Oppositionsparteien fordern die Entlassung aller Richter des Verfassungsgerichts
Darüber berichtete der Vizesprecher der Werchowna Rada, Mykola Tomenko, (Block Julia Tymoschenko) als er die Detail einer von der Opposition gemeinsam unterzeichneten Erklärung kommentierte.
Seinen Worten nach hat “dieses Verfassungsgericht ernsthaft in die Geschichte eingegriffen und muss daher komplett entlassen werden”.
“Lassen Sie uns wenigstens ein Verfassungsgericht wählen, welches die Verfassung verteidigt”, erklärte Tomenko.
Außerdem haben die Oppositionsparteien, den Worten des Vizesprechers nach, vereinbart alle Handlungen bei den Kommunalwahlen und ebenfalls innerhalb der Mauern des Parlaments zu koordinieren.
Ein entsprechendes Dokument wurde Tomenko nach von zehn parlamentarischen und außerparlamentarischen Oppositionsparteien unterzeichnet, weiter fünf planen sich dem anzuschließen.
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Inzwischen hat sich ja auch die Tagesschau etwas eingehender mit diesem Thema befaßt. Demnach seien indirekte Geldflüsse zum Kreml der Grund für das erfolgte Verbot der Serie. Ich schätze jedenfalls...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„ Ist die Meldung überhaupt aktuell, die "Welt" schrieb offenbar schon 2023 über genau dieses Thema ?
“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Kennt jemand vielleicht die Hintergründe dafür ? Soweit ich das sehe handelt es sich doch um eine völlig harmlose Kinderserie ohne jede Spur von Propaganda oä ?“
Awarija in Ukrinform • Re: Russland attackiert erneut Grenzübergang zu Moldau in Region Odessa, Verkehr gesperrt
„ Was meint "erneut" ??
Bislang glaubte ich daß man sich als Reisender zumindest in unmittelbarer Grenznähe sicher fühlen konnte ?
“