Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des Onlineportals RBK Ukrajina. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Bildschirmfoto des Originalartikels auf rbc.ua
Bis zu welchem Datum könnten die neuen Beschränkungen gelten? In der Ukraine bereitet man sich darauf vor, den Ausnahmezustand und die allgemeine Mobilmachung erneut zu verlängern. Das Parlament könnte diese Frage bereits nächste Woche erörtern.
Dies berichtet RBK Ukrajina unter Berufung auf den Telegram-Kanal „Zaliznyj Nardep“ des Abgeordneten Jaroslaw Schelesnjak.
Nach Angaben des Abgeordneten soll Präsident Wolodymyr Selenskyj in Kürze Gesetzesentwürfe zur Verlängerung des Kriegsrechts und der allgemeinen Mobilmachung in die Werchowna Rada einbringen.
Wie Schelesnjak angibt, sehen die Dokumente eine Verlängerung ihrer Geltungsdauer um weitere 90 Tage vor – vom 2. August bis zum 31. Oktober 2026.
Seinen Informationen zufolge könnte das Parlament diese Gesetzentwürfe während der nächsten Plenarsitzungswoche – am 14. und 15. Juli – beraten.
Sollten die Entwürfe angenommen werden, wäre dies bereits die 20. Abstimmung der Werchowna Rada der aktuellen Legislaturperiode über die Verlängerung des Kriegsrechts und der allgemeinen Mobilmachung.
Schelesnjak kommentierte die erneute Verlängerung zudem ironisch und merkte an, dass „die Annahme von Bewerbungen für ‚Wahlbeobachter bereits im September‘ geschlossen“ sei, womit er andeutete, dass es keinen Grund gebe, mit Wahlen im Herbst zu rechnen.
Zur Erinnerung: Mit der Verlängerung des Kriegsrechts in der Ukraine bleiben auch die Mobilisierungsvorschriften weiterhin in Kraft.
Zuvor hatte das Verteidigungsministerium erläutert, worin sich Aufschub und Zurückstellung unterscheiden, und mitgeteilt, dass die meisten Aufschübe derzeit automatisch verlängert werden.
Zuvor hatte die Rechtsanwältin Tatjana Lebedewa in einem Kommentar gegenüber RBK Ukrajina erläutert, unter welchen Bedingungen ein Aufschub oder eine Reservierung entfallen können.
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