Milizsperre bei Mukatschewe mit bewaffnetem Zivilisten
Der Vorfall von Mukatschewe (bewaffnete Zusammenstöße unter Beteiligung des Rechten Sektors am 11.07.2015; Anm.d.Ü.). brachte einen ganzen Haufen lokaler Probleme ans Licht. Innerhalb von ein paar Tagen verwandelte sich der stille Winkel der Ukraine (hier gemeint: Transkarpatien, die Oblast, in der Mukatschewe liegt; Anm.d.Ü.) in den Augen der Gesellschaft in eine Enklave des Verbrechens. Kriminelles Handwerk, mächtige quasifeudale Clans, Auseinandersetzungen von Banditen einige Medien tauften Transkarpatien schon den „Gebirgs-Donbass“. Am auffälligsten ist jedoch die Unfähigkeit der Regierungsgewalt. Es scheint, dass man nur stark pusten muss – und unser Staat bricht wie ein Kartenhaus in sich zusammen.
Fangen wir mit dem klinischen Bild an. Zuerst einmal ist die Geografie selbst schon sehr verlockend für Schmuggler. Allerdings ist die Kriminalisierung der Region nicht ohne die stillschweigende Duldung der Strafverfolgungsbehörden oder ihrer Unfähigkeit, für Ordnung zu sorgen, möglich. In diesem Sinne ist es nicht so wichtig, was der transkarpartische Trupp des Rechten Sektors wollte – den Schmuggel zu beenden oder der lokalen Mafia ein Stück vom Glück zu entreißen (Medienberichten zufolge ging es letztendlich um eine Erhöhung des Anteils der bisherigen 25 Prozent, A.d.R.).
Zweitens zeigt das Versagen der Sicherheitskräfte auch, dass sich eine Gruppe von Schwerbewaffneten auch ruhig in Transkarpatien bewegte und agierte. Es ist eine Sache, heimlich eine Fahne in der Nähe der lokalen Polizeistation aufzustellen, und eine andere, im Jeep mit einem Maschinengewehr auf dem Dach durch die Stadt zu fahren. Es ist erstaunlich, dass in Uschhorod noch nicht die „Volksrepublik“ ausgerufen wurde.
Drittens ist es bezeichnend, dass zum bezwingen von einer Gruppe von zehn bewaffneten Personen bei Mukatschewe Einheiten von der Nationalgarde, Spezialeinheiten des SBU und hohe Beamte aus Kyjiw gesandt werden mussten. Es sieht danach aus, dass es in ganz Transkarpatien nicht genügend Sicherheitskräfte gibt, oder dass ihre Loyalität bei der Kyjiwer Führung in Zweifel gezogen wird. Es ist erschreckend zu denken, was eine Truppe aus 20-30 Kämpfern hätte anrichten können.
Viertens ist allein die Existenz eines pseudofeudalen Clans ebenso eine enttäuschende Diagnose. Wenn die Regierung in den Regionen von offiziellen Strukturen zu inoffiziellen Strukturen übergeht (Mafia, Bandenbildung, einflussreiche Familien usw.) bedeutet dies, dass es dort keine Regierung gibt. Dies ist nur unter den Bedingungen einer vollständigen Lähmung der Regierungsgewalt, die anderen jetzt loyal ist oder die einfach nur abseitssteht und traurig seufzt, möglich.
Was den Rechten Sektor angeht, lohnt es sich, eine Bemerkung zu machen. Das Erscheinen des Rechten Sektors auf dem Maidan ist eine Antwort der Gesellschaft auf das dysfunktionale Verhalten der Sicherheitskräfte – genauso wie der Aufruhe in Wradijiwka (Anfang Juli 2013 aufgrund einer Gruppenvergewaltigung, bei der zwei der Täter Polizisten waren und es schien, dass diese straffrei bleiben würden, Anm.d.Ü.) und ähnliche Vorfälle. Der Rechte Sektor wurde auch durch die Sicherheitskräfte zur militärischen Organisation. Genauer gesagt dadurch, dass im Frühling 2014 die Schwäche der ukrainischen Sicherheitskräfte mit einer Beteiligung von freiwilligen Einheiten kompensiert werden musste.
Jedenfalls geht es nicht nur um den Rechten Sektor und Transkarpatien. Heute wird der Staat mit dem Rechten Sektor konfrontiert, aber morgen wird an seiner Stelle vielleicht eine gewöhnliche kriminelle Gruppierung stehen. Und dass der Skandal in Mukatschewe geschehen ist, ist nicht verwunderlich. Wenn eine Katze bellt, ist es eine Überraschung. Wenn jedoch auf dem Körper eines Aussätzigen schreckliche Geschwüre auftreten, ist es eine traurige Unvermeidlichkeit.
