Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Bildschirmfoto des Originalartikels auf Korrespondent.net
In der Welt gibt es ein Problem bei den Diskussionen über ein Tribunal für die an Kriegsverbrechen in der Ukraine beteiligten Personen. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erklärte in einem Interview mit Ukrinform, dass es schwierig sei, über eine Bestrafung der russischen Führung zu diskutieren.
„Ich will nicht verhehlen, dass sie hier aus verschiedenen Gründen ein wenig Angst haben. Und aus politischen Gründen, denn seit 1945 gab es nur zwei derartige Fälle – Nürnberg und den versuchten Prozess gegen Milosevic, bei dem ein europäischer Staatschef wegen Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt wurde. Und die Praxis, einen anderen Staatschef vor Gericht zu stellen, ist, sagen wir mal, sehr wackelig“, erklärte der Minister.
Eine weitere Schwierigkeit sei, dass einige dies als ungeeignete Alternative zum Internationalen Strafgerichtshof ansehen.
„Dessen Statut besagt, dass eines der Verbrechen, die er verfolgen kann, Aggression ist. In der Praxis kann sie diesen Artikel jedoch aus rein rechtlichen Gründen nicht speziell auf den Fall der Ukraine und Russlands anwenden. Unsere Partner sagen: „Es besteht keine Notwendigkeit, ein Tribunal zu schaffen, denn wir haben den Internationalen Strafgerichtshof, man kann keine Alternative dazu schaffen“. Und wir sagen: „Moment, was ist wichtiger – die Interessen des IStGH, der keine vorläufigen Alternativen zu sich selbst will, oder die Gerechtigkeit, für die der IStGH existiert? Hier kommen sie durcheinander, denn sie sind sowohl für Gerechtigkeit als auch für den IStGH. Kurz gesagt, es gibt ein Problem des ‚institutionellen Egoismus‘ sowohl in der Frage des Internationalen Strafgerichtshofs als auch in der Frage der Schaffung eines Sondertribunals“, erklärte Kuleba.
Der Minister glaubt, dass es eine Chance gibt, die Partner von der Schaffung eines Tribunals zu überzeugen…
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