Am Sonnabend hat das Kiewer Bezirksverwaltungsgericht der Opposition Protestaktionen während des Besuchs des Präsidenten Russlands, Dmitrij Medwedjew, in Kiew am 17. Mai 2010 verboten.
Darüber informierte am Sonnabend der Pressedienst der Partei “Swoboda/Freiheit” (Vereinigung im äußersten rechten Polit-Spektrum der Ukraine).
Der Beschluss wurde auf eine Klage der Kiewer Stadtverwaltung hin gefällt. Dadurch ist “Swoboda” und der Partei “Sa Ukrajinu/Für die Ukraine” die Durchführung von Massenveranstaltungen in Kiew am 17. Mai 2010 in den zentralen Teilen der Stadt, darunter der Bankowa-Straße (Sitz des Präsidenten), dem Chreschtschatyk, dem Platz der Unabhängigkeit, dem Arsenalplatz und dem Kontraktowa-Platz verboten worden.
“Mit dem Ziel der Vermeidung jeglicher Zusammenstöße zwischen Vertretern unterschiedlicher politischer Ansichten, unter Einbeziehung vorhergehender Erfahrungen bei der Wahrung der öffentlichen Sicherheit bei derartigen Aktionen und ebenfalls von Konflikten mit der Miliz, die zu starken Verschärfungen der Situation und Massenunruhen … während des geplanten offiziellen Besuchs des Präsidenten der Russischen Föderation Medwedjew am 17./18. Mai führen könnten”, begründete das Gericht seine Entscheidung.
Das Gericht bezog sich ebenfalls auf das Gesetz über die Grundlagen der nationalen Sicherheit der Ukraine, darunter den Punkt “der rechtzeitigen Entdeckung, Verhütung und Neutralisierung realer und potentieller Gefährdungen der nationalen Interessen”.
“Swoboda” hält den Gerichtsbeschluss für ungerechtfertigt und beabsichtigt diesen vor dem Berufungsgericht anzufechten.
Quelle: Ukrajinska Prawda
Forumsdiskussionen
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern 6 Stunden warten vor der Grenze Richtung Polen in Krakowez mit dem Kleinbus. Abfertigung ging dann schnell da auch Passagiere mit EU-Pass dabei waren“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am Montag 15.6.26 um 8 Uhr in Urgyniw ausgereist, das erste Mal an einem Montagmorgen ca. 15 Fahrzeuge vor mir, bin sonst der Erste oder Zweite, egal, nach ca 20 Minuten wurde dann die nächste Welle...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Derzeit, ist es überall sehr voll an den Grenzen Ukraine/ Polen. Zb. Krakovets 100 PKW ca. 10 h Wartezeit. Wollen Montag rüber, versuchen es sehr früh.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Haben noch vor der Grenze im Wohnmobil geschlafen. 600 km am Stück mit 90 km/h, da wollten wir nicht noch stundenlang an der Grenze stehen. War am Abend voll 55 PKW, laut Info. Am Montag früh gegen 10...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann nur zum Blockposten vor USTYLUH sagen, der ist geöffnet 24/7 und der Blockposten vor URGYNIW schließt von 23.00 Uhr bis 04:00 Uhr. (Fahrtrichtung Grenze/Ausreise); Wer in Richtung Landesmitte fährt,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“