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Das Syndrom von Mukatschewe - Warum der Ukraine tatsächlich der Zusammenbruch droht

MukatscheweMilizsperre bei Mukatschewe mit bewaffnetem Zivilisten
Der Vorfall von Mukatschewe (bewaffnete Zusammenstöße unter Beteiligung des Rechten Sektors am 11.07.2015; Anm.d.Ü.). brachte einen ganzen Haufen lokaler Probleme ans Licht. Innerhalb von ein paar Tagen verwandelte sich der stille Winkel der Ukraine (hier gemeint: Transkarpatien, die Oblast, in der Mukatschewe liegt; Anm.d.Ü.) in den Augen der Gesellschaft in eine Enklave des Verbrechens. Kriminelles Handwerk, mächtige quasifeudale Clans, Auseinandersetzungen von Banditen einige Medien tauften Transkarpatien schon den „Gebirgs-Donbass“. Am auffälligsten ist jedoch die Unfähigkeit der Regierungsgewalt. Es scheint, dass man nur stark pusten muss – und unser Staat bricht wie ein Kartenhaus in sich zusammen.

Fangen wir mit dem klinischen Bild an. Zuerst einmal ist die Geografie selbst schon sehr verlockend für Schmuggler. Allerdings ist die Kriminalisierung der Region nicht ohne die stillschweigende Duldung der Strafverfolgungsbehörden oder ihrer Unfähigkeit, für Ordnung zu sorgen, möglich. In diesem Sinne ist es nicht so wichtig, was der transkarpartische Trupp des Rechten Sektors wollte – den Schmuggel zu beenden oder der lokalen Mafia ein Stück vom Glück zu entreißen (Medienberichten zufolge ging es letztendlich um eine Erhöhung des Anteils der bisherigen 25 Prozent, A.d.R.).

Zweitens zeigt das Versagen der Sicherheitskräfte auch, dass sich eine Gruppe von Schwerbewaffneten auch ruhig in Transkarpatien bewegte und agierte. Es ist eine Sache, heimlich eine Fahne in der Nähe der lokalen Polizeistation aufzustellen, und eine andere, im Jeep mit einem Maschinengewehr auf dem Dach durch die Stadt zu fahren. Es ist erstaunlich, dass in Uschhorod noch nicht die „Volksrepublik“ ausgerufen wurde.

Drittens ist es bezeichnend, dass zum bezwingen von einer Gruppe von zehn bewaffneten Personen bei Mukatschewe Einheiten von der Nationalgarde, Spezialeinheiten des SBU und hohe Beamte aus Kyjiw gesandt werden mussten. Es sieht danach aus, dass es in ganz Transkarpatien nicht genügend Sicherheitskräfte gibt, oder dass ihre Loyalität bei der Kyjiwer Führung in Zweifel gezogen wird. Es ist erschreckend zu denken, was eine Truppe aus 20-30 Kämpfern hätte anrichten können.

Viertens ist allein die Existenz eines pseudofeudalen Clans ebenso eine enttäuschende Diagnose. Wenn die Regierung in den Regionen von offiziellen Strukturen zu inoffiziellen Strukturen übergeht (Mafia, Bandenbildung, einflussreiche Familien usw.) bedeutet dies, dass es dort keine Regierung gibt. Dies ist nur unter den Bedingungen einer vollständigen Lähmung der Regierungsgewalt, die anderen jetzt loyal ist oder die einfach nur abseitssteht und traurig seufzt, möglich.

Was den Rechten Sektor angeht, lohnt es sich, eine Bemerkung zu machen. Das Erscheinen des Rechten Sektors auf dem Maidan ist eine Antwort der Gesellschaft auf das dysfunktionale Verhalten der Sicherheitskräfte – genauso wie der Aufruhe in Wradijiwka (Anfang Juli 2013 aufgrund einer Gruppenvergewaltigung, bei der zwei der Täter Polizisten waren und es schien, dass diese straffrei bleiben würden, Anm.d.Ü.) und ähnliche Vorfälle. Der Rechte Sektor wurde auch durch die Sicherheitskräfte zur militärischen Organisation. Genauer gesagt dadurch, dass im Frühling 2014 die Schwäche der ukrainischen Sicherheitskräfte mit einer Beteiligung von freiwilligen Einheiten kompensiert werden musste.

Jedenfalls geht es nicht nur um den Rechten Sektor und Transkarpatien. Heute wird der Staat mit dem Rechten Sektor konfrontiert, aber morgen wird an seiner Stelle vielleicht eine gewöhnliche kriminelle Gruppierung stehen. Und dass der Skandal in Mukatschewe geschehen ist, ist nicht verwunderlich. Wenn eine Katze bellt, ist es eine Überraschung. Wenn jedoch auf dem Körper eines Aussätzigen schreckliche Geschwüre auftreten, ist es eine traurige Unvermeidlichkeit.

