Die Zentrale Wahlkommission hat gegenüber Premierministerin Julia Tymoschenko eine Verwarnung ausgesprochen.
Für diese Entscheidung stimmten acht von 14 Mitgliedern der Kommission, die auf der Sitzung am Donnerstag anwesend waren (vier stimmten dagegen, zwei enthielten sich).
Die Warnung war auf eine Beschwerde des Kandidaten Wassyl Protywsich (“Gegen alle”) hin ausgesprochen worden, der die Premierin der “Gegenagitation” und der Nutzung von staatlichen Ressourcen beschuldigte.
Insbesondere führte Protywsich Aussagen Tymoschenkos während einer ihrer Versammlungen an, in der sie, seiner Überzeugung nach, als Premierministerin teilnahm und dazu aufrief nicht “gegen alle” zu stimmen.
Wie der Informant der Ukrajinska Prawda mitteilt, wurde die Verordnung und der Bericht zu dieser Frage vom Kommissionsmitglied Michail Ochendowskij vorbereitet. Gemäß der Kommissionsentscheidung wird der Beschwerde nachgekommen, indem Tymoschenko eine mündliche Verwarnung ausgesprochen wird.
Die Verordnung muss in staatlichen Massenmedien veröffentlicht werden.
Quelle: Ukrajinska Prawda
Forumsdiskussionen
Frank in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Schon die Russen können kaum mit Kampfflugzeugen über der Ukraine was anrichten. Da werden sie halt abgeschossen. Genauso wäre es wenn die Ukraine damit nach Russland wöllten. IMHO spielt die Reichweite...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Die Ukrainer werden vom Westen mit sehr großer Wahrscheinlichkeit keine Waffen erhalten, mit welchen sie Tief in das russische Staatsgebiet hineinwirken können. Und dazu gehören nun mal Kampfjets, womit...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„...in den Kampf der verbundenen Waffen... sorry da fehlte was“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Abwarten und Tee trinken. Die neuen Waffenlieferungen machen im Grunde nur Sinn, wenn die Panzer in den der verbundenen Waffen eingebunden sind, dazu gehört auch die Unterstützung aus der Luft. Da sehe...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Träum weiter: ...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Ja und nochmals Ja! Eurofighter Typhoon und F-16 Flying Falcon, das sind die Gamechanger. Zusätzlich Staffeln, zusammengestellt aus Düsenjägern russicher Provenienz. Mig 29 als Beigabe apostrophieren...“