Was soll in dieser Situation die ukrainische Regierung tun? Es gibt eigentlich nicht so viele Optionen. Die einfachste Strategie ist es, den Status quo zu aufrechtzuerhalten, und nur ein paar kosmetische Maßnahmen in den skandalträchtigsten Fällen vorzunehmen. Ohne an den regionalen kriminellen Machenschaften und Interessenkonstellationen zu rühren, kann man die Loyalität der örtlichen Kriegsherren erhalten. Indem die Regierung die Grenzen ihres Einflusses in den Regionen anerkennt, kann sie Zeit gewinnen und das Problem den Nachfolgern übergeben.
Auf lange Sicht hin endet es jedoch mit dem Verlust der Kontrolle über das Land. Die Nichteinmischung Kyjiws in das Leben des Donbass führte dazu, dass die Regionalen (Politiker und Anhänger der Partei der Regionen; Anm.d.Ü.) zwei Oblaste zu ihren beiden Fürstentümern (und ein Sprungbrett für die Rache) machten. Im kritischen Moment konnte Kyjiw nicht mit der Loyalität der dortigen Regierungsorgane und Strafverfolgungsbehörden rechnen. Deshalb kann die Verzögerung zur Dezentralisierung führen – jedoch nicht nach dem Plan der Regierung, sondern entsprechend des Appetits der örtlichen Kriegsherren, Clanschefs und Baronen.
Eine andere Variante ist es, die Löcher zu flicken und in jedem Fall hart mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu reagieren. Es scheint, dass die Regierung genau eine solche Strategie für Transkarpatien gewählt hat. Jazenjuk wies an, alle Mitarbeiter des Zolls in Transkarpatien zu entlassen, Awakow ernannte einen neuen Leiter des Innenministeriums und Poroschenko schickte Hennadij Moskal (ehemaliger Gouverneur des Luhansker Oblasts und derzeitiger Gouverneur von Transkarpatien; Anm.d.Ü.) nach Transkarpatien. Es ist jedoch zu früh, um endgültige Schlüsse zu ziehen. Wie wir am Beispiel der Schießerei auf dem Maidan gesehen haben, können laute Versprechen, die Kriminellen zu bestrafen, auch einfach nur Versprechen bleiben.
Ein situatives Reagieren ist die effizienteste Verhaltensweise. Die Region Riwne mit ihrem Bernstein-Raubbau, Transkarpatien mit seinem illegalen Holzeinschlag von Wäldern, die von Schmugglern bewohnten Regionen – der nächste Skandal kann überall passieren. Ganz zu schweigen von der Tatsache, dass man die Kriminalität nicht nur bekämpfen muss, wenn etwas Skandalöses passiert ist. Von der Regierung nicht kontrollierte Gruppierungen – wie sie sich auch nennen mögen – sollten entwaffnet werden, ohne zu warten, bis sie eine Schießerei anfangen. Das gleiche gilt auch für Schmuggler, Kriminelle in Uniform und alle anderen, de versuchen, die Macht an sich zu reißen.
Wenn man dazu kommt, das Problem ernsthaft zu lösen, dann muss man zur Erneuerung der staatlichen Autorität im Land mit einer systematischen Reform der Machtstrukturen beginnen. Es ist nicht genug, die Führung in den Regionen zu ersetzen. Es ist zu wenig, Patrouillen durch stilvolle Polizisten zu ersetzen. Es genügt nicht, einfach nur die Behörden in den Regionen auszuwechseln – die Machtstrukturen brauchen eine komplette Erneuerung des Personals sowie eine Ausbildung, die den aktuellen Aufgaben entspricht. Mit wem soll man ein „erfahrenes Personal“ ersetzen? Zumindest mit Veteranen der ATO. Wenn man es irgendwie schaffte, die Kampfkraft der Armee wiederherzustellen, dann kann man auch mit der Miliz arbeiten.
Solange, wie es bei der Anordnung des Staats keine effektiven Machtstrukturen gibt, sind alle Reformen zum Scheitern verurteilt, und das Land wird zerfallen. Wenn der Regierung zuverlässige Instrumente entzogen werden, kann selbst ein Bandit mit dem Gewehr, kann auch ein selbsternannter Baron, der die örtliche Polizei gekauft und seine dynastische Verbindung mit dem Staatsanwalt eingegangen ist, seine Macht ausrufen. Solange die Ukraine unter relativ komfortablen geopolitischen Bedingungen lebte, konnte sich der Verfall über Jahrzehnte hinziehen. Aber jetzt kann die Führungslosigkeit zu einem Zusammenbruch des Staates führen. Es bleibt zu hoffen, dass man dies in Kyjiw versteht.