Was soll in dieser Situation die ukrainische Regierung tun? Es gibt eigentlich nicht so viele Optionen. Die einfachste Strategie ist es, den Status quo zu aufrechtzuerhalten, und nur ein paar kosmetische Maßnahmen in den skandalträchtigsten Fällen vorzunehmen. Ohne an den regionalen kriminellen Machenschaften und Interessenkonstellationen zu rühren, kann man die Loyalität der örtlichen Kriegsherren erhalten. Indem die Regierung die Grenzen ihres Einflusses in den Regionen anerkennt, kann sie Zeit gewinnen und das Problem den Nachfolgern übergeben.

Auf lange Sicht hin endet es jedoch mit dem Verlust der Kontrolle über das Land. Die Nichteinmischung Kyjiws in das Leben des Donbass führte dazu, dass die Regionalen (Politiker und Anhänger der Partei der Regionen; Anm.d.Ü.) zwei Oblaste zu ihren beiden Fürstentümern (und ein Sprungbrett für die Rache) machten. Im kritischen Moment konnte Kyjiw nicht mit der Loyalität der dortigen Regierungsorgane und Strafverfolgungsbehörden rechnen. Deshalb kann die Verzögerung zur Dezentralisierung führen – jedoch nicht nach dem Plan der Regierung, sondern entsprechend des Appetits der örtlichen Kriegsherren, Clanschefs und Baronen.

Eine andere Variante ist es, die Löcher zu flicken und in jedem Fall hart mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu reagieren. Es scheint, dass die Regierung genau eine solche Strategie für Transkarpatien gewählt hat. Jazenjuk wies an, alle Mitarbeiter des Zolls in Transkarpatien zu entlassen, Awakow ernannte einen neuen Leiter des Innenministeriums und Poroschenko schickte Hennadij Moskal (ehemaliger Gouverneur des Luhansker Oblasts und derzeitiger Gouverneur von Transkarpatien; Anm.d.Ü.) nach Transkarpatien. Es ist jedoch zu früh, um endgültige Schlüsse zu ziehen. Wie wir am Beispiel der Schießerei auf dem Maidan gesehen haben, können laute Versprechen, die Kriminellen zu bestrafen, auch einfach nur Versprechen bleiben.

Ein situatives Reagieren ist die effizienteste Verhaltensweise. Die Region Riwne mit ihrem Bernstein-Raubbau, Transkarpatien mit seinem illegalen Holzeinschlag von Wäldern, die von Schmugglern bewohnten Regionen – der nächste Skandal kann überall passieren. Ganz zu schweigen von der Tatsache, dass man die Kriminalität nicht nur bekämpfen muss, wenn etwas Skandalöses passiert ist. Von der Regierung nicht kontrollierte Gruppierungen – wie sie sich auch nennen mögen – sollten entwaffnet werden, ohne zu warten, bis sie eine Schießerei anfangen. Das gleiche gilt auch für Schmuggler, Kriminelle in Uniform und alle anderen, de versuchen, die Macht an sich zu reißen.

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Wenn man dazu kommt, das Problem ernsthaft zu lösen, dann muss man zur Erneuerung der staatlichen Autorität im Land mit einer systematischen Reform der Machtstrukturen beginnen. Es ist nicht genug, die Führung in den Regionen zu ersetzen. Es ist zu wenig, Patrouillen durch stilvolle Polizisten zu ersetzen. Es genügt nicht, einfach nur die Behörden in den Regionen auszuwechseln – die Machtstrukturen brauchen eine komplette Erneuerung des Personals sowie eine Ausbildung, die den aktuellen Aufgaben entspricht. Mit wem soll man ein „erfahrenes Personal“ ersetzen? Zumindest mit Veteranen der ATO. Wenn man es irgendwie schaffte, die Kampfkraft der Armee wiederherzustellen, dann kann man auch mit der Miliz arbeiten.

Solange, wie es bei der Anordnung des Staats keine effektiven Machtstrukturen gibt, sind alle Reformen zum Scheitern verurteilt, und das Land wird zerfallen. Wenn der Regierung zuverlässige Instrumente entzogen werden, kann selbst ein Bandit mit dem Gewehr, kann auch ein selbsternannter Baron, der die örtliche Polizei gekauft und seine dynastische Verbindung mit dem Staatsanwalt eingegangen ist, seine Macht ausrufen. Solange die Ukraine unter relativ komfortablen geopolitischen Bedingungen lebte, konnte sich der Verfall über Jahrzehnte hinziehen. Aber jetzt kann die Führungslosigkeit zu einem Zusammenbruch des Staates führen. Es bleibt zu hoffen, dass man dies in Kyjiw versteht.

15. Juli 2015 // Hryhorij Schwez

Quelle: Zaxid.net

Übersetzerin:   Wiebke Pahl — Wörter: 1122

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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