Batkiwschtschina zog Klage gegen Anti-Timoschenkospot zurück

Die Partei “Allukrainische Vereinigung ‘Batkiwschtschina/Vaterland’” traf die Entscheidung die Klage vor dem Petschersker Kreisgericht in Kiew gegen Pjotr Pidlubnij in Bezug auf die “Antireklame” gegen Premierministerin Julia Timoschenko zurückzuziehen.

Dies ist einer Mitteilung des Pressedienstes des Stellvertreters des Parlamentsvorsitzenden, Nikolaj Tomenko (Fraktion des Blockes Julia Timoschenko), zu entnehmen.

“BJuT (Block Julia Timoschenko) entschied die erwähnte Klage zurückzuziehen, doch erinnert daran, dass wenn dieser Krieg nicht eingestellt wird, es keinen Sieger in diesem geben wird”, heißt es in der Mitteilung unter Verweis auf die Worte Tomenkos. Er hob ebenfalls hervor, dass die Klage ein Versuch war die Aufmerksamkeit auf das Problem mit der Antireklame zu lenken, welche den Wahlkampf in politische Demontage und Schmutzkampagnen. “Im Wahlkampf nehmen viele Kandidaten mit nicht einfacher Biographie teil und es ist offensichtlich, dass Fragmente dieser Biographie ebenfalls zu Gegenständen des Werbeinteresses werden”, sagte Tomenko.

Er unterstrich, dass es sich lohnen würde, das Problem der Antireklame vor Beginn des Wahlkampfes zu lösen, doch dies gelang nicht und die Frage, wie dieser Wahlkampf informationell gefüllt wird, bleibt offen.

Quelle: Ukrajinski Nowyny

Vorher sah Janukowitsch die Meinungsfreiheit durch den Vorstoß der Timoschenkopartei gefährdet. Timoschenko selbst berief sich auf existierende Gesetze, die diffamierende Werbung verbieten.