Der Kanzler des Maidans

Der Rücktritt von Nikolai Asarow lässt die Bildung einer neuen Regierung nicht länger als Utopie erscheinen – und schon wird wieder darüber geredet, wie ein neues Kabinett zusammengesetzt sein könnte.

Im Prinzip sieht die Regierung heute genauso aus, wie sie vor dem Maidan geplant war: Im Premiersessel sitzt Sergej Arbusow, und, wären da nicht die Proteste gewesen, so hätte man ihn mit der Bildung eines neuen Ministerkabinetts beauftragt. Doch jetzt, wo der Präsident zumindest den Anschein eines gesellschaftlichen Kompromisses erwecken muss, kann man sich vorstellen, dass das Staatsoberhaupt jemand anderen mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen wird – einen Politiker, der eine Brücke zur Opposition und zu den Protesten schlägt, und der als Premierminister einen Kompromiss symbolisiert.

Arsenij Jazenjuk hat das Amt des Premierministers bereits abgelehnt – was im Übrigen nicht bedeutet, dass man nicht noch zu seiner Kandidatur zurückkehren könnte. Möglicherweise tauchen andere Figuren auf – etwa Pjotr Poroschenko oder Vitali Klitschko. Doch solche Personalien sind für mich ehrlich gesagt nicht besonders interessant. Mir geht es ums Prinzip.

Im existierenden System ist der Ministerpräsident auf jeden Fall nicht mehr als ein gewöhnlicher Staatsdiener, der vom Präsidenten abhängig ist. Der Einfluss, den Nikolai Asarow hatte, hing damit zusammen, dass er ein langjähriger Weggefährte von Janukowitsch war, dass der Präsident auf ihn hörte und schließlich auch damit, dass der Asarow, anders als viele seiner Kollegen in der Regierung, sich ganz vorzüglich im Regierungssystem und den Finanzströmen auskannte. Ein Premierminister von der Opposition wird niemals Stammgast in der Präsidentenresidenz Meschigorje werden, und seine Tätigkeit wird auf Schritt und Schritt vom Machtapparat kontrolliert werden. Beispiele für eine solche „Zusammenarbeit“ sind allgemein bekannt.

Nachdem der simbabwische Präsident Robert Mugabe im Jahre 2008 die Präsidentenwahlen an den Kandidaten der Opposition, Morgan Zwangirai, verloren hatte, erklärte er sich kurzerhand zum bedingungslosen Sieger und warf seinen Konkurrenten sogar ins Gefängnis. Unter dem Einfluss des Westens und benachbarter afrikanischer Staaten ließ er ihn später wieder frei und machte ihn sogar zum Premierminister. Doch der Oppositionsführer hatte auf seinem neuen Posten keinerlei reale Macht. Einen Monat nach seiner Ernennung hatte er einen Autounfall – er überlebte wie durch ein Wunder, doch seine Ehefrau verstarb –, und nach einem weiteren Monat ertrank sein Enkelsohn in einem Schwimmbecken. Was das Politische angeht, so verlor die Opposition fast die Hälfte ihrer Wählerschaft, da die Menschen von den Resultaten des Deals enttäuscht waren. Zwangirai ist jetzt ein ganz gewöhnlicher Abgeordneter. Immerhin ist er noch am Leben.

Für jeden Politiker, der echtes Interesse an Veränderungen im Land hat, ist es völlig sinnlos, Ministerpräsident zu werden, solange es nicht zu Änderungen am Rechtsumfeld kommt und solange sich nicht eine neue Mehrheit im Parlament findet. Nur in diesem Falle kann ein Kandidat mit dem rechnen, worum es beim Posten des Ministerpräsidenten eigentlich geht – mit Macht und mit Handlungsspielraum. Andernfalls fällt auf den Premier von der Opposition nämlich einfach nur die gesamte Verantwortung für die unvermeidliche Verschlechterung der Situation im Land, und seine Anhänger werden befremdet davon sein, dass er sich zum Ministerpräsidenten ernennen ließ, ohne die Möglichkeit zu haben, irgendetwas zu verändern.

Außerdem – falls das jemand vergessen haben sollte – gibt es da noch den Maidan. Den Maidan, der sich überhaupt nicht deswegen gesammelt hat, damit irgendeiner der Oppositionspolitiker Ministerpräsident wird. Die frierenden Menschen auf den Straßen in Kiew und anderen Städten in der Ukraine wünschen sich wirkliche Veränderungen – wirkliche Veränderungen, keine personellen.

Wirkliche Veränderungen hängen von ganz bestimmten Dingen ab, von denen schon Dutzende Leute vielfach gesprochen haben: Entkriminalisierung der Gesellschaft, Befreiung der politisch Inhaftierten, Durchführung von Wirtschaftsreformen, europäische Integration. Kann man das tun, solange Viktor Janukowitsch nicht nur Präsident bleibt, sondern auch noch seine gesamten derzeitigen Vollmachten beibehält? Ich halte diese Frage für rhetorisch. Und sollte ein Politiker vor dem Maidan auftreten und diesen davon überzeugen wollen, dass ein solches Vorgehen realistisch sei, so hört er als Politiker auf zu existieren und wird zu einem ganz gewöhnlichen Staatsdiener in der Administration von Viktor Janukowitsch. Auf dem Maidan verbleiben diejenigen Anführer, die sich der Beteiligung an derartigen Kombinationsspielen verweigern und weiter an der Bildung einer neuen Mehrheit im Parlament arbeiten und den Verhandlungsprozess mit dem Präsidenten fortsetzen.

Ich verstehe sehr gut, dass die Machthabenden den Impetus der Protestbewegung und den hohen Grad der Ablehnung der Vorgänge im Land durch die Bevölkerung unterschätzen. Doch jetzt ist es wichtig, dass diese Unterschätzung nicht auch bei den Oppositionspolitikern Einzug hält. Sie müssen verstehen, dass sie weder im eigenen Namen noch im Namen ihrer politischen Parteien Verhandlungen führen, sondern dass sie dies im Namen des Maidans tun, im Namen von Millionen von Menschen. Und diese Verhandlungen können nicht erfolgreich sein, wenn die Interessen dieser Menschen nicht berücksichtigt werden.

Im Januar 1979 ließ sich Schapur Bachtiar, einer der herausragenden Anführer des iranischen Widerstands, vom Schah zur Übernahme der Regierungsgeschäfte des Landes bewegen. Bachtiar hatte Angst vor der einem Voranschreiten der Revolution, vor einer Radikalisierung der Stimmungslage und vor einem Zusammenbruch der Wirtschaft … Das Resultat war beeindruckend: Die Autorität von Bachtiar, bis dato einer der beliebtesten Politiker bei den Menschen, war bereits nach einem Tag spurlos verschwunden. Niemand im Iran glaubte mehr an Liberalismus und Reformen. Und nach einigen Wochen kehrte Ayatollah Khomeini nach Teheran zurück.

29. Januar 2014 // Witalij Portnikow

Quelle: iPress.ua