Zwischenbilanz ohne Illusionen

„Die kommen doch nur hierher, weil sie billig ein Mädchen haben wollen.“ Annas Toleranz für männliche Touristengruppen in Riga liegt bei Null. Die Stimmung in der Stadt auch. Obwohl Mitglied der EU, hat Lettland die Wirtschaftskrise schwer mitgenommen. Manche sehnen sich nach den alten Zeiten, insbesondere dann, wenn sie, wie Anna aus Belarus kommen. Die Letten und die Russen, da gibt es wirklich Unterschiede, betont sie. Die Letten sind langsamer und ein bisschen faul, aber sie lassen die Russen nicht gerne vor. In Annas Bank sind fast alle leitenden Positionen durch Letten besetzt. Sie selbst hat eine kleine Leitungsposition in der Kundenbetreuung und ist eine Ausnahme von dieser Regel. Die Russen haben viel Geld in das Land gebracht, die Immobilienpreise seien in Riga auch deshalb explodiert, weil hier so viele Mafia-Gelder gewaschen wurden, erzählt sie. In der Rigaer Innenstadt kann sich ein Normalverdiener jedenfalls keine Wohnung mehr kaufen. Die Zeiten sind vorbei. Anna, die sich bei Skype das Pseudonym Globetrotter zugelegt hat, reist viel durch Europa. Allerdings hasst sie die Folgewirkungen des Mauerfalls auf ihr Land. Drogen, Kriminalität und Prostitution seien aus dem Westen nach Riga gekommen. Den Einwand, dass es doch hauptsächlich Russen und Letten seien, die kriminell geworden sind und ihr Unwesen auch in Westeuropa treiben, lässt sie nicht gelten. Anna ist dabei in guter Gesellschaft. Die meisten Menschen aus den postsowjetischen Staaten verorten nicht nur das Paradies im Westen. Sie sind auch der Meinung, dass alles Böse, das ihre Länder seitdem heimgesucht hat, aus dem Westen komme. Aids gibt es hier schließlich erst seit dem Fall der Mauer.

Es liegt in der Natur des Menschen, dass man beim Anderen mehr Mängel entdeckt, als bei sich selbst.

Dies gilt aber nicht nur für Anna, sondern auch für mich. Lukaschenkas Regime ist mir zutiefst verhasst, obwohl das Land von vielen als letzte Insel der Seligen betrachtet wurde. Geregelte Verhältnisse, ein bis vor kurzem noch funktionierendes Sozialsystem und der kleine Wohlstand der ehemaligen Sowjetbürger ließ dieses Land manchmal als Alternative zum Chaos und Verfall der Bruderstaaten erscheinen. Auch wenn der Diktator Lukaschenko die Meinungsfreiheit und die Opposition im Land brutal unterdrückt. Aber dieses selige Inselgefühl dürfte für die Belarussen jetzt endgültig vorbei sein. Minsk ist pleite.

In der Ukraine, der ehemaligen demokratischen Hoffnung des Ostens, ist es vor allem die Demokratie, die sich jetzt auf dem Rückzug befindet. Auch hier sind die Menschen gespalten, das Paradies ist vorübergehend geschlossen, die EU hat ihre eigenen Probleme und der unaufhaltsame wirtschaftliche Niedergang der Ukraine wird von vielen Bürgern nicht als Folge der postsowjetischen Strukturprobleme, sondern als Zeichen gesehen, dass die Übernahme westlicher Regeln nicht zu mehr Wohlstand, sondern zu Not, Elend und Ungerechtigkeit führt. Sogar die Orange Revolution gilt vielen inzwischen als vom Westen finanzierte Inszenierung und nicht als demokratischer Befreiungsschlag der Ukrainer.

In Kiew ist man allerdings hauptsächlich mit dem Überleben beschäftigt und kümmert sich weniger um die Politik. Meine Frau war bei ihrem letzten Besuch genervt von den Fernsehprogrammen, die von morgens bis abends Kochkurse, amerikanische Soaps und Reportagen über Verbrechen ausstrahlen. Die Ukrainer sind hungrig und benötigen dringend Seifenblasen zum Träumen, weil vor der Wohnungstür eine kriminelle Welt lauert. In einem solchen State of Mind ist es nicht verwunderlich, wenn viele sich einen starken Mann wünschen, der endlich Ordnung schafft und alles zum Guten wendet.

Wir dürfen diese Länder nicht durch unsere westliche Brille betrachten, die derzeit ohnehin einige Sprünge aufweist. Wir müssen endlich zur Kenntnis nehmen, dass es sich um krisengeschüttelte Staaten handelt, die die Vorzüge eines Wohlstandslandes niemals kennengelernt haben. In diesen Ländern glauben immer weniger Menschen an die Vorzüge der westlichen Demokratie und der freien Marktwirtschaft. Sie mögen dabei unrecht haben, aber sie haben allen Grund dazu!

In der Ukraine haben auch junge Menschen schon Hunger und Elend kennengelernt. Die Neunziger Jahre waren in dem Land kein Zuckerschlecken, viele sind vor die Hunde gegangen. Die Kriminalität, der Drogenhandel und die Prostitution waren Mitte der neunziger Jahre auf ihrem Höhepunkt, woran sichviele Menschen noch mit Schrecken erinnern. Es gab häufig Situationen, in denen die Polizei der Mafia die Straße überließ. So wurde in Luhansk im Osten der Ukraine eine Straßenkreuzung über mehrere Stunden von der Mafia gesperrt, während dort die öffentliche Hinrichtung eines „Verräters“ stattfand. Die Polizei traute sich nicht einzugreifen, oder war mit von der Partie. Das weiß heute keiner mehr so genau.

