Janukowitsch wechselte einen Minister, zwei Gouverneure und den Zentralbankchef aus

Gestern Abend wandte sich Präsident Wiktor Janukowitsch mit der Bitte an das Parlament den Gouverneur der NBU (Nationalbank der Ukraine), Wladimir Stelmach, zu entlassen und auf diesen Posten seinen derzeitigen Stellvertreter Sergej Arbusow zu ernennen. Außerdem löste das Staatsoberhaupt den Gesundheitsminister und die Gouverneure/Vorsitzenden der Oblastverwaltung der Oblaste Ternopil und Lwiw ab.

Die Serie von Personalentscheidungen wurde gestern spät abends auf der Seite des Präsidenten veröffentlicht. Wiktor Janukowitsch entließ den Vorsitzenden der Lwiwer Oblastverwaltung, Wassilij Gorbal. Auf den freiwerdenden Posten wurde der Leiter der Ternopiler Oblastverwaltung, Michail Zymbaljuk, gesetzt und an seine Stelle wurde Walentin Choptjan ernannt, der von Juni dieses Jahres an den Pidwolotschysker Kreis in der Oblast verwaltete.

Wassilij Gorbal erzählte dem “Kommersant-Ukraine”, dass die Entscheidung ihn zu entlassen, nach den Ergebnissen des Treffens mit dem Präsidenten am 20. Dezember gefällt wurde. „Es wurde der Beschluss über meine weitere Arbeit im Parlament gefällt“, betonte er. Bekanntlich hatte Gorbal, entgegen den Vorschriften der Verfassung, sein Abgeordnetenmandat nach seinem Übergang in die Oblastverwaltung nicht niedergelegt. „Ich bin ein Soldat, wohin man mich befiehlt, dorthin gehe ich und diene dem Wohl des Staates und die Oblast Lwiw ist mir bekannt“, kommentierte Michail Zymbaljuk gegenüber dem “Kommersant-Ukraine” seinen Übergang aus Ternopil nach Lwiw.

Gestern wechselte Wiktor Janukowitsch ebenfalls den Gesundheitsminister aus; anstelle von Sinowij Mytnyk, wurde auf diesen Posten Ilja Jemez ernannt, der bis dahin das wissenschaftlich-praktische medizinische Zentrum der Kinderkardiologie und -kardiochirurgie leitete.

Für die Auswechslung des Leiters der Zentralbank benötigt der Präsident, gemäß der Verfassung, unbedingt die Zustimmung der Werchowna Rada. Janukowitsch hat dem Parlament zwei Vorlagen eingereicht – über die Entlassung des derzeitigen NBU-Gouverneurs Wladimir Stelmach und die Ernennung Sergej Arbusows, den Ersten Stellvertreter des Leiters der Zentralbank, auf diesen Posten. „Das war eine prognostizierbare Personalrotation. Erstens hat Stelmach alle Altersgrenzen überschritten (am 18. Januar wird er 72). Zweitens ist die Situation im Bankenbereich derzeit weit entfernt von einer idealen, notwendig sind Reformhandlungen. Ich denke, dass Wladimir Stelmach als Berater bei der NBU bleibt, seine Erfahrung ist sehr wertvoll“, erklärte dem “Kommersant-Ukraine” der Vorstandsvorsitzende der WTB Bank, Wadim Puschkarjow. Die Abstimmung in der Frage des Wechsels in der Zentralbankspitze soll in verkürzten Fristen stattfinden. Ein Informant bei der NBU teilte dem “Kommersant-Ukraine” mit, dass bereits für den 24. Dezember eine erweiterte Vorstandssitzung der NBU unter Beteiligung der Leiter der großen Banken angesetzt wurde, auf der wahrscheinlich Sergej Arbusow als neuer Zentralbankchef vorgestellt werden soll.

Sergej Sidorenko, Ruslan Tschornyj, Weronika Sawtschenko

Quelle: Kommersant-Ukraine