BJuT (Block Julia Timoschenko) geht davon aus, dass Juschtschenko sich heute beim Volk der Ukraine revanchiert hat.
Die Fraktion von BJuT beschuldigt den Präsidenten der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, der Sabotierung der Abstimmung zu den Gesetzesprojekten, die auf die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds abzielen.
Wie UNIAN berichtet, erklärte dies der Fraktionsvorsitzende von BJuT, Iwan Kirilenko, im Namen der Fraktion.
“Heute, am 14. April, wurde auf direkte und offensichtliche Anweisung von Präsident Juschtschenko die Antikrisengesetze zum Scheitern gebracht”, sagte er.
Kirilenko betonte, dass diese Gesetzesentwürfe mit den Weltfinanzorganisationen abgestimmt wurden, doch “der Präsident gab eine direkte Anweisung an den Teil der Abgeordneten, die er persönlich kontrolliert, nicht für das genannte Paket zu stimmen”.
Der Meinung der Fraktion von BJuT nach, ist eine solche Position eines Staatsoberhauptes nicht würdig. “Gerade die heutige Abstimmung hat das wahre Gesicht von Präsident Juschtschenko gezeigt, sein wahres Wesen”, sagte Kirilenko.
Seinen Worten nach, ist diese bewusste Politik des Präsidenten seine Rache am Volk für fehlende Zuneigung und die Enttäuschen im Präsidenten. Dabei betonte Kirilenko, dass wenn das Parlament nicht bereits das Datum zu den Präsidentschaftswahlen für den 25. Oktober festgelegt hätte, dann würde die Fraktion von BJuT bereits heute für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens des Präsidenten stimmen.
Die Fraktion von BJuT fordert von der Regierung und der Premierministerin sofortige und unverzügliche Beschlüsse des Ministerkabinetts, die für den Erhalt finanzieller Hilfe für die Ukraine nötig sind.
“Was Juschtschenko betrifft, so bitten wir ihn nach dieser Handlung bereits nicht mehr darum die parlamentarischen Kräfte/Mehrheit zu zementieren, noch die Antikrisengesetze zu unterstützen, noch die politische Elite zu einigen. Wir haben nur eine Bitte an ihn – niemals mehr große Reden zu den Interessen der Nation zu führen”, sagte Kirilenko.
Wie UNIAN mitteilte, konnte heute die Werchowna Rada der Ukraine erneut nicht die Gesetzesentwürfe in die Tagesordnung aufnehmen, welche die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds betreffen.
Bei der Aufnahme der genannten Gesetzesentwürfe in die Tagesordnung stimmten die Fraktionen von BJuT und des Blockes Litwin vollständig dafür, doch die Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” lediglich teilweise. Daher reichten die Stimmen nicht aus.
Wie der Parlamentsabgeordnete Wjatscheslaw Kirilenko mitteilte, haben die Abgeordneten von “Sa Ukrajinu!”, die zum Bestand der Fraktion von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” gehören, nicht für die Aufnahme dieser Gesetzesentwürfe in die Tagesordnung gestimmt, da sie eine Bedrohung für bestimmte Sektoren der Wirtschaft darstellen.
