In der letzten Zeit finden in der Autonomen Republik Krim, die von russischen Truppen und anderen von ihnen kontrollierten paramilitärischen Kräften besetzt ist, immer mehr beispiellose grobe Menschenrechtsverletzungen, Missachtungen der Verfassung der Ukraine und des Völkerrechts statt.
Die Russische Föderation, die durch die lenkbare so genannte Regierung der Krim vertreten ist sowie durch auch ihre illegal auf der Krim stationierte Streitkräfte, trägt für die groben Verletzungen der Rechte und Freiheiten der Zivilbevölkerung volle Verantwortung. Insbesondere geht es in diesem Zusammenhang um das Recht auf die freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit, Eingriff in die Freiheit, Ehre und Würde des Menschen, in das Leben und die Gesundheit der Bürger gemeint.
So stehen unter dem permanenten moralischen und psychologischen Druck die Journalisten, die sich darum bemühen, objektiv über die Ereignisse auf der Krim zu berichten, um genaue und unvoreingenommene Informationen über die Situation auf der Halbinsel an die Bürger der Ukraine sowie die internationale Gemeinschaft zu liefern, vor allem in Bezug auf die militärische Präsenz der russischen Streitkräfte auf der Krim sowie die vorsätzlichen Handlungen der Russischen Föderation zur weiteren Destabilisierung der Situation.
Vertreter der ukrainischen und ausländischen Medien werden ständig in der Ausübung ihrer gesetzmäßigen Tätigkeit behindert, sie erleiden Einschränkungen der Bewegungsfreiheit auf dem Territorium der Autonomen Republik Krim, werden direkt bedroht und sogar aggressiv behandelt, verprügelt und beraubt, unter anderem auch seitens der von der selbst ernannten Regierung der Krim unterstützten bewaffneten Gruppierungen.
Die Namen von einzelnen Personen und Journalisten, die sich gegen die Versuche Russlands die Krim einzuverleiben bzw. rechtswidrigen Entscheidungen der illegitimen Krim-Regierung geäußert haben, werden in die „Listen der Unzuverlässigen“ eingetragen, ihre Fotos und persönlichen Daten werden in den sozialen Netzwerken und auf den Informationstafeln veröffentlicht mit dem Aufruf der brutalen Abrechnung mit diesen Menschen.
Dennoch dank dem aufopfernden Engagement solcher Leute kommen die Berichte in die Welt über die massenhaften Menschenrechtsverletzungen auf der Krim, trotz der Flut von Fehlinformationen, die in den Medien von Russland verbreitet wird, trotz direkter Blockade der Krim für die Vertreter der internationalen Gemeinschaft und der Zivilgesellschaft.
Es sei zu betonen dass die internationalen Beobachter, die in die Ukraine zur objektiven Monitoring der Menschenrechtsverletzungen auf der Krim kommen, werden auf das Gebiet der Autonomie nicht zugelassen bzw. sind gezwungen, die Halbinsel zu verlassen.
Am 5. März wurde der Sondergesandte des UN-Generalsekretärs Robert Serry in Simferopol mit Gewalt dazu gezwungen, seinen Besuch auf der Krim zu unterbrechen. Erfolglos waren alle vier Versuche der OSZE-Beobachter auf die Halbinsel zu kommen: sie wurden durch die Checkpoints, die von den bewaffneten Personen kontrolliert werden, nicht zugelassen. Es wurden in Richtung der Delegation sogar Warnschüsse gemacht.
Die ukrainischen Militärs sind auch dem ständigen Druck von den bewaffneten Gruppierungen, vor allem seitens der Mitglieder der Militäreinheiten der russischen Streitkräfte, die zu der Stationierung auf dem Territorium der Ukraine nicht berechtigt sind, ausgesetzt.
Zum Tiefpunkt der Verachtung aller Grundregeln des ukrainischen und internationalen Rechtes wurden die gewalttätigen Entführungen von Journalisten, Aktivisten der NGOs und ukrainischen Militärs.
