Julia Timoschenko besuchte Astana als Präsidentschaftskandidatin

Die nächste Konferenz der Regierungschefs der Mitgliedsländer der GUS findet auf der Krim im November diesen Jahres statt. Eine entsprechende Initiative, die von der ukrainischen Premierin gemacht wurde, unterstützten ihre Kollegen am letzten Freitag in Astana. Bleibt anzumerken, dass Timoschenko am Vorabend ihres Abfluges in die Hauptstadt Kasachstans offiziell ihre Absicht verkündete, um den ersten Posten im Staat zu kämpfen.

Einer der bemerkenswertesten Momente des Gipfels in Astana war die Rede des Präsidenten von Kasachstan, Nursultan Nasarbajew, der auf der allgemeinen Versammlung betonte, dass es in der GUS bald mehr Präsidentinnen geben wird.

In der GUS gab es bislang keine Präsidentinnen. Zur ersten könnten Sinaida Grestanaja in Moldawien werden, doch ihr fehlte buchstäblich eine Stimme. Georgien, wo Nino Burdschanadse beabsichtigt um den Präsidentensessel zu kämpfen, ist praktisch aus der GUS ausgetreten. Das heißt, von der Sache her, wahren die Worte Nasarbajews an Julia Timoschenko gerichtet. Später erklärte das Oberhaupt Kasachstans während eines persönlichen Treffens mit unserer Premierministerin, dass mit allen potentiellen Kandidaten für den Posten des Präsidenten der Ukraine bekannt ist und drückte Julia Timoschenko gegenüber seine Unterstützung aus.

Erinnern wir daran, dass das Datum der regulären Präsidentschaftswahlen bislang nicht endgültig festgelegt wurde. Wahrscheinlich werden sie für den 17. Januar 2010 angesetzt – eben auf diesem Datum bestehen Präsident Wiktor Juschtschenko und sein Juristen. Ein entsprechender Beschlussentwurf wurde in der Rada auf Initiative des Parlamentssprechers Wladimir Litwin registriert.

Das Treffen der Regierungschefs der GUS-Staaten ist immer eine Möglichkeit die Kollegen näher kennenzulernen und ihre Unterstützung zu erhalten, betonte das Mitglied des Radaausschusses für ausländische Angelegenheiten, Leonid Koshara. Seiner Meinung nach ist, ungeachtet der Handlungsunfähigkeit der GUS, der Besuch der Veranstaltung eine nützliche Vorwahl-PR-Maßnahme. Dies erhöht ebenfalls die Chance auf einen Anstieg der Wählersympathien unter den Wählern der südöstlichen Oblaste der Ukraine. “In einem bestimmten Grad kann man den Besuch Timoschenkos so bewerten”, sagte der Abgeordnete.

Davon, dass Julia Timoschenko es versteht, solche Besuche zu nutzen, ist der Direktor des Gorschenininstitutes, Konstantin Bondarenko, überzeugt. “Sie versteht sicherlich mehr als andere Politiker die Bedeutung internationaler Beziehungen mit den Republiken der ehemaligen Sowjetunion. Aus jeder ihrer Reisen versucht Timoschenko ein Maximum für das Land, als auch für die Positionierung ihres Images herauszuholen”. erklärte der Experte.

Doch der östliche Vektor ist bei der Imagearbeit von Julia Timoschenko praktisch erschöpft, daher muss folglich das Team unserer Premierin sich mehr in die westliche Richtung bewegen. Davon ist der Direktor des Internationalen Zentrum für Politiexpertisen, Jewgenij Mintschenko (Moskau) überzeugt. “Von den Kontakten mit Wladimir Putin hat Timoschenko alles herausgeholt, was sie konnte. Ihrem Rating nach zu urteilen, sinkt ihre Position im Westen der Ukraine, wo sie mit Arsenij Jazenjuk konkurriert, doch, gleichzeitig findet kein Wachstum im Osten der Ukraine statt”, denkt der Experte. Ungeachtet dessen betonte Mintschenko, dass für die Ukraine prinzipiell der östliche Vektor wichtig ist. “Wenn Timoschenko eine asiatische Wirtschaftsstrategie vorgeschlagen hätte – wäre das interessant”.

Taras Tschornowil, Mitglied des Radaausschusses für auswärtige Angelegenheiten, betont ebenfalls die Arbeit in östlicher Richtung. “Die Besuche der Premierin in solchen Ländern, wie Kasachstan sind mehr von einem ökonomischen Charakter getragen”, erklärte der Abgeordnete. Seinen Worten nach, könnte unser Land mit Hilfe Kasachstans sein Gewicht in der GUS wieder beleben: “Früher haben Kasachstan und die anderen mittelasiatischen Länder der Ukraine zugespielt, um ein bestimmtes Gegengewicht zu Russland in dieser Organisation zu haben, obgleich dies heimlich geschah. Nach fünf Jahren Torpedierung dieser Linie haben wir eine Chance diesen Vektor zu erneuern”. Außerdem ist sich Tschornowil sicher, dass wir über Kasachstan einen ernsthaften Zutritt für Kontakte zur Shanghaier Organisation der Zusammenarbeit erhalten. “Der Zutritt zu den chinesischen Märkten und die Stärkung des politischen Dialogs mit China gemäß der Linie der Premierin, könnte heute zu einem großen Plus werden”, fügte Taras Tschornowil hinzu.

Wiederbelebung der GUS

Im Rahmen der GUS wird ein neuer Freihandelsvertrag ausgearbeitet und abgeschlossen. Dies erzählte der stellvertretende Wirtschaftsminister der Ukraine, Walerij Muntijan, der die Gruppe zur Ausarbeitung des Entwurfes der Strategie der ökonomischen Entwicklung der GUS anführt, nach dem Gipfel in Astana. “Die Realisierung der ersten Etappe der Strategie erlaubt es den Staaten der GUS ihren Absatzmarkt auszuweten, zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen und die Lebensqualität der Bürger zu erhöhen”, unterstrich der Staatsdiener. Seiner Meinung nach, muss die Ukraine ihre Interessen in der GUS im Bereich des Außenhandels, der internationalen Kreditvergabe und internationaler Investitionen vertreten: “Es ist notwendig, die Barrieren bei der Förderung/Verbreitung ukrainischer Waren und Dienstleistungen in der GUS zu beseitigen”.

Gemäß dem Maßnahmenplan bei der Umsetzung der ersten Etappe der Strategie der ökonomischen Entwicklung der GUS (2009-2011), ist die Durchführung einer Reihe von strukturellen Umbauten der Wirtschaften geplant. Derzeit belegt die GUS 44% der ukrainischen Importe und 36% der Exporte.

Quelle: Ekonomitscheskije Isvestija