BJuT (Block Julia Timoschenko) geht davon aus, dass Juschtschenko sich heute beim Volk der Ukraine revanchiert hat.
Die Fraktion von BJuT beschuldigt den Präsidenten der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, der Sabotierung der Abstimmung zu den Gesetzesprojekten, die auf die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds abzielen.
Wie UNIAN berichtet, erklärte dies der Fraktionsvorsitzende von BJuT, Iwan Kirilenko, im Namen der Fraktion.
“Heute, am 14. April, wurde auf direkte und offensichtliche Anweisung von Präsident Juschtschenko die Antikrisengesetze zum Scheitern gebracht”, sagte er.
Kirilenko betonte, dass diese Gesetzesentwürfe mit den Weltfinanzorganisationen abgestimmt wurden, doch “der Präsident gab eine direkte Anweisung an den Teil der Abgeordneten, die er persönlich kontrolliert, nicht für das genannte Paket zu stimmen”.
Der Meinung der Fraktion von BJuT nach, ist eine solche Position eines Staatsoberhauptes nicht würdig. “Gerade die heutige Abstimmung hat das wahre Gesicht von Präsident Juschtschenko gezeigt, sein wahres Wesen”, sagte Kirilenko.
Seinen Worten nach, ist diese bewusste Politik des Präsidenten seine Rache am Volk für fehlende Zuneigung und die Enttäuschen im Präsidenten. Dabei betonte Kirilenko, dass wenn das Parlament nicht bereits das Datum zu den Präsidentschaftswahlen für den 25. Oktober festgelegt hätte, dann würde die Fraktion von BJuT bereits heute für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens des Präsidenten stimmen.
Die Fraktion von BJuT fordert von der Regierung und der Premierministerin sofortige und unverzügliche Beschlüsse des Ministerkabinetts, die für den Erhalt finanzieller Hilfe für die Ukraine nötig sind.
“Was Juschtschenko betrifft, so bitten wir ihn nach dieser Handlung bereits nicht mehr darum die parlamentarischen Kräfte/Mehrheit zu zementieren, noch die Antikrisengesetze zu unterstützen, noch die politische Elite zu einigen. Wir haben nur eine Bitte an ihn – niemals mehr große Reden zu den Interessen der Nation zu führen”, sagte Kirilenko.
Wie UNIAN mitteilte, konnte heute die Werchowna Rada der Ukraine erneut nicht die Gesetzesentwürfe in die Tagesordnung aufnehmen, welche die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds betreffen.
Bei der Aufnahme der genannten Gesetzesentwürfe in die Tagesordnung stimmten die Fraktionen von BJuT und des Blockes Litwin vollständig dafür, doch die Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” lediglich teilweise. Daher reichten die Stimmen nicht aus.
Wie der Parlamentsabgeordnete Wjatscheslaw Kirilenko mitteilte, haben die Abgeordneten von “Sa Ukrajinu!”, die zum Bestand der Fraktion von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” gehören, nicht für die Aufnahme dieser Gesetzesentwürfe in die Tagesordnung gestimmt, da sie eine Bedrohung für bestimmte Sektoren der Wirtschaft darstellen.
Quelle: UNIAN
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Inzwischen hat sich ja auch die Tagesschau etwas eingehender mit diesem Thema befaßt. Demnach seien indirekte Geldflüsse zum Kreml der Grund für das erfolgte Verbot der Serie. Ich schätze jedenfalls...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„ Ist die Meldung überhaupt aktuell, die "Welt" schrieb offenbar schon 2023 über genau dieses Thema ?
“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Kennt jemand vielleicht die Hintergründe dafür ? Soweit ich das sehe handelt es sich doch um eine völlig harmlose Kinderserie ohne jede Spur von Propaganda oä ?“
Awarija in Ukrinform • Re: Russland attackiert erneut Grenzübergang zu Moldau in Region Odessa, Verkehr gesperrt
„ Was meint "erneut" ??
Bislang glaubte ich daß man sich als Reisender zumindest in unmittelbarer Grenznähe sicher fühlen konnte ?
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bei Ankunft am Blockposten im Internet (nakordoni.eu) 4h Wartezeit und 40 PKW am Grenzübergang, einen Teil der Wartezeit sitzt man am Blockposten ab, die halten die PKW Warteschlange von dem eigentlichen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich dachte z.B. Krakovetz hat diese Spur nicht, jedenfalls bin ich in 2025 mit allen anderen bei den Ukrainern durchgeschleust worden, anschließend bei den Polen EU Spur..“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Hallo julib77,
Bzgl. Ausreisen mit PKW nach Polen möchte ich Dir deutlich widersprechen, ich weiß nicht woher Du Deine Informationen beziehst.
Schau einfach hier einmal Thread nach "An welchem Grenzübergang geht's am schnellsten? Da musst Du nicht suchen, der steht derzeit auch immer weit oben. Auch wenn wir da, nur über die Abläufe und die Wartezeiten berichten, findest Du nicht einen Kommentar darüber, dass Ukrainer schlecht behandelt werden. (2025 bis heute, ca. 25 Ein- und Ausreisen)
Ich kann nur sagen, ich beobachte keinerlei Repressalien, ganz im Gegenteil, die Ukrainer werden respektvoll behandelt, ist stelle keinen Unterschied zu mir als Deutschen fest. Das einzig berichtenswerte ist, dass die meisten Ukrainer-Innen fotografiert werden, bei der Ein - und Ausreise. Dieser Vorgang läuft professionell ab, ich kann dabei keine "Erniedrigung " beobachten, es wird gelacht und gescherzt dabei und die Frauen richten ihre Haare etc. Damit es ein 'schönes" Bild gibt.
Bzgl. Ungarn kann ich nur von einer Einreise berichten in 2025 (noch unter Orban), an dem mir sehr gut bekannten Grenzübergang "Lushanka" (Berehove HU), die Ausreiseseite kann man beobachten, ich kann nichts berichten, d.h. für mich normale Abläufe bei der Ausreise, wie auch bei der Einreise. Normale PKW Schlange, ganz im Rahmen. Kurz um, mir ist damals nichts aufgefallen. Alles war SICHER, wie die letzten 70 Mal, als ich den Grenzübergang von 2004 an bis 2025 überquert habe. Ein- und Ausreise.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich werde am Sonntag ca. 12 Uhr auch wieder in Uhryniw Ausreisen. Dazu mal eine Frage, in Uhrnyiw gibt es ja die besagte EU-Spur, die ja durchweg bei den Ukrainern und den Polen die Ausreisezeit doch erheblich...“