Die Partei der Regionen hat alle Verhandlungen zur Bildung einer neuen Koalition eingestellt, da sich die garantierte Zahl an Unterschriften von Abgeordneten des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” mehr als halbiert hat. Dies erklärte der Ex-Regionale und derzeit fraktionslose Abgeordnete Taras Tschornowil.
“Da ist alles ruhig. Janukowitsch hat alle diese Verhandlungen endgültig eingestellt. Soweit mir bekannt ist, hat sich heute die Zahl der Abgeordneten bei ‘Unsere Ukraine’, die für die Bildung einer neuen Koalition mit der Partei der Regionen garantiert sind, von 34 auf 15 verringert. Das heißt, das Koalitionsthema ist abgeschlossen”, sagte er.
Seinen Worten nach haben die Teilnehmer des Verhandlungsprozesses Pläne zur Hinzuziehung der außerfraktionellen Abgeordneten zur Koalition geschmiedet. “Sie haben alle diese Erklärungen gehört, dass irgendeine Fraktion der fraktionslosen Abgeordneten auftauchen soll. Doch alle verstehen, dass man mit mir zu diesem Thema nicht reden braucht. Das heißt, zu mir persönlich kam niemand. Es gab Versuche eine außerparteiliche Organisation zu gründen. Ich habe einst auch darauf bestanden. Danach hat einer der fraktionslosen Kollegen die Doktrin ausgearbeitet und wir haben bestimmte Dokumente ausgearbeitet, wie alles sein soll. Doch jetzt, wo die Abenteuerlichkeit der Aufnahme der fraktionslosen in verfassungsfeindlicher Weise in irgendeine neue Koalition aufkam, da haben Kisseljow (Wassilij Kisseljow, ein weiterer Ex-Regionaler) uns von dieser Sache distanziert”, erklärte er.
Tschornowil meint, dass in den nächsten Tagen “die alte ‘orange’ Koalition wiedererstehen wird” und diese 226 Stimmen haben wird.
Gestern hatte der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, die geltende Koalition (wozu sein Block gehört!!!, d.Ü.) gebeten innerhalb von zehn Tagen Dokumente vorzulegen, die ihre Existenz belegen. Dies tat er auf eine Bitte des Leiters des Reglementsausschusses, Alexander Jefremow von der Partei der Regionen.
Igor Kril von der Abgeordnetengruppe “Jedinyj Zentr” hatte heute erklärt, dass Verhandlungen über eine Koalitionsbildung solange nicht aktuell sind, wie Wiktor Janukowitsch nicht seinen Posten angetreten hat.
Quelle: LigaBusinessInform
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