Der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine, Wladimir Litwin, prognostiziert, dass als Datum für die Kommunalwahlen der März 2011 festgelegt wird.
Wie man UNIAN beim Pressedienst der Werchowna Rada mitteilte, sagte er dies während der Plenarsitzung des Beirates für Fragen der lokalen Selbstverwaltung beim Vorsitzenden der Werchowna Rada der Ukraine, die im Liwadija-Palast in Jalta stattfand.
“Es finden Debatten anlässlich des Datums der Durchführung der Gebietswahlen statt. Wir sind uns mit Ihnen offensichtlich einig darüber, dass dies der März 2011 sein wird”, sagte der Parlamentssprecher und unterstrich, dass zur Zeit “alles dafür getan werden muss, damit nichts erneut zerstört wird” und dafür, hob er hervor, muss man ein Dokument ausarbeiten, ein einheitliches, damit vor dem Beginn des Wahlkampfes die Regeln nicht “für ein politisches Moment” geändert werden.
Litwin betonte, dass der parlamentarischen Anhörung zu dieser Frage nach, kein gemeinsamer Beschluss ausgearbeitet wurde. “Daher müssen die Teilnehmer der heutigen Sitzung des Beirates einen allgemeinen Beschluss finden”, sagte er.
Ursprünglich waren die Kommunalwahlen in der Ukraine für den 30. Mai angesetzt worden, doch wurden sie im Februar von der Werchowna Rada auf unbestimmte Zeit verschoben und bislang gibt es keinen neuen Wahltermin.
Quelle: UNIAN


Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“