Wohin verschwand Wladimir Putin? Hängt die Abwesenheit des russischen Präsidenten mit seinem Gesundheitszustand zusammen, mit familiären Neuigkeiten oder politischen Prozessen? Und – ist er überhaupt verschwunden? Kann man einen Menschen als vermisst bezeichnen, der sich regelmäßig mit seinen Beamten trifft, Telefongespräche mit dem armenischen Präsidenten führt und, nach den Worten seines Pressesekretärs, „Hände kaputt macht“?
Beginnen wir damit, dass wir tatsächlich genau nichts über die Ab- oder Anwesenheit Wladimir Putins an seinem Arbeitsplatz sagen können. Protokollaufnahmen haben rein gar keine Bedeutung – die Pressedienste von Staatsoberhäuptern haben so viele „Vorbereitete“, dass Putin noch einige Monate auf ihnen mit Gesprächspartnern Hände schütteln kann, ohne sich vor den Leuten zu zeigen.
Worüber wir tatsächlich verfügen, dass ist die Absage des Präsidenten Russlands zu einem Treffen nach Astana zu fahren, ohne irgendwelche Begründungen. Astana, das wäre der Fall, indem wir den tatsächlichen und keinen „vorbereiteten“ Putin sehen würden.
Und, übrigens, die ganze Hysterie um das Verschwinden des russischen Präsidenten begann gerade nach der Erklärung irgendeiner anonymen Quelle aus der kasachischen Regierung über die Erkrankung des hohen Gastes. In diesem Sinne ergibt das Treffen Putins mit dem Oberhaupt des obersten russischen Gerichts, das akkurat an dem für das Treffen in Astana vorgesehenen Tag stattfand, keinerlei Logik. Das heißt, nach Astana konnte er nicht fahren, aber sich mit Lebedew treffen konnte er? Und warum fuhr er dann nicht zu dem Treffen? Und warum hat er dann vor, in der nächsten Woche dorthin zu fahren? Welche Ursache gibt es für die Verschiebung? Wenn es politische Gründe gibt, auf die es hindeutet, im Detail, dass Gleb Pawlowski, der von einer Verschlechterung des Verhältnisses zwischen Putin und Nasarbajew sprach, warum tarnt er die Verschiebung des Treffens nicht mit banaler Arbeit an irgendwelchen Dokumenten, die er unterschreiben möchte? Solche „warums“ kann man noch zu Tausenden stellen, aber sie haben alle keine Bedeutung. Nehmen wir an, dass sich am Montag ein lebendiger und gesunder Putin, als ob nichts gewesen wäre, in Sankt Petersburg mit dem Präsidenten Kirgistans Almas Atambajew trifft, und einige Tage später nach Astana fliegt. Hieße das, dass alle unsere Fragen verschwinden sollten, als hätte es sie nie gegeben?
Nein, das heißt es nicht. Denn die Sache liegt nicht im Vorhandensein oder der Absage eines Treffens, sondern im politischen Prozess selbst. Und dieser Prozess erlangte nach dem Mord an Boris Nemzow eine gänzlich andere – systemzerstörende – Qualität. Von dem Niveau der Belastungen der Geschehnisse würde ich den Mord Nemzows mit der Vernichtung der malaysischen Boeing vergleichen. Eben diese Katastrophe, die Putin offensichtlich nicht organisierte und nicht wollte, zerstörte letztendlich seine Position in der internationalen Arena. Vor der Boeing mag Putin bewusst gegen alle sinnhaften und sinnlosen Normen des internationalen Rechts verstoßen haben, indem er die Krim Russland anschloss und gewaltsam auf ukrainisches Festland vordrang – die westlichen Partner Russlands kalkulierten, dass sie es mit einem steuerbaren Prozess zu tun haben. Aber nach der Boeing wurde klar, dass der Prozess komplett nicht steuerbar ist, dass die russische Führung nicht die Verantwortung für die Handlungen ihrer Soldaten und Söldner übernimmt. Und es begann bereits nicht mehr ein Prozess quälender Abstimmung von Positionen, sondern ein echter Kampf mit den Regeln seiner auswärtigen Partner.
