Der Besuch von Wiktor Janukowitsch am 20. Oktober in Brüssel bleibt von einer Absage seitens der Europäischen Kommission bedroht. Beim Außenministerium der Ukraine bereitet man sich darauf vor als erstes über eine Änderung der Pläne des Staatsoberhauptes zu informieren, da man eine „negative Variante“ der Entwicklung der Ereignisse nicht ausschließt. Die wahrscheinlichere Variante bleibt übrigens aber die „optimistische Variante“, die den Beschluss eines Gesetzes am Dienstag vermutet, welches den Freispruch Julia Timoschenkos beim Berufungsgericht ermöglicht und damit den Abschluss der technischen Runde der Verhandlungen über die Freihandelszone zwischen der Ukraine und der EU am Mittwoch und das Treffen des Staatsoberhauptes mit der Führung der Europäischen Kommission am Donnerstag.
Am Freitag bestätigte die Europäische Kommission zum ersten Mal offiziell, dass das vorher angekündigte Treffen von Wiktor Janukowitsch mit der Führung der EU nicht zustande kommen könnte. „Eine endgültige Entscheidung wird in den nächsten Tagen getroffen“, erklärte die Pressesekretärin der Europäischen Kommission, Pia Ahrenkilde Hansen. Ein Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine” beim außenpolitischen Dienst der EU bestätigte diese Information: „Wir bereiten uns sowohl auf den Besuch als auch auf die Variante der Absage vor“.
Wie dem “Kommersant-Ukraine” eine informierte Quelle in Brüssel mitteilte, informierte die EU-Führung Kiew über die Umstände, unter denen ein Besuch stattfinden könnte: „Die Europäische Kommission übermittelte Janukowitsch eine inoffizielle Mitteilung darüber, dass mit ihm solange keine Gespräche geführt werden, wie er keine entschlossene Reaktion in der Strafsache Timoschenko zeigt. Bis Dienstag/Mittwoch soll Janukowitsch dieses Problem lösen“.
Bei der EU fordert man keine Freilassung Julia Timoschenkos in der angegebenen Frist, da man begreift, dass dies unmöglich ist. Die Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine” erwarten die Annahme des Gesetzes zur Humanisierung des Strafgesetzbuches durch das Parlament und die anschließende Unterzeichnung durch den Präsidenten in einer Redaktion, welche die vollständige Rehabilitierung der Führerin von „Batkiwschtschyna/Vaterland“ bei der Prüfung der Berufung ermöglicht. Damit erschöpfen sich die Forderungen der EU ab nicht. Brüssel besteht auf einer objektiven Prüfung der Strafverfahren gegen die anderen Oppositionspolitiker und auch ihre Zulassung zu den Parlamentswahlen und beabsichtigt ebenfalls von Kiew „bestimmte Änderungen in der Wahlgesetzgebung“ zu fordern. „Die Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU werden bereits nicht mehr diejenigen sein, wie früher“, erklärte einer der europäischen Diplomaten.
Am Freitag entbrannte in der Presse ein weiterer Skandal, der mit den Verhandlungen zwischen der Ukraine und der EU auf oberster Ebene in Verbindung steht. Bei der Abteilung für Informationspolitik im Außenministerium informierte man über die für den 17. Oktober geplante Anreise des EU-Kommissars für Handelsfragen, Karel De Gucht, in Kiew. „Dieser Besuch findet nicht statt und er war nicht geplant“, verkündete man bei der EU-Vertretung in der Ukraine im Gegenzug. Beim Außenministerium war man gezwungen zuzugeben, dass der EU-Kommissar an dem angegebenen Tag nicht in Kiew sein wird. „Die Reise von Karel De Gucht war dennoch angesetzt, doch wurde danach die Entscheidung getroffen, dass der Erste Vizepremier, Andrej Kljujew, selbst nach Brüssel reist, wo am 19. Oktober dessen Gespräche mit dem Europakommissar stattfinden werden“, erläuterte dem “Kommersant-Ukraine” der Leiter der Abteilung für Informationspolitik beim Außenministerium, Oleg Woloschin. „Diese Änderungen im Zeitplan waren noch vor dem Urteil für Timoschenko abgestimmt worden und haben demgemäß nichts gemein mit ihm“.
Ein Informant bei der Delegation, die Kljujew begleitet, bestätigte dem “Kommersant-Ukraine”, dass die Verlegung der Gespräche vorher abgestimmt wurde. In Brüssel findet nicht nur ein Treffen des Vizepremiers, sondern auch die abschließende Runde der Verhandlungen über die Schaffung einer Freihandelszone zwischen der Ukraine und der EU statt. Entgegen den vorher ertönten Erklärungen ukrainischer Staatsbediensteter sind die Verhandlungen zur Freihandelszone in einer Reihe von Bereichen bislang nicht abgeschlossen.
Darunter ist, dass beide Seiten noch nicht zu einer Übereinkunft bezüglich der Exportzölle für Leder von Großhornvieh, Schrott von Eisen- und Nichteisenmetallen und Sonnenblumenkernen gekommen sind. Die Ukraine besteht wie gehabt auf der Einführung einer Übergangsperiode für den Zugang ukrainischer Spediteure zum EU-Markt (Brüssel weigert sich, den Transportmarkt für ukrainische Unternehmer zu öffnen). Die Diskussion zu den Garantien des Gastransits über das Territorium der Ukraine und über die Übergangsperioden für die Senkung der Importzölle für europäische Autos auf Null wird ebenfalls fortgesetzt.