15. Juli 2015 // Hryhorij Schwez
Quelle: Zaxid.net
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„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Das machen ich dann mal. Es ist aber nur eine kleine Auswahl der Youtube-Seiten die ich verfolge. Jedermann ist es eigentlich...“
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„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Das machen ich dann mal. Es ist aber nur eine kleine Auswahl der Youtube-Seiten die ich verfolge. Jedermann ist es eigentlich...“
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„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Né, werde ich nicht machen. Soll sich jedermann der sich schlau machen will erkundingen: geht auch per Google? Der General...“
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Tombi in Politik • Re: Militärexperte Michael Kofman: „Ukraine ist im Krieg unter größten Druck seit 2022 geraten“
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„Der kann auch versenkt werden, dann werden wieder die Tränen kullern bei den Tyrannen.“
Tombi in Politik • Re: Interview: «Die Russen werden diesen Krieg gewinnen. Und im Westen stellt man sich blind und redet über den Frieden»
„Klassisch sowjetisch: "Ich hab es nicht gelesen, aber ich verurteile es!!" Ja, stellen wir ihn einfach in die Rubirk" Schund . Ich habe auch keine Zeit mehr, mir Gedanken über jeden hirnbverrissenen Russen-Freund...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Zwei Krim-Bewohner wurden für den
„Den Ermittlungen zufolge sollen die ukrainischen Sicherheitsdienste von Dezember 2022 bis Juni 2023 einen Einwohner von Feodossija über einen Boten zur Zusammenarbeit veranlasst haben. Um den Kandidaten...“
Tombi in Politik • Re: Interview: «Die Russen werden diesen Krieg gewinnen. Und im Westen stellt man sich blind und redet über den Frieden»
„Wer ist dieser Emmanuel Todd? Ich lebe nun ja in Frankreich und es ist mir ein mysteriöser Unbekannter. wikipedia schreibt dazu: " Ses prises de position sur l'euro, l'Europe, la Russie et le protectionnisme...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
Anuleb in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Die anderen kamen weil China da war. Russland war doch nur das Stundenhotel dafür Putler hat doch Xi Jinping angeglotzt als wenn er in den verliebt ist, der Chinese hat sich aber nicht für den Nazi-Kriegstreiber...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Na, welche Krücke...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Tombi in Tagesschau • Lula lässt sich fallen....
„Lula da Silva (Brasilien) hat sich die "Treppe runterfallen lassen", damit er Putin nicht besuchen muss. Haushaltsunfall, sieht aber recht fit aus, aber trägt grossen Verband. Ausgerechnet am Morgen wo...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Habe schon einmal koreanische Kochbücher in die Ukraine gespendet: sie müssen ja wissen, wie man in Korea die Hunde brät.“
Tombi in Termine • Re: 24. Oktober 2024, arte: "Wie das russische Erdgas in den Westen kam"
„, doch ebenso viel haben sie auszuhalten. Sie sind Gefahren ausgesetzt, Kargheit, wilder Natur und Einsamkeit. Zudem werden sie von ihrem Staat auch im wilden Osten überwacht. oh, mein Gott, was mussten...“
Tombi in Ukrinform • Re: In Luhansk russischer Kriegsverbrecher Major Perwuch liquidiert – HUR
„Major Perwuch? Was hat er gemacht? was wurde ihm vorgeworfen, und wie ist die Beweislage? Ich erstelle gerne wikipedia Seiten, damit man Übeltâter nie vergisst, genauso wie ihre Taten. So hat man noch...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Dieser Krieg, wie er jetzt ist, ist mitverschuldet vom Westen, und da ich Bürger der BRD bin halte ich mich an Scholz:...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Wenn schon Putin wieder "koreanische Potenzmittel" braucht, dann kann die Ukraine diese bekommen. Ist immerhin eine...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Der Russen-Nazi hat doch schon ein Haus in der Kampfzone. Darum flattert ihm sein Arsch so ...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Putin-Troll. Russland wartet schon sehnsüchtig auf deine Umsiedlung. Putin hat sogar ein Gesetz erlassen, damit du es leicht hast, Russe zu werden. In Russland wartet ein eigenes Haus auf dich und die...“
