Kanadas Premier Harper ist für zwei Tage in der Ukraine

Gestern traf der Premierminister Kanadas, Stephen Harper, zu einem offiziellen zweitägigen Besuch in der Ukraine ein. Hauptaufgabe der Reise ist es die Machthaber der Ukraine an die Notwendigkeit der Beachtung der demokratischen Standards zu erinnern. Übrigens verzichtete Harper darauf, von den Problemen im Bereich der Demokratie in Gegenwart von Journalisten zu reden.

Vom Themenbereich der anstehenden Gespräche mit Wiktor Janukowitsch erzählte der kanadische Premier Journalisten am Vortag seiner Ankunft in der Ukraine. „Es gibt Probleme, insbesondere mit den Menschenrechten und der Befolgung der Gesetze, welche die kanadischen Ukrainer und die Regierung Kanadas beunruhigen“, erklärte Stephen Harper am Sonntag im schweizerischen Montreux.

Das Aufenthaltsprogramm von Harper ist so ausgearbeitet, dass er sich ein vollständiges Bild von den Problemen der Ukraine im Bereich der Demokratie machen kann. Gestern führte der Premierminister Kanadas, nach dem Treffen mit dem Präsidenten und anderen offiziellen Personen, Gespräche mit der Führerin von „Batkiwschtschyna/Vaterland“ Julia Timoschenko und heute fährt er nach Lwiw, wo er das Museum „Tjurma na Lonzkoho“ besuchen wird und isst mit Vertretern der Zivilgesellschaft zu Mittag. „Unser Premier wird seine Meinung bei den Gesprächen hinter verschlossenen Türen deutlich darlegen, er ist hinreichend offen bei den Gesprächen mit den Politikern“, teilte dem “Kommersant-Ukraine“ der Vertreter der kanadischen Delegation mit.

Übrigens teilte das Oberhaupt der kanadischen Regierung seine Eindrücke von den Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten nicht mit den Journalisten. Auf die Frage von kanadischen Pressevertretern antwortend, bekräftigte er lediglich, dass er mit Wiktor Janukowitsch detailliert den Zustand der Demokratie in der Ukraine diskutiert hat. „Auf Einzelheiten werden ich nicht eingehen“, betonte Harper.

Die ukrainische Seite verband mit diesem Treffen, den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, keine besonderen Erwartungen. Vom Vorbereitungsniveau auf den Besuch zeugen die einleitenden Worte des Präsidenten vor den Vieraugengesprächen. „Dieser Besuch beendet eine große Pause, die fast elf Jahre dauerte, wo die Führer (der Ukraine und Kanadas) der höchsten Ebene keine Besuche unserer Länder austauschten“, erklärte Janukowitsch. Tatsächlich ist die Periode der Präsidentschaft Wiktor Juschtschenkos mit einem aktiven Besuchstausch auf der Eben der Staatsoberhäupter in Erinnerung geblieben: in den Jahren 2005 bis 2009 besuchten die Generalgouverneure Kanadas, Adrienne Clarkson und Michaëlle Jean, die Ukraine und 2008 besuchte Wiktor Juschtschenko Kanada.

Gestern diskutierten beide Seiten den Verlauf der Verhandlungen zur Schaffung einer Freihandelszone zwischen der Ukraine und Kanada. „Die nächste Verhandlungsrunde über eine Freihandelszone beginnt am 13. Dezember. Das ist die zweite Runde, die erste fand im Mai statt. So dass es bislang noch zu früh ist die Ergebnisse des Verhandlungsprozesses zu prognostizieren“, betonte Harper.

Das offizielle Besuchsprotokoll sieht vor, dass die die Ukraine besuchenden Premierminister Blumen am Memorial für die Opfer des Holodomors niederlegen sollen. Stephen Harper war sichtlich berührt von der Veranstaltung – er konnte kaum die Tränen zurückhalten. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz des ukrainischen Präsidenten und des kanadischen Premiers erinnerten kanadische Journalisten an diese Episode und baten Harper diese zu kommentieren und ebenfalls die Tatsache, dass die Position Wiktor Janukowitschs sich bei dieser Frage von der Position seines Vorgängers Wiktor Juschtschenko unterscheidet.

Bleibt anzumerken, dass Kanada 2008 offiziell den Holodomor als „Genozid am ukrainischen Volk“ anerkannte. Jedoch Harper beschloss die Meinungsverschiedenheiten nicht zu verschärfen: er verwendete nicht einmal das Wort „Genozid“ und sprach lediglich von „Verbrechen“, welches „die Ukrainer daran erinnern soll, wie wichtig Unabhängigkeit, Freiheit und Demokratie sind“.

Wiktor Janukowitsch blieb nur übrig den kanadischen Gast zu unterstützen. „Das ist in der Tat ein Verbrechen gegen Ukrainer, Russen und Kasachen. Gegen das eigene Volk. Wir werden das stalinsche Regime, welches dies tat, immer verurteilen“, versicherte der Präsident den Vertretern der Presse.

Sergej Sidorenko, Bogdan Kissil

Quelle: Kommersant-Ukraine