BJuT (Block Julia Timoschenko) geht davon aus, dass Juschtschenko sich heute beim Volk der Ukraine revanchiert hat.
Die Fraktion von BJuT beschuldigt den Präsidenten der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, der Sabotierung der Abstimmung zu den Gesetzesprojekten, die auf die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds abzielen.
Wie UNIAN berichtet, erklärte dies der Fraktionsvorsitzende von BJuT, Iwan Kirilenko, im Namen der Fraktion.
“Heute, am 14. April, wurde auf direkte und offensichtliche Anweisung von Präsident Juschtschenko die Antikrisengesetze zum Scheitern gebracht”, sagte er.
Kirilenko betonte, dass diese Gesetzesentwürfe mit den Weltfinanzorganisationen abgestimmt wurden, doch “der Präsident gab eine direkte Anweisung an den Teil der Abgeordneten, die er persönlich kontrolliert, nicht für das genannte Paket zu stimmen”.
Der Meinung der Fraktion von BJuT nach, ist eine solche Position eines Staatsoberhauptes nicht würdig. “Gerade die heutige Abstimmung hat das wahre Gesicht von Präsident Juschtschenko gezeigt, sein wahres Wesen”, sagte Kirilenko.
Seinen Worten nach, ist diese bewusste Politik des Präsidenten seine Rache am Volk für fehlende Zuneigung und die Enttäuschen im Präsidenten. Dabei betonte Kirilenko, dass wenn das Parlament nicht bereits das Datum zu den Präsidentschaftswahlen für den 25. Oktober festgelegt hätte, dann würde die Fraktion von BJuT bereits heute für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens des Präsidenten stimmen.
Die Fraktion von BJuT fordert von der Regierung und der Premierministerin sofortige und unverzügliche Beschlüsse des Ministerkabinetts, die für den Erhalt finanzieller Hilfe für die Ukraine nötig sind.
“Was Juschtschenko betrifft, so bitten wir ihn nach dieser Handlung bereits nicht mehr darum die parlamentarischen Kräfte/Mehrheit zu zementieren, noch die Antikrisengesetze zu unterstützen, noch die politische Elite zu einigen. Wir haben nur eine Bitte an ihn – niemals mehr große Reden zu den Interessen der Nation zu führen”, sagte Kirilenko.
Wie UNIAN mitteilte, konnte heute die Werchowna Rada der Ukraine erneut nicht die Gesetzesentwürfe in die Tagesordnung aufnehmen, welche die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds betreffen.
Bei der Aufnahme der genannten Gesetzesentwürfe in die Tagesordnung stimmten die Fraktionen von BJuT und des Blockes Litwin vollständig dafür, doch die Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” lediglich teilweise. Daher reichten die Stimmen nicht aus.
Wie der Parlamentsabgeordnete Wjatscheslaw Kirilenko mitteilte, haben die Abgeordneten von “Sa Ukrajinu!”, die zum Bestand der Fraktion von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” gehören, nicht für die Aufnahme dieser Gesetzesentwürfe in die Tagesordnung gestimmt, da sie eine Bedrohung für bestimmte Sektoren der Wirtschaft darstellen.
Quelle: UNIAN
Forumsdiskussionen
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Wenn die Ukrainer/innen schon einen Flüchtlingsstatus haben, ist ein weiterer Status als Flüchtling in Europa nicht mehr möglich. Es zählt das Erstaufnahmeland. In Deutschland wird sie dann nicht mehr...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Was soll der Quatsch wieder? Der Krieg noch voll im Gange, aber schon wird wieder an solchem Zeug raumgemacht. Haben die keine anderen Probleme?“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mittlerweile sind wieder Blockposten bei Korczowa bzw. Krakovez. Am letzten Dienstag jedenfalls wurde ich angehalten im Wald kurz vor der Grenzkontrolle. Wahrscheinlich brauchen sie wieder Männer an deren...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Heute 10:30 Einreise in Urgyniw, waren bis Ende 40 Minuten, also sehr stabil, Montag, diese Uhrzeit...das läuft. Heute wurde ich nach der polnischen "Endkontrolle" zur weiteren Kontrolle in die Garage...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Einreise als Flüchtling, bedeutet......., nicht als Deine zukünftige Frau, bist dann erst einmal ihr Vermieter, mehr Hilfestellung gibt es jetzt aber nicht mehr.“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Gehe auf das Ausländeramt Deiner Gemeinde und erkundige Dich, kann ja sein ich irre mich, derzeit können Ukrainer als Flüchtlinge einreisen und unterliegen dem Paragraphen 24, aufgtund dessen läuft...“
Bernd D-UA in Anzeigen • Re: UAid Direct Hilfstransporte
„Grundsätzlich könnte ich die Sachen mit in die Ukraine nehmen, bis Luzk, ABER Der Zoll und die Einfuhr muss geklärt sein und die Kosten und daran wird es wohl scheitern!“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Jetzt lief gestern um 23:30 Uhr alles wie geschmiert in Ustyluh/Zosin, Einreise UA in ca. 50 Minuten. Dieses Mal die Polen schnell 3 PKW, bei den Ukrainern länger, 2 Busse und sonst ein paar Fahrzeuge,...“
cxmorph in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Hallo, die Heirat an sich ist nicht sonderlich aufwändig und Bürokratisch, wenn man in der Ukraine heiratet. Bei Anreise Montag oder Dienstag, kann die heirat am Donnerstag oder Freitag derselben Woche...“
aust72 in Anzeigen • Re: UAid Direct Hilfstransporte
„Guten Tag, ich habe Kontakt zu einem Unfallchirurgen aus Sumy, der zur Zeit in einem Fronthospital arbeitet. Durch meinen Beruf habe ich aus Kliniken 10 Kisten (130kg) chirurgische Instrumente und Implantate...“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Hallo, die Heirat an sich ist nicht sonderlich aufwändig und Bürokratisch, wenn man in der Ukraine heiratet. Bei Anreise Montag oder Dienstag, kann die heirat am Donnerstag oder Freitag derselben Woche...“
cxmorph in Recht, Visa und Dokumente • Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Hallo zusammen, ich (Deutscher und wohne in Süddeutschland) bin seit fast 4 Jahren mit einer Ukrainerin zusammen. Sie ist bei Kriegsbeginn aus der Ukraine in die Schweiz geflüchtet. Sie wohnt aktuell...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern Freitagnacht auf Samstag, 2 Uhr Kiewzeit, habe ich bei Zosin/Ustyluh ins Klo gegriffen, ca. 12 bis 15 PKW und pro Einlas nur 5 PKW..., der weitere Ablauf bei den Polen, unerträglich langsam, das...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Meine derzeitige Ein- und Ausreisestrategie sieht wie folgt aus, Einreise am Grenzübergang in Ustyluh, zuletzt beide Grenzen in 18 Minuten passiert, Lichtgeschwindigkeit. 1 Uhr in der Nacht (Kiewzeit)...“