In der Werchowna Rada wurde gestern der Gesetzesentwurf des Parlamentsabgeordneten Michail Papijew (Partei der Regionen) “Zur Bezahlung der Arbeit der höheren Amtsträger für die Periode bis zum Austritt des Landes aus der Krise” registriert, welcher den Eintrag eines Punktes im Artikel 56 des Gesetzes “Zum Kabinett der Minister der Ukraine” zur Begrenzung der Höhe des Dienstgehaltes der Premierministerin für die Zeit der Finanzkrise vorsieht.
Entsprechend dem Dokument soll das Gehalt der Regierungschefin auf einem Niveau des siebenfachen des Existenzminimums für arbeitsfähige Personen, wird im Staatsbudget für das entsprechende Jahr bestimmt, festgelegt werden. Auf diese Weise, im Fall der Annahme des Gesetzesentwurfes verringern sich die Dienstbezüge von 6.640 Hrywnja (ca. 909 Euro) auf 4.683 Hrywnja (ca. 641 Euro). Außerdem wird für die Zeit der Finanzkrise vorgeschlagen, das Maximalniveau für den monatlichen Lohn der Premierministerin auf das “fünfzehnfache des Existenzminimums” für arbeitsfähige Personen zu begrenzen. Das heißt die maximale Arbeitsentlohnung des Premiers, unter Einbeziehung aller Zuschläge, kann 10.036 Hrywnja (ca. 1.375 Euro) nicht übersteigen.
“Mit diesem Gesetzesprojekt möchte ich die Relation des Mindestlohnes und der Gehälter der Staatsangestellten an die europäischen Normen anpassen”, sagte dem “Kommersant-Ukraine” Papijew. “Um mit Hilfe von Prämien, jeglichen Aufschlägen und anderem keine Erhöhung der Entlohnung der Premierin bis auf die Summe zuzulassen, die jetzt besteht und das sind ganze 40.000 Hrywnja (ca. 5.479 Euro), wird mit dem Gesetz eine Begrenzung der maximalen Höhe eingeführt”.
Merken wir an, dass in Entsprechung zur Anordnung des Kabinetts der Minister vom 30. Juni 2005 die Dienstbezüge der leitenden Angestellten der Staatsorgane in einen prozentualen Bezug zu den Dienstbezügen des Premierministers gestellt werden. Auf diese Weise werden bei Annahme des Gesetzesentwurfes die Bezüge und Gehälter der Staatsangestellten ebenfalls sinken.
Walerij Kutscheruk
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am Montag 15.6.26 um 8 Uhr in Urgyniw ausgereist, das erste Mal an einem Montagmorgen ca. 15 Fahrzeuge vor mir, bin sonst der Erste oder Zweite, egal, nach ca 20 Minuten wurde dann die nächste Welle...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Derzeit, ist es überall sehr voll an den Grenzen Ukraine/ Polen. Zb. Krakovets 100 PKW ca. 10 h Wartezeit. Wollen Montag rüber, versuchen es sehr früh.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Haben noch vor der Grenze im Wohnmobil geschlafen. 600 km am Stück mit 90 km/h, da wollten wir nicht noch stundenlang an der Grenze stehen. War am Abend voll 55 PKW, laut Info. Am Montag früh gegen 10...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann nur zum Blockposten vor USTYLUH sagen, der ist geöffnet 24/7 und der Blockposten vor URGYNIW schließt von 23.00 Uhr bis 04:00 Uhr. (Fahrtrichtung Grenze/Ausreise); Wer in Richtung Landesmitte fährt,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“