Die Menschen wollen Sicherheit und Ruhe. Die Demokratie wird als sinnlose Streiterei betrachtet, die zu nichts führt. Sogar der ehemalige Präsident Justschenko, der Bestandteil dieses Problems war, äußert sich jetzt in diesem Sinne gegen die Demokraten. Timoschenko wird aktuell nicht mehr als Lichtfigur der Revolution, sondern als Kriminelle gehandelt. Auch das ist falsch, aber es ist aus der Sicht der Menschen nachvollziehbar.

Man kann über Putin sagen und denken, was man will. Ich persönlich halte ihn für einen Diktator der alten UdSSR-Schule. Wenn Putin von Demokratie redet, meint er eine Demokratie nach dem Muster der Deutschen Demokratischen Republik. Dennoch ist seine Analyse, dass es sich beim Zusammenbruch der Sowjetunion um eine der größten geopolitischen Katastrophen der Geschichte handelte, korrekt.

Im Westen wollten wir die katastrophale Qualität dieser Umwälzung nicht an uns heran lassen. Wir haben meist mit der Attitüde des Wohlstandsbürgers auf diese Länder geschaut. Kaum jemand hat sich klar gemacht, was die Menschen dort durchmachen mussten. Die westlichen Medien haben sich in dieser Situation wenige Verdienste erworben. Russland wurde romantisiert oder verteufelt. Die reale Not der Menschen wurde weitgehend ignoriert. Als russische Reaktion auf diese Haltung des Westens, eine nationale Gegenarroganz zu entwickeln und sich in Großmacht-Phantasien hineinzuträumen, ist nicht richtig, aber verständlich.

Wir stehen inmitten einer Entwicklung und zugleich vor einem Scherbenhaufen. Das edle Porzellan der Träume ist zerstört. Die Realität kommt äußerst ungeschminkt daher. Die postsowjetischen Länder haben gemerkt, dass ihnen eine schlechte Kopie der westlichen Demokratie und der freien Marktwirtschaft nicht gut tut. Ein besseres Modell ist aber nicht in Sicht.

Wesentlich hat die Finanzkrise zu der aktuellen NoGo-Situation beigetragen. Die schwersten Einbrüche hatte dabei die Ukraine, deren Wirtschaftswachstum schlagartig einbrach und sich bis heute nicht erholt hat. Man kann sagen, dass nach dem Crash nun eine Erosion stattfindet, welche die ukrainische Wirtschaft auch zunehmend ihrer ökonomischen Grundlagen beraubt. Die Konkurrenzfähigkeit der Schlüsselindustrien, Stahl, Chemie und Agrar nimmt dabei international gesehen eher ab, als zu.

Entscheidendes Entwicklungshemmnis nicht nur für die Ukraine, sondern auch für Russland, sind die schweren Vermögensverluste der Oligarchen. Besonders in Kiew ist zu beobachten, dass sich die wirtschaftlich angeschlagene Elite noch vorbehaltloser und ohne alle Skrupel an die politische Macht klammert. Eine Öffnung des Landes für einen breiten Wohlstand ist damit in weite Ferne gerückt. Die derzeitige politische Dynamik reflektiert nur noch den Interessenserhalt der Wirtschaftselite. Somit wird es in absehbarer Zeit auch keine rechtsstaatlichen Reformen geben können. Die Oligarchen müssen jetzt ihr System retten. Der ukrainische Präsident befindet sich damit in einer komplexen Zwickmühle nicht nur zwischen EU und Russland, sondern auch innerhalb des Landes. Er könnte den Oligarchen schnell zu mächtig werden, wenn er, wie Putin, die wirtschaftlichen Prozesse stärker an staatliche Prioritäten koppelt. Von einem breiten Aufsetzen marktwirtschaftlicher Chancen im Lande ist die Ukraine damit weit entfernt, noch weiter entfernt als Russland, wo von aktiver Mittelstandsförderung wenigstens gesprochen wird. Nebenbei bemerkt, ist auch die Ukraine pleite.

Die Situation in Osteuropa ist vieldeutig und derzeit kann niemand sagen, wie es weiter geht. Viel hängt von der Entwicklung Europas und der Lösung der Finanzkrise ab. Diesbezüglich hält, auch wenn es niemand zugeben will, der Osten den Atem an.

Auch wenn es eine Art mentaler Abwendung von der EU in den postsowjetischen Staaten gibt, sind die realen wirtschaftlichen Verflechtungen bereits so ausgeprägt, dass ein strauchelnder Euro die Krise der postsowjetischen Länder noch erheblich verschärfen könnte. Das Rad der Marktwirtschaft wird sich nicht mehr zurückdrehen lassen. Nur sollten wir nicht denken, dass diese Marktwirtschaft ein Segen für diese Länder darstellt und wir die Heilsbringer sind. Die Bilanz der letzten zwanzig Jahre spricht ganz deutlich eine andere Sprache. Die Menschen dort hatten bisher vor allem die Nachteile der Marktwirtschaft, während wir die Vorteile hatten. Eine gewisse Verbitterung ist also nachvollziehbar. Arroganz von unserer Seite ist dagegen vollkommen unangebracht.

Autor: Sönke Paulsen