Heute beginnt offiziell der Wahlkampf zu den Präsidentschaftswahlen

Heute startet in der Ukraine der Präsidentschaftswahlkampf. In der Zeit vom 20. Oktober bis 6. November 2009 können noch Präsidentschaftskandidaten aufgestellt werden.

Die Präsidentschaftskandidaten müssen die Registrierungsdokumente bei der Zentralen Wahlkommission bis zum 9. November einreichen und die Registrierung wird bis einschließlich des 13. Novembers fortgesetzt.

Die Ergebnisse der Abstimmung am Tag der Präsidentschaftswahlen und die Zusammenstellung des entsprechenden Protokolls müssen bis zum 27. Januar 2010 zusammengestellt werden. Danach sollten die Daten zu der Höhe des Wahlkampffonds der Kandidaten und die Finanzberichte zur Nutzung dieser Mittel bis zum 4. Februar 2010 in den Zeitungen “Stimme der Ukraine” und im “Regierungskurier” veröffentlicht werden.

Am Vortag hatte die Sozialdemokratische Partei der Ukraine (vereinte) als Kandidaten Pjotr Simonenko von der Kommunistischen Partei der Ukraine als Kandidaten des Wahlblockes der linken und der linkszentristischen Kräfte aufgestellt. Vorher hatte der VI. Kongress der Partei “Sprawedlywist’/Gerechtigkeit” ebenfalls Simonenko zu ihrem Kandidaten bestimmt, nachdem die Kommunisten am 3. Oktober die Aufstellung Simonenkos als Kandidat der linken und linkszentristischen Kräfte vorgeschlagen hatten.

Am 10. Oktober bestimmte die Partei der Regionen Wiktor Janukowitsch zu ihrem Präsidentschaftskandidaten.

Vorher hatten ebenfalls der amtierende Präsident Wiktor Juschtschenko, die Premierministerin Julia Timoschenko, der Vorsitzende der Werchowna Rada Wladimir Litwin und andere bekannte Politiker, unter denen Arsenij Jazenjuk, Anatolij Grizenko und Sergej Tigipko sind, ihre Absicht verkündet, bei den Präsidentschaftswahlen zu kandidieren.

Ebenfalls vorher hatte Julia Timoschenko die demokratischen Kräfte dazu aufgerufen einen Einheitskandidaten für die anstehenden Präsidentschaftswahlen aufzustellen. Die Premierin hatte unterstrichen, dass die Präsidentschaftswahlen 2010 bedeutend schwerer sein werden, als die im Jahre 2004, wo das demokratische Lager einen Einheitskandidaten hatte.

Inna Bogoslowskaja (ehemals Nr. 4 der Partei der Regionen und derzeit Alleinkämpferin) versuchte ihrerseits Arsenij Jazenjuk und Anatolij Grizenko (beide “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”) und ebenfalls den Ex-Berater der Premierministerin, Sergej Tigipko, von einer Vereinigung zu überzeugen. Gleichzeitig hält sie eine Einigung erst zwei bis vier Wochen vor dem Wahltermin für möglich.

Die erste Runde der Wahlen wird am 17. Januar 2010 stattfinden.

Quelle: RBK-Ukraina