Der Minister für Arbeit und Sozialpolitik, Sergej Tigipko, beabsichtigt zurückzutreten, wenn das Parlament den heute eingebrachten Entwurf für eine Rentenreform nicht beschließt.
“Was meine Beteiligung betrifft, so habe ich gesagt, dass wenn jetzt keine Reform durchgeführt wird, dann ist das für mich das Signal, dass wir als Regierung im Ganzen nicht zu Reformen übergehen können und für mich ist es das Signal, dass ich zurücktreten muss. Ich bekräftige dies ein weiteres mal”, sagte der Minister.
Seinen Worten nach hat das Ministerkabinett elf Änderungen am Gesetzentwurf zur Rentenreform vorbereitet.
Tigipko unterstrich, dass der Werchowna Rad bis Ende dieser Sitzungsperiode angeboten wird, den Gesetzentwurf zur Rentenreform in der ersten Lesung zu beschließen. Der Minister teilte mit, dass eine Eingangsdiskussion auf der heutigen Sitzung des Fachausschusses stattfindet. Bei der Ausarbeitung werden, betonte Tigipko, die Erfahrungen einer Reihe von ausländischen Staaten berücksichtigt, die von Spezialisten studiert wurden.
Im März hatte Tigipko versprochen zurückzutreten, wenn es ihm nicht gelingt die Rentenreform bis Juni durchzubringen.
Quelle: Lewyj Bereg
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Inzwischen hat sich ja auch die Tagesschau etwas eingehender mit diesem Thema befaßt. Demnach seien indirekte Geldflüsse zum Kreml der Grund für das erfolgte Verbot der Serie. Ich schätze jedenfalls...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„ Ist die Meldung überhaupt aktuell, die "Welt" schrieb offenbar schon 2023 über genau dieses Thema ?
“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Kennt jemand vielleicht die Hintergründe dafür ? Soweit ich das sehe handelt es sich doch um eine völlig harmlose Kinderserie ohne jede Spur von Propaganda oä ?“
Awarija in Ukrinform • Re: Russland attackiert erneut Grenzübergang zu Moldau in Region Odessa, Verkehr gesperrt
„ Was meint "erneut" ??
Bislang glaubte ich daß man sich als Reisender zumindest in unmittelbarer Grenznähe sicher fühlen konnte ?
“