Minimax in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin:... Warum auch nicht, immerhin wollen sie eine strategische Partnerschaft unterschreiben. Oder denkt ihr, Ukr.-Nazis haben...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ich antworte mal selber auf meinen Beitrag: Ich finde, das ist eine willkommene Einladung an Südkorea, als Antwort ebenfalls Soldaten in die Ukraine zu senden. Es müssen ja nicht gleich 10.000 oder 12.000...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin: 1. Koreanische Ausbilder und Beobachter bereits in der Ukraine. 2. Eine zunehmende Abschottung und Drohung, auch mit Atomwaffen...“
Tombi in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Na, ich kenne das noch so, da ging man zum Pfarrer und nicht zum Anwalt. Familienstandaserklärungen, Meldebescheinigungen, Apostillen, bestätigungen der Echtheit der Unterschrift, etc..... Ehrlich gesagt,...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Oh, @mbert ist nicht an der Front gefallen. @mbert könntest du den Vogel bitte sperren. Nachricht von Moderator Handrij Minimax wurde unter anderem wegen dieses Beitrags verwarnt.“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ach so, Dein toller Russischer KGBund NaZi-Hecht, der darf also seine ukrainischen Nachbarn pisacken. Was halte ich denn davon.? Zurück zu seinem Teufel würde ich den schicken. Sagt mal, haltet ihr die...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Wer hier tatsächlich der Abschaum ist, zeigst du mit deinem Geschreibsel recht deutlich. Als Russenhasser ist man offensichtlich gerne ein Opfer auch der billigsten und dümmsten Propaganda.“
Tombi in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„Hehe, vorher musst Du aber noch ein paar 10.000 NaZis verheizen. Gehörst wohl zu den Mackern von der Stasi, die sich ruhig einen Ausruhen im Warmen Deutschland, was? Hey, geh selbst an die Front, Dein...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Minimax in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„In paar Monaten wird auch Pokrowsk befreit werden und wie man so liest, soll danach die Stahlproduktion deutlich sinken.“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre hilfreich. He, ein Anwalt? Hey, kommt mal zurück vor 2014. Ich bin der Meinung da hilft nur eine 45er, oder vollautomatisch. Und das ist illegal,...“
odung 47 in Hilfe und Rat • Re: Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Hallo, hast eine Handynummer zum kontaktieren.“
tenne in Hilfe und Rat • Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Liebes Forum, jetzt ist es endlich soweit, meine Karre (Iveco Bus) hat bei einer Hilfslieferung humanitärer Güter in den Osten der Ukraine den Geist aufgegeben. Sonst immer nur auf dem Rückweg . Situation...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„@Eric da würde ich mich zuerst an die Österreicher und die Ukrainer wenden. Die deutschen Behörden sind ja erst in zweiter Linie betroffen. Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„@tombi Wir leben nicht in der Anarchie! Was ist denn sooooo kompliziert, mit der erfahrenen Kanzlei Ahrens ist es in einer Woche zu machen, wo ist jetzt das Problem? Kanzlei Ahrens kostet Geld? Und was?...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Im Grunde muss man sich fürchten wenn man Russisch spricht, um nicht gleich von Putin als Russe einvernommen zu werden. Ich vertrete trotz aller Vorkommnisse dafür ein, beide Sprachen zu erhalten, viele...“
Eric in Hilfe und Rat • Nachbarschaftsproblem
„Hallo Peter, unterrichte doch mal detailiert die Deutsche Botschaft in Budapest über Dein Nachbarschaftsproblem. Wenn sie regelmässig Österreich und Deutschland besuchen ist das doch eine merkwürdige...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Servus Tombi, vielen Dank für deine Antwort! Wegzug ist keine Option da wir uns nicht einschüchtern lassen, schon gar nicht von den Russen. Dash-Cam haben wir aber darf auch in Ungarn nicht den Nachbar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Unangehm, ich weiss auch nicht wie ihr den wieder beruhigt. Jedenfalls keine legale. Bleibt Euch wohl nur übrig weg zu ziehen? Besorg Dir mal eine Dash-Cam und einen scharfen Hund. Na, beim ersten Beitrag...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Was, wenn Russland seine Rohstoff-Exporte stoppt?
„Da ruft einer von der ersten Stufe abwärts von der Hölle noch Drohungen hoch? Uran: Insgesamt liegt der Anteil von Rosatom am US-Markt bei mehr als 20 Prozent und in der EU bei etwa 30 Prozent. Die USA...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Liebes Forum, ich wende mich an euch, um Rat zu suchen. Ich bin Österreicher und meine Frau stammt aus der Ukraine. Seit sieben Jahren leben wir in Hévíz, Ungarn. Seit 2022 werden wir von unseren russischen...“