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Generalstaatsanwaltschaft grub weitere Verfahren gegen Julia Timoschenko aus

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Ende letzter Woche berichtete der Erste Stellvertreter des Generalstaatsanwalts, Renat Kusmin, von vorher unbekannten Strafverfahren, die gegen die Führerin der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ Julia Timoschenko eingeleitet wurden. Darunter ist eine Strafsache über den Versuch der Besetzung eines Untersuchungsgefängnisses im Jahr 2003. Bei der Generalstaatsanwaltschaft plant man sogar, die Beteiligung Timoschenkos an der Ermordung des Parlamentsabgeordneten Jewgenij Scherban im Jahr 1996 zu überprüfen. Der Parlamentsabgeordnete Gennadij Moskal („Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“) behauptet, dass man bei der Generalstaatsanwaltschaft auch andere Anklagen gegen die Ex-Ministerpräsidentin vorbereitet.

Am Freitagabend erzählte der Erste Stellvertreter des Generalstaatsanwalts, Renat Kusmin, im Programm „Bolschaja Politika“ des Fernsehsenders „Inter“ von den Ermittlungen in neuen Strafverfahren gegen Julia Timoschenko. „Die Geschichte Timoschenkos ist eine langjährige Geschichte, die mit unterschiedlichen Verbrechen in Verbindung steht, darunter möglicherweise auch mit Auftragsmorden“, erklärte Renat Kusmin.

Kusmin zählte die fünf Episoden auf, nach denen gegen Julia Timoschenko ermittelt wurde und wird, und erwähnte noch einige weitere, bei denen die Entscheidung zur Verfahrenseinleitung noch aussteht. „In einer Sache ermittelt der SBU (Geheimdienst), in einer zweiten die Steuermiliz“, teilte der Erste Stellvertreter des Generalstaatsanwalts mit. Beim SBU sind die Schulden der Gesellschaft „Vereinigte Energiesysteme der Ukraine“ (EESU), die Timoschenko leitete, gegenüber dem Verteidigungsministerium Russlands (siehe Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 14. Oktober) seinen Worten nach Gegenstand der Ermittlungen. Und die Steuermiliz ermittelt in der Sache „der Tatsache der Steuerhinterziehung sowohl durch die Direktorin der EESU Timoschenko, als auch durch die Bürgerin Timoschenko“. Dem “Kommersant-Ukraine” gelang es gestern nicht Kommentare bei der Steuermiliz einzuholen.

Im Bereich der Generalstaatsanwaltschaft befinden sich Renat Kusmin nach noch weitere drei Strafsachen gegen die Ex-Ministerpräsidentin. Eine von ihnen betrifft Steuerhinterziehung (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 25. Oktober). „Außerdem gibt es eine Strafsache wegen versuchter Bestechung der Mitglieder des Obersten Gerichts und eine aufgrund des Sturms des Tschernigower Untersuchungsgefängnis“, fügte der Erste Stellvertreter des Generalstaatsanwalts hinzu.

Der Leiter des Pressedienstes der Generalstaatsanwaltschaft, Jurij Bojtschenko, konnte gestern keine Einzelheiten für die letztgenannte Strafsache nennen. Die einzige Episode in der Tätigkeit Julia Timoschenkos und ihrer politischen Kraft, die mit dem Tschernigower Untersuchungsgefängnis in Verbindung steht, fand 2003 statt. Damals war der Schwiegervater der Ex-Ministerpräsidentin, Gennadij Timoschenko, in das Tschernigower Untersuchungsgefängnis eingeliefert worden. Er war mit anderen ehemaligen Mitarbeitern der EESU unter der Anschuldigung der „widerrechtlichen Aneignung von 2,251 Mrd. $, die beim Verkauf russischen Erdgases erhalten worden waren“, festgenommen worden. Am 13. Mai 2003 sprach das Berufungsgericht von Kiew die EESU-Vertreter frei, jedoch legte man ihnen eine neue Anschuldigung vor – Verschleierung von Devisenerlösen – und auf der Basis dessen weigerte man sich, sie aus dem Untersuchungsgefängnis freizulassen.

