Präsident Wiktor Juschtschenko verzichtet auf ein Drittel seiner Auslandsreisen, um Budgetmittel in Verbindung mit der finanziellen und wirtschaftlichen Krise zu sparen.
Dies ist einer Pressemitteilung des Präsidenten zu entnehmen.
Auf einer Pressekonferenz in Tscherkassy kritisierte Juschtschenko die von der Werchowna Rada beschlossenen Änderungen im Gesetz zum Staatshaushalt von 2009, in denen zusätzliche 100 Mio. Hrywnja (ca. 9.35 Mio. €) für die Tätigkeit des Parlaments vorgesehen ist.
Insbesondere erregte den Präsidenten der Fakt, dass das Parlament die Ausgaben für Auslandsreisen der Radaabgeordneten um 3,5 Mio. Hrywnja (ca. 0,327 Mio. €) erhöht hat.
Juschtschenko ist ebenfalls nicht damit einverstanden, dass die Rada eine Erhöhung der Ausgaben für die gesetzgebende Tätigkeit um 53,2 Mio. Hrywnja (ca. 4,97 Mio. €) vorgesehen hat.
Der Präsident hat bereits seinen Staatsbesuch in Australien verschoben.
Er beabsichtigt ebenfalls gegen das Gesetz zur Erhöhung der Akzisensätze auf Bier um 93,5% oder 0,29 Hrywnja auf 0,6 Hrywnja/Liter sein Veto einzulegen. Die Rada hatte diese Erhöhung am 3. Juni beschlossen und plant dadurch allein für das Parlament 97 Mio. Hrywnja (ca. 9,23 Mio. €) mehr einzunehmen.
Quelle: Ukrajinski Nowyny
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“