Quelle: UNIAN
Forumsdiskussionen
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Diese Strecke NICHT fahren. Dafür die südliche längere grafik.png“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Nach dem Grenzübergang Smilnyzja/Krościenko Richtung Lemberg, sind die Straßen sehr schlecht, aber befahrbar. Die ist im Unterschied zu "früher" recht gut. Ich denke ihr seit die falsche Straße gefahren...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Das mit Googlemap sagen wir ja auch immer. Smilnyzja/Krościenko bin ich ja letztens auch rüber in 15 Minuten (incl. Rückfahrt vom UA-Schlagbaum da ich die UA-Grenzer ignoriert hatte) Die Strecke von...“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Nur gut, daß ich meiner Frau abgeraden habe, Tomaten, Paprika und Kartoffeln einzukaufen, auch wenn wir versichert hätten, das dies nur zum Eigenbedarf gekauft wurde. Ich kann froh sein, daß wir die...“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Servus Leute, nach 3 Wochen Ukraine-Urlaub mit dem Auto bin ich wieder am Schaffen... Warum bin ich kein Rentner? Also los, doch vorher noch einen gutgemeinten Rat! Kauft euch ein anständiges Navi! Oder...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Also mit Dorohusk hast dich bestimmt vertan. Meinst Medyka? Da bin ich noch nie drüber, nach der Grenz-HP stehen da in der Regel die meisten Fahrzeuge. Ja vor 5 Jahren war die Strecke direkt nach Uman...“
malshandir in Ukraine-Nachrichten.de • Re:
„Gibt es hier einen Übersetzungsfehler? 280 Millionen griwna für 100 mitarbeiter, das sind 2,8 Millionen Griwna gehalt. Also 89000 Euro. Ist das pro jahr? oder 10 Jahre?“
malshandir in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Astrologe Ross sagt voraus, wer der neue Präsident der Ukraine sein wird
„! Und ich shee das genau jetzt in China ein Sack reis umfällt.“
malshandir in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Aufruhr beim Parken: Anwohner in Kiew protestieren gegen Parkgebühren am Straßenrand
„Also da hilft nur eines, parkhäuser bauen. Wenn man sich anschaut, wie viel Wohnungen gebaut werden ohne Parkplätze, man muss sich nicht wundern. Für mich war das abzusehen. Am besten man entscheidte...“
Manne42 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo Robin 427 Ich fahre seit über 4 Jahren die Strecke von Acheresleben nach Izmail über Odessa mindestens einmal im Jahr.Also die polnische A 4 bis Przemisl,dann nach Dorohusk/Shegeni,weiter über...“
Anonymer Gast in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Googel fahre ich auch regelmäßig nach Odessa, auf der Strecke ein paar Baustellen und Straße schlecht! Aber die kürzeste und schnellst strecke dank Googel. Viel spaß bin gerade wieder zu Hause angekommen“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Danke für die Erklärung mit der grünen Karte, das habe ich vollkommen falsch interpretiert.. da frage ich nochmal nach. mein Schwager wird auch nochmal bei einer seriöseren Agentur nachfragen.. die...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“
Nautro in Hilfe und Rat • Re: Postsendung / Paket ohne Tracking von DE nach UKR --> kommt nicht an
„Vor "Pandemie" schaffen Briefe von Hamburg nach Slowjansk in 9-16 Tagen. In "Pandemie" über Kiew dauert Briefzustellung 2-3 Wochen. Flug Frankfurt-Kiew war jeden Montag. Nach Juli 2021 Briefe fliegen...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Postsendung / Paket ohne Tracking von DE nach UKR --> kommt nicht an
„Das kommt ja sicherlich über Luftpost. Und da kann man nur raten dass vll. die Flughafengebühren in Lviv günstiger sind.“
Nautro in Hilfe und Rat • Re: Postsendung / Paket ohne Tracking von DE nach UKR --> kommt nicht an
„Hallo allerseits! Ich sende wöchentlich Briefe (mit Sendungsverfolgung) aus Deutschland nach Slowjansk: "Ukraine Украiна, Донецька обл. 84122 Слов’янськ ..." Seit diese Sommer...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Du musst aufmerksam lesen was ich schreibe, die Versicherung schränkt die Fahrten ein, die grüne Karte ist nur die Internationale Karte zum Nachweis des Versicherungsschutzes. Was bedeutet das jetzt?...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wenn es um das Navi (neben meinem BMW Navi) geht, greife ich immer auf googel maps zurück. die anderen kenne ich allerdings nicht. Kenne Dorohusk, hat bisher immer gut funktioniert . aber generell ist...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Na da sprichst du ja immerhin Russisch wie ein Bekannter welcher aus Kirgisistan/Tadschikistan kam. SIM ist sinnvoll und nicht teuer. Für 10GB für ein Monat hat das 3,21€ jetzt gekostet. Karte selber...“