Oppositionsparteien fordern die Entlassung aller Richter des Verfassungsgerichts
Darüber berichtete der Vizesprecher der Werchowna Rada, Mykola Tomenko, (Block Julia Tymoschenko) als er die Detail einer von der Opposition gemeinsam unterzeichneten Erklärung kommentierte.
Seinen Worten nach hat “dieses Verfassungsgericht ernsthaft in die Geschichte eingegriffen und muss daher komplett entlassen werden”.
“Lassen Sie uns wenigstens ein Verfassungsgericht wählen, welches die Verfassung verteidigt”, erklärte Tomenko.
Außerdem haben die Oppositionsparteien, den Worten des Vizesprechers nach, vereinbart alle Handlungen bei den Kommunalwahlen und ebenfalls innerhalb der Mauern des Parlaments zu koordinieren.
Ein entsprechendes Dokument wurde Tomenko nach von zehn parlamentarischen und außerparlamentarischen Oppositionsparteien unterzeichnet, weiter fünf planen sich dem anzuschließen.
Forumsdiskussionen
Trick in MDR • Re: Ukraine-News: Warn-App funktioniert nach Hackerangriff wieder
„App funktioniert nur bedingt wieder Drohnensymbole etc. werden momentan noch nicht angezeigt“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“