Am 9. März wurden an einem Kontrollpunkt bei der Einfahrt in die Krim aus der Region Cherson zwei Gruppen von Journalisten und Aktivisten festgenommen. Ihr Aufenthalt ist immer noch nicht bekannt. Davor fanden Angriffe auf die Journalisten der TV-Sender „1+1“, „STB“, „5 Kanal“, „Inter“, „HromadskeTV“, die Korrespondenten von einigen Druckmedien und Nachrichtenagenturen, sowie auch auf ihre ausländischen Kollegen statt. Am 9. März wurde in Bachtschissaraj der Kommandeur einer ukrainischen Militäreinheit entführt. Und das sind weit nicht alle Beispiele der Entführungen und Gewalt gegen Zivilpersonen seitens der Kräfte der russischen Aggressoren.
Gewaltsame Entführungen untergraben die Grundwerte einer Gesellschaft, die die Legitimität der Menschenrechte und Grundfreiheiten respektiert. Darüber hinaus wird die konsequente Umsetzung solcher gewalttätigen Handlungen in der internationalen Gemeinschaft als Verbrechen gegen die Menschlichkeit anerkannt.
Unter diesen Bedingungen ist die Entführung von Zivilpersonen im Zentrum des heutigen Europas absolut inakzeptabel und ist eine Verletzung aller demokratischen Normen. Eine sofortige und konsequente Reaktion auch seitens unserer internationalen Partner ist dringend notwendig.
Es sollte eine klare rechtliche Bewertung der Handlungen dieser Personen erfolgen, die ihre pragmatischen Interessen unter dem Deckmantel der wohltätigen Slogans durchsetzen wollen und systematisch alle demokratischen Errungenschaften unseres Landes zerstören. Ein gefährlicher Präzedenzfall, der nicht nur die staatliche Souveränität der Ukraine bedroht, sondern auch die regionale Stabilität.
Es ist bedauerlich, dass in dieser Situation das Außenministerium der Russischen Föderation, statt seine regelmäßigen internationalen Verpflichtungen zu erfüllen, die Aufgabe der systematischen Desinformierung, Aussaat unbegründeter Angst unter eigenen Bürgern und Verbreitung eines schrecklichen Bildes der Ereignisse in der Ukraine, welches nichts mit der Realität zu tun hat, übernimmt.
In diesem Zusammenhang wurden wir heute wieder einmal über die obsessive Verbreitung der falschen Information durch das russische Außenministerium überrascht. Die russische Seite spricht erneut irreführend von „Gesetzlosigkeit“ in den östlichen Regionen der Ukraine.
Auf der Grundlage der von den ukrainischen Rechtsschutzbehörden erhaltenen Informationen verkünden wir offiziell, dass am 8. März in Charkiw keine Anwendung von Schusswaffen stattgefunden hat. Die vom russischen Außenministerium verbreitete Information über die polizeiliche Inhaftierung von sieben russischen Journalisten in Dnipropetrowsk kann ebenfalls nicht bestätigt werden.
Wir wenden uns erneut an das russische Außenministerium mit der Bitte, die Verbreitung von nicht bestätigten Informationen zu unterlassen. In dieser Zeit, wo die internationale Gemeinschaft von der russischen Seite konstruktive Maßnahmen zur Deeskalation der Situation auf der Krim erwartet, rufen wir Russland zur Zurückhaltung, umsichtigen und verantwortungsvollen Haltung sowie der Suche einer Lösung der Situation in der Autonomen Republik Krim auf. In diesem Zusammenhang empfehlen wir nachdrücklich, auf die tatsächlichen Äußerungen ukrainischen Bürger zu achten, sowie der Staatsangehörigen anderer Staaten mit Wohnsitz in der Ukraine, einschließlich unserer Landsleute – ethnischer Russen, die in der Ukraine keinesfalls in Gefahr stehen, außer der eventuellen weiteren aggressiven Handlungen der Russischen Föderation selbst.
10. März 2014
Forumsdiskussionen
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“