meinungsfreiheit’ verfolgen Sie eigene persönliche Ziele und die Ziele Ihrer Eigentümer, die absichtlich das Gericht manipulieren und das Publikum in der Ukraine in die irre führen”, heißt es in der Erklärung.
Enter Music erklärt, dass sie die Ergebnisse der Vergabe vor Gericht anfechten, indem sie das gesetzliche Recht zur Verteidigung ihrer Rechte nutzen.
Als Hauptargument für die Ungesetzlichkeit des Wettbewerbes sieht der Sender das fehlende gesetzlich vorgeschriebene Quorum beim Wettbewerb und die Geltung von gerichtlichen Verboten für die Durchführung des Wettbewerbs, auf Antrag des Fernsehsenders TWi, an.
Außerdem erinnert Enter Music in Verbindung mit den internationalen Verpflichtungen der Ukraine zum Übergang zu digitaler Übertragung an das Verbot zur Verteilung von Frequenzen für analoges Fernsehen vom 1. Januar 2010 an.
Enter Music beschuldigt den “5 Kanal” ebenfalls der Absicht der Verzögerung der Prüfung der Angelegenheit, die sich bereits fast ein halbes Jahr bei Gericht befindet. Zudem unterstreicht der Sender, dass er eine objektive und ehrliche Prüfung des Streits erwartet und hofft, dass der Nationale Rat für Fragen der Rundfunk- und Fernsehübertragungen unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben arbeiten wird und Ordnung schafft, bei den Fragen die mit den Frequenzressourcen des Landes in Verbindung stehen.
“Und Marktteilnehmer verzichten auf Raider-Verfahren für den Erhalt von Frequenzen, dabei die Interessen der Eigentümer mit den Interessen der Gesellschaft verdeckend”, heißt es in der Erklärung.
Am Montag, den 7. Juni, hatte der redaktionelle Rat des “5. Kanals” einen offenen Brief an Präsident Wiktor Janukowitsch veröffentlicht, indem der Chef des Sicherheitsdienstes der Ukraine, Walerij Choroschkowskij, als Eigentümer der Mediaholding U.A. Inter Media Group des Versuchs beschuldigt wird, den “5. Kanal” über eine mögliche gerichtliche Aufhebung der Wettbewerbsentscheidung bei der Zuweisung von Frequenzen durch den Nationalen Rat für Fragen der Rundfunk- und Fernsehübertragung vom 27. Januar 2010 zu vernichten.
Im April hatte die Media Holding U.A. Inter Media Group (Kiew) beschlossen, auf die Übertragungslizenzen, die sie am 27. Januar vom Nationalen Rat erhalten hatte, zu verzichten, da sie meint, dass der Wettbewerb mit Regelverstößen vor sich ging.
Die Fernsehsender NTN, Enter Film und Enter Music, die zur Holding gehören, gingen anschließend vor Gericht.
In dem angefochtenen Wettbewerb hatten die Sender TWi und der “5 Kanal” die größte Zahl an Frequenzen erlangt – 33 bzw. 26. Die U.A. Inter Media Group gewann 20 Frequenzen.
Quelle: Ukrajinski Nowyny
Forumsdiskussionen
lev in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Danke Bernd für deine Eindrücke. Ich fahre Ende Mai wieder für mehrere Wochen nach Lviv. Nicht um Urlaub zu machen, sondern in unsere Wohnung. Hatte sie ja vor dem Krieg, aufwendig saniert und möchte...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Hallo liebe Forengemeinde und Mitleser, ich bin gerade auf einem Kurztripp durch die Ukraine. Es ist wunderschön wieder hier zu sein. Es fehlen die Touristen, gestern habe ich einen persönlichen und...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kurzer Bericht, hab dann doch den Wachwechsel erwischt, bei den Polen ging dann bestimmt 45 Minuten gar nix. Und dann wurde in zwei Schüben eingelassen, ich finde, dann ging es in einem guten Tempo voran....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin jetzt da, 10 PKW vor mir, das ist akzeptabel, ist ja auch der 1.Mai. Bin zufrieden mit der Situation. @Frank Fahre immer noch ein schwarzes Auto... kennst doch meine Erfahrung mit der Polizei in UA...Kaffeebraun...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Probier doch einfach. Wenn der offen ist doch alles ok. Bin da glaube mal zurück drüber gefahren. War dann nur eine ewige Kurverei bis zur A4. Bin da aber eh erstmal bis Krakau. Kann natürlich auch...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Schade, dass es keine Info´s zu Zosin gibt, wer aber noch was weiß, bitte schreiben, ich fahre jetzt in 30 Minuten los und kann immer noch in ca. 10h bei einem Stopp nochmals nachlesen. Google Maps schickt...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Diesen Grenzübergang hatte ich schon auf dem Schirm, kenne ihn nur noch nicht. Kann jemand noch etwas zu Zosin sagen, wäre ja auch machbar oder lieber nicht? Vielen Dank Bernhard.“
bernhard1945 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Bernd Es hängt etwas davon ab, wohin Du in Ukraine fahren möchtest. So wie es scheint möchtest Du (wie ich normalerweise) in Richtung Kiew fahren. Ich benütze deshalb seit Jahren den Übergang...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ergänzend, möchte nach Luzk fahren, ist ja sicherlich nicht uninteressant für einen Ratschlag.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Möchte morgen über Nacht in die Ukraine fahren und plane die Ankunft an der Grenze sehr früh am Morgen. Fahre entweder über Polen oder ggf. über Tschechien, je nachdem was google maps empfiehlt. Normalerweise...“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Visa D14
„Das ist ein simples D-Visum, wie man es auch in Deutschland für die Beantragung einer Aufenthaltsgenehmigung braucht. Man benötigt dazu keine Mindestaufenthaltszeit. Auch bei der Aufenthaltserlaubnis...“
JohannesTim in Berichte und Reisetipps • Mit dem Zug in die Ukraine
„Zunächst möchte ich sagen, daß die PKP für die Sitzplatzzüge, die zum Beispiel von Kattowitz bis nach Przemysl fahren, die Preise nicht erhöht hat. Allgemein gilt die Polnische Staatsbahn eher als...“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„"Warum verlangt die PKP von den Fahrgästen solch einen Preis ?" - Weil sie es können ... Die Nachfrage dürfte weiter hoch sein und weil es keine vergleichbaren Alternativen gibt (Buslinien über Nacht...“
JohannesTim in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Die Polnische Staatseisenbahn PKP Intercity S.A. erhöhte für den Schlafwagen-Zug D 68 am 1. Februar 2025 die Fahrpreise um + 38 Prozent. : Vom Warschauer Ostbahnhof fährt abends um 17.49 Uhr der Schlafwagen-Zug...“
HelloMick in Hilfe und Rat • Brauchen Hilfe bei Diia Registrierung
„Hallo. Meine Ex-Frau ist schon über 22 Jahre in Deutschland. Jetzt benötigt sie einen Termin für das Konsulat. Aber es werden nur Termine über Diia vergeben. Kann uns jemand erklären wie das genau...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Visa D14
„Hallo..... Ich benötige nochmals euer Schwarmwissen.... Bin seit Dezember letzten Jahres in der Ukraine verheiratet worden Jetzt meine Frage.....ich habe auf der Seite der ukrainischen Botschaft einen...“