Am 14. Mai des gleichen Jahres weilte eine Abgeordnetengruppe unter Leitung von Stepan Chmara (Fraktion von BJuT) in Tschernigow. Am gleichen Tag kletterte Chmara über die Umzäunung des Untersuchungsgefängnisses und geriet an die Gefängnismitarbeiter. „Ich bin tatsächlich auf das Gelände des Untersuchungsgefängnisses gelangt und habe einem dieser Schufte die Schulterklappen abgerissen, ich leugne das nicht“, sagte Stepan Chmara dem “Kommersant-Ukraine”. „Doch von welchem Sturm kann hier die Rede sein? Haben wir etwa Türen oder Fenster eingeschlagen? Wie kann eine Gruppe von unbewaffneten Abgeordneten überhaupt ein Gebäude mit bewaffneten Wachen stürmen?“

Bemerkenswert ist, dass ein Korrespondent des “Kommersant-Ukraine” Chmara am 27. Oktober am Eingang der Generalstaatsanwaltschaft gesehen hat. Jedoch versicherte der ehemalige Abgeordnete dem “Kommersant-Ukraine”, dass er in letzter Zeit keine Angaben zu der Episode in Tschernigow gemacht hat. „Mitunter gehe ich wirklich zur Generalstaatsanwaltschaft, doch nicht in dieser Angelegenheit“, erklärte er.

Julia Timoschenko war an den Ereignissen beim Tschernigower Untersuchungsgefängnis nicht beteiligt. Sie hat ein Alibi: Am 14. Mai 2003 versuchte die Führerin von BJuT mit ihren engsten Mitstreitern in das Lukjanowkaer Untersuchungsgefängnis zu gelangen, wo sich ihr Ehemann Alexander Timoschenko und die Hauptbuchhalterin von EESU, Antonina Boljura, befanden. Einen erneuten Versuch in das Gebäude des Kiewer Untersuchungsgefängnisses zu gelangen unternahmen Julia Timoschenko und ihre Mitstreiter im Juni 2003, wonach die Generalstaatsanwaltschaft gegen die Führerin von BJuT ein Strafverfahren nach Paragraph 341, Paragraph 343 Absatz 1 und Paragraph 345 Absatz 2 des Strafgesetzbuches eingeleitet hatte („Besetzung/Sturm eines staatlichen oder öffentlichen Gebäudes“, „Einmischung in die Tätigkeit von Angehörigen der Rechtspflegeorgane“, „Gewalt in gegen Angehörige der Rechtspflegeorgane“). Es ist nicht ausgeschlossen, dass Renat Kusmin eben diese Episoden und nicht die Ereignisse in Tschernigow meinte.

Bei der Generalstaatsanwaltschaft untersucht man auch die Frage der Beteiligung Julia Timoschenkos an anderen Rechtsverstößen. „Wir haben ein Protokoll über die Befragung eines Zeugen in Amerika, der direkt erklärte, dass der Mord an (dem Parlamentsabgeordneten Jewgenij) Scherban von den Konten Lasarenkos und Timoschenkos bezahlt wurde. Wir haben diese Dokumente und wir möchten das überprüfen“, sagte Kusmin, dabei konkretisierend, dass die Informationen im Verlaufe der Ermittlungen zur Strafsache des Ex-Ministerpräsidenten Pawel Lasarenko in den USA erhalten wurden. Jewgenij Scherban wurde 1996 auf dem Flughafen Donezk erschossen: als Ausführende des Mords wurden Mitglieder der Bande Jewgenij Kuschnirs ausgewiesen. Einige Mitglieder der Bande wurden verurteilt, im Urteil wurde der Assistent Pawel Lasarenkos, Pjotr Kiritschenko (lebt in den USA), als Auftraggeber genannt. Jewgenij Kuschnir selbst starb 1998.

Der Parlamentsabgeordnete Gennadij Moskal ist überzeugt davon, dass die Bemühungen der Generalstaatsanwaltschaft ergebnislos sein werden. „Welchen Sinn macht es Informationen aus den USA anzufordern, dabei begreifend, dass unsere Staatsanwaltschaft von ihnen nichts erhalten wird? Wir haben mit den USA sehr schwierige und ungleiche Beziehungen, besonders jetzt“, erinnerte der Abgeordnete. Kusmin bestätigte, dass die USA nur ungern mit der Ukraine zusammenarbeiten: „Im Verlaufe eines Jahres haben wir wiederholt eine Befragung von Lasarenko vereinbart. Doch leider wurde kein Termin angesetzt“. Derweil ist Moskal überzeugt davon, dass diese Schwierigkeiten die Staatsanwaltschaft nicht von der Präsentation weiterer Anschuldigungen an die Adresse der Führerin von „Batkiwschtschyna“ abhalten werden. „Meinen Informationen nach werden wir in einem Monat noch eine weitere Anschuldigung hören. Die Generalstaatsanwaltschaft wird die Überprüfung der Beteiligung Timoschenkos am Attentat auf Lasarenko beginnen. Die Rede geht von der Explosion auf der Straße Kiew-Borispol im Jahr 1996“, erklärte er.

Sergej Sidorenko

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Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 988

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„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

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„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

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„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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