Urteil für Janukowitsch

Ich erinnere mich an das Schaufenster des jugoslawischen Generalkonsulats in den fernen 80er Jahren, wo das Porträt von Josip Broz Tito – dem Präsidenten der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien – mit den klangvollen Worten “Weltmeister in der Disziplin Frieden” ausgehängt wurde.

Jugoslawische Diplomaten konnten mit Recht stolz sein auf ihren Führer sein – trotz der Tatsache, dass er das Oberhaupt des Bundes der Kommunisten und lebenslanges Staatsoberhaupts war. Tito war in der Lage, gute Beziehungen zu den westlichen Ländern zu bilden, gegenseitiges Verständnis mit der Sowjetunion und mit den anderen sozialistischen Ländern herzustellen und zu einem der Lehrer der “Dritten Welt“ zu werden, indem er zusammen mit dem indischen Premier Jawaharlal Nehru und Ägyptens Präsident Gamal Abdel Nasser die Bewegung der blockfreien Staaten gegründet hat. Für die Zeiten des Kalten Krieges war es höhere Kunst.

Dem ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch ist es gelungen, etwas ähnliches zu machen – allerdings mit genau entgegengesetztem Ergebnis. Nach der Urteilsverkündung für Julia Timoschenko wurde Kiew lediglich von einem Faulenzer nicht kritisiert. Eine harte Reaktion der Vereinigten Staaten, Empörung der Europäischen Union, die Entgegnung Putins… Um eine solche Reaktion der Welt zu erhalten, musste man sich sehr anstrengen. Dabei kann man nicht behaupten, dass die ukrainische Regierung begriff, welche Konsequenzen die Urteilsverkündung mit sich bringen wird. Seit einigen Wochen haben wir immer wieder gehört, dass den Europäern nichts übrig bleiben wird, dass es die Ukraine ist, die von der Europäischen Union gebraucht wird und nicht umgekehrt und wenn die Europäische Union einen Fehler macht, wird das die Ukraine in die Hände Russlands treiben. All diese Dummheiten wiederholten nicht nur die Vertreter der Regierung, man konnte es aber auch von der Opposition hören, was nur ein weiteres Mal den überraschenden Provinzialismus der ukrainischen Politiker unterstreicht und ihren totalen Unglauben daran, dass jemand Prinzipien und nicht nur pure Berechnung und den Wunsch, an die Macht zu gelangen, haben kann.

Die Situation in Richtung Russland war ebenso falsch beurteilt worden. Die ukrainische Regierung war aus irgendeinem Grund davon überzeugt, dass man in Moskau erstens, von den Auswirkungen des Gerichtsprozesses gegen Timoschenko und zweitens, vom schnellen Tempo der europäischen Integration eingeschüchtert werden wird und drittens, auf jeden Fall zu einem Kompromiss im Energiesektor bereit wäre. Es liegt daran, dass man in der Ukraine glaubt, die Europäer seien pragmatisch und die Russen große Romantiker, die man leicht überreden kann, allein indem man ihnen nach der Art von Lukaschenko Liebe verspricht. In Wirklichkeit sieht alles umgekehrt aus. Die Europäer sind wie die Amerikaner gezwungen, ihre Prinzipien einzuhalten, denn sie haben mit ihrer eigenen Gesellschaft, mit dem Wahlprozess, der Pressefreiheit zu tun. Westliche Politiker sind wider Willen Romantiker. Die Russen hingegen können sich Pragmatismus leisten – niemand hindert sie daran, Janukowitsch nicht zu lieben und nicht mit ihm zu verhandeln. Bei Medwedjew oder Putin wird niemand fragen, warum sie gestern Janukowitsch geliebt und ihm geholfen haben, Präsident zu werden, und heute lieben sie ihn nicht mehr. Es gibt niemanden, der danach fragen könnte.

Nach dem Urteil für Timoschenko – beinahe hätte ich Urteil für Janukowitsch geschrieben, aber habe rechtzeitig gestoppt – sind die Medien voll mit einer Vielzahl von Parallelen. Jemand meint, dass die Ukraine Russland ähnlich geworden ist, wo Chodorkowskij verurteilt wurde oder dem Weißrussland Lukaschenkos ähnelt. Die Analogien hinken. Putins Russland blieb ein wichtiger Akteur in der Welt und hatte eigene Ressourcen für das Überleben. Russland wurde kritisiert, gegen seine Beamte konnten Sanktionen verhängt werden, aber jeder musste mit Russland rechnen. Man konnte nicht so tun, als ob es Russland nicht gibt. Dafür konnte man so tun, als ob Weißrussland nicht existiert. Allerdings hatte Lukaschenko immer – auch unter den schwierigsten Umständen – die Unterstützung Russlands. Ja, sie lieben ihn noch viel weniger als Janukowitsch, aber Lukaschenko ist ihr Hundesohn.

Die Ukraine, die sich gleichzeitig mit Moskau, Brüssel und Washington verstritten hat, Warschau wütend machte und Berlin empörte, ist ein einzigartiger Staat auf der politischen Landkarte Europas. Es gibt keinen zweiten derartigen. Ein Land eines Präsidenten, der überhaupt keine Ahnung von den laufenden Vorgängen hat, ein Land der unprofessionellen Politiker, von Diplomaten, die ihre eigene Sichtweise nicht vertreten können, einer Gesellschaft, die nur auf äußeren Druck hofft – nun, was ist das für ein Land? Es ist weder Russland, noch Weißrussland, es ist das komplette Fehlen nicht nur staatlichen Denken, sondern auch von unternehmerischem Denken.

Eben daher war es kein Versehen, als ich die Worte „Urteil für Janukowitsch“ aufschrieb. Natürlich wird er jetzt schmeicheln, handeln, doch erneut alles falsch bewerten, irgendwo irren, jemanden nicht bemerken und jemanden vernichten. Er kann es einfach nicht richtig tun. Es ist nicht seine Arbeit. Ihn könnte vielleicht Intuition beim Personal retten, die Wahl „richtiger Leute“, die wenigstens Fehler verhüten würden, doch eine solche Intuition hat er ebenfalls nicht. Was auch tun, denn das ist auch ukrainisches Know-how, die Unfähigkeit der Regierung zu begreifen, nachdem diese Regierung sich ganz oben eingegraben hat.

12.10.2011 // Witalij Portnikow, Chefredaktuer und Moderator beim TV-Sender TVi

Quelle: Lewij Bereg