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Block Julia Timoschenko schließt drei Abgeordnete aus der Fraktion aus

Der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine, Wladimir Litwin, verkündete heute auf der Parlamentssitzung die Entscheidung der BJuT (Block Julia Timoschenko) Fraktion drei Mitglieder auszuschließen.

Als Grund wird die Zusammenarbeit von Iwan Denkowitsch, Bogdan Gubskij und Arnold Radowez mit der Regierungskoalition “Stabilität und Reformen” und der Behinderung der Beteiligung der Kernpartei des Blockes Julia Timoschenko – “Batkiwschtschnya/Vaterland” – an den Kommunalwahlen angegeben. Gubskij war dabei sogar stellvertretender Fraktionsvorsitzender von BJuT.

Derzeit zählen offiziell 152 Abgeordnete zur BJuT Fraktion, von denen faktisch nur noch 122-125 im Rahmen der Fraktionspolitik agieren. Der Regierungskoalition gehören hingegen formal 264 Abgeordnete an. Das Parlament der Ukraine hat insgesamt 450 Abgeordnete.

Die für Verfassungsänderungen notwendige Zweidrittelmehrheit von 300 Abgeordneten kann Janukowitsch nach dem Politologen Taras Beresowez nicht vor dem Frühling 2011 erreichen. Hingegen schließt Michail Pogrebinskij, Direktor des Kiewer Zentrums für Politikforschung und Konfliktologie, ein Anwachsen der Koalitionsmitglieder auf 300 aus.

Quelle: RBK-Ukraina

Übersetzer:   Andreas Stein  — Wörter: 150

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