Der Mord an Nemzow ist genauso eine Boeing, nur innenpolitisch. Der frühere erste Vize-Premier erlaubte sich deshalb auch, Antikorruptionsberichte zu schreiben, sich an oppositionellen Aktionen zu beteiligen und ohne Personenschutz unterwegs zu sein, überzeugt von der Beständigkeit der Eliten, der Festigkeit des Gebäudes, das noch in den Jahren der Regierung Boris Jelzins errichtet wurde. Und sprach im Vorhinein über seine mögliche Ermordung auch deshalb, weil er als einer der Ersten spürte, dass dieses Gebäude zerfällt. Und nun muss niemand mehr etwas erspüren, alle haben es gesehen.
Ungeachtet aller Gerüchte über die Diktatur und Alleinherrschaft Putins, die buchstäblich sofort nach dem Sieg des neuen Präsidenten bei den Wahlen im Jahr 2000 aufkamen, war Putin niemals Alleinherrscher. Aber er war ein Garant des Systemerhalts und des Erhalts der Möglichkeiten einer Gruppe von Personen, die ihn an die Macht gebracht hatte.
Und daher, dass diese Gruppe in den Jahren der Regierung Putins um seine eigenen Emporkömmling erweitert wurde, duldete die Situation keine besonderen Veränderungen. Von einer relativen politischen Selbständigkeit Putins kann man erst seit seiner Rückkehr in den Kreml nach der Präsidentschaftszeit Dmitrij Medwedjews sprechen, seiner bekanntesten „kleinen Rochade“. Aber die Zeit, in der Putin prinzipielle politische Entscheidungen selbst traf, beläuft sich überhaupt nur auf das letzte Jahr, seit dem Beginn der Krim-Operation. Aber gerade seit diesem Moment hört Putin ein bisschen auf, Garant für die Interessen derer zu sein, die ihn an die Macht brachten. Und der Mord an Nemzow demonstriert, dass es keine Garantie mehr gibt, nicht nur für das Leben, sondern auch für die Sicherheit der Vertreter dieser kleinen Gruppe von Menschen, die das neue, jelzinsche und nachjelzinsche Russland errichteten.
Das, was jetzt im Kreml vor sich geht, und vorgehen wird in Abhängigkeit vom Auftauchen und Verschwinden Putins, dieser Prozess der Rückkehr zu Garantien, erfordert ernsthafte personelle Umbauten und politische Veränderungen. Dabei ist es nicht nur wichtig, ob Putin den Präsidentenposten bewahrt oder nicht, sondern auch, welche realen Vollmachten er auf diesem Posten hat oder nicht etwa zum Putin vor der Krim zurückkehrt. Wichtig ist auch, ob Dimitrij Medwedjew seinen Ministerpräsidenten-Posten behält oder nicht oder vielleicht zum Ministerpräsidenten im Umfang der „putinschen“ Möglichkeiten wird. Und wenn Medwedjew geht, wer kommt dann auf seinen Posten und mit welchen Vollmachten? Und das ist nur ein kleiner Teil der Veränderungen, die wir verfolgen sollten, denn die Hauptveränderungen könnten in den Machtorganen vor sich gehen, der Präsidialverwaltung, der Führung der großen Staatskonzerne. Und vorhersagen, welche Machtverhältnisse sich daraus ergeben, kann heute niemand. Eins ist klar: die Märzaufregung wird anhalten.
14. März 2015 // Witalij Portnikow
Quelle: Lewyj Bereg
Wladimir Putin tauchte inzwischen gestern wieder auf:
Forumsdiskussionen
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„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
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„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
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„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
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Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
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Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
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ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
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Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“