Im Falle dessen, dass am 19. Oktober all diese Positionen geschlossen werden, erhält Wiktor Janukowitsch die Möglichkeit in Brüssel offiziell den Abschluss der Verhandlungen über die Freihandelszone mit der EU zu verkünden. Ein hochgestellter ukrainischer Diplomat, der an der Vorbereitung des Besuchs beteiligt ist, versicherte dem “Kommersant-Ukraine”, dass das Team von Kljujew auf einen Erfolg eingestellt ist. „Uns wurde versichert, dass am 18. Oktober in der Rada die Abstimmung zum Gesetz über die Entkriminalisierung stattfindet, der Beschluss dazu wurde bereits gefällt“, ist sich der Informant des “Kommersant-Ukraine” sicher.
Übrigens bestätigen andere Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine”, dass man sich in Kiew auch auf die „negative Variante“ vorbereitet: die Absage des Präsidentenbesuchs für den Fall, falls ein positives Ergebnis für seine Reise nicht offensichtlich wird. Eben aus diesem Grunde gibt es auf der Präsidentenseite bislang keine entsprechende Ankündigung und beim Außenministerium bekräftigt man, dass das Reisedatum bisher noch nicht abgestimmt ist. Dabei werden in der außenpolitischen Behörde weitaus spätere Reisen angekündigt. Beispielsweise beabsichtigt Wiktor Janukowitsch vom 21. bis 24. Oktober Kuba und Brasilien zu besuchen. „Es ist nicht ausgeschlossen, dass wir (die ukrainische Seite) selbst verkünden, dass es für den 20. Oktober keinen Besuch geben wird“, erklärte ein ukrainischer Diplomat dem “Kommersant-Ukraine”.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, die Ausreise am Flughafen Borispol ist komplett easy. Maske aufsetzen, Temperatur messen bei Eintritt ins Gebäude und sich freuen dass es keine Schlangen gibt. Der Rest ist wie gehabt. Geschätzt...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@jollboll theoretisch und praktisch kannst Du die auch noch vor Ort abschließen, ABER dazu musst Du vor Ort sein! Zumindest die Airline Wizzair kontrolliert schon in Deutschland ob Du eine Auslandsreisekrankenversicherung...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mit dem Bus über Polen ist nach allem was ich gelesen habe auch aktuell kein Problem, denn sie hat ja vermutlich ein Bus Ticket nach Deutschland und ist somit nur auf der Durchreise!... Dann könnte ja...“
vfranz in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Das kann ich ja mitnehmen, wenn ich sie vom Flughafen abhole sollte es da Fragen geben wäre ich ja da.“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@vfranz ich denke und hoffe das so alles passen sollte! Einzig könnte ich mir noch vorstellen, das deutsche Behörden das original von Dir unterschriebene Dokument haben wollen. Aber dies wäre echt verrückt...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Frank , Bei meiner Antwort an vfranz geht es darum ob sie aktuell Aufenthaltsrecht hätte. Aktuell ist die Reise per Flugzeug in beide Richtungen möglich! Mit dem Bus über Polen ist nach allem...“
vfranz in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mit Formular meinte ich die Erklärung, die auch schon hier veröffentlich wurde. Sie war zweimal im Februar in Deutschland ein und ausreise und jeweils für wenige Tage das sollte so ok sein Ich schicke...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Da gehts ja nur um die Einreise. Ausreisen ist wohl kein Problem? Musst ja ins Flugzeug kommen. Oder wenn sie mit Bus fahren wie machen sie es den Polen glaubwürdig? Mit Belegen auf Deutsch?“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @vfranz , hast Du die Unterlagen an Deine Freundin nach Kiew gesendet oder an die deutsche Botschaft? Wenn an Deine Freundin, hast Du vermutlich auch die Erklärung beider Partner zur Beziehung mitgesendet,...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Du brauchst die NUmmer deines Handy da do einen aktivierungscode für die app geschickt bekommst“
vfranz in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Kurze Info ich habe jetzt mal zusammengestellt eine formlose Einladung für den Zweck der Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger oder Drittstaatsangehörigen...“
jollboll in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„ich habe die App gestern installiert nachdem ich die kyrillischen Buchstaben noch aktiviert habe, stimmt die Tel.-Nr., kann ich ja jetzt nicht meine eingeben mit Vorwahl Ukraine, ich nehme dann die Nummer...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Funktioniert denn die App mit einer deutschen Telefonnummer? Klar kann man die sicherlich installieren. Nur ob sie dann auch auf "grün" geschaltet werden kann?“
jollboll in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@ Carlton68 Ganz ganz lieben Dank für die super Tipps!!! Dafür hat sich die Anmeldung hier schon gelohnt Die App läuft sogar auf meinem alten iPhone (iOS 10.0.0), mal eine gute Nachricht! Das mit der...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ca. 18 Stunden später habe ich das Testergebnis per Mail erhalten und jetzt kommt der eigentliche Punkt, das Ergebnis war positiv. Das Gesundheitsamt wurde auch automatisch informiert und hat sich umgehend...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@jollboll Du brauchst für die Reise mehrere Sachen - aktueller Test oder bei Einreise einen Test am Flughafen machen. Wenn Du den Test am Flughafen machst musst Du in Selbstisolation bis das Testergebnis...“
jollboll in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, reicht nun ein aktueller Test bei der Einreise von D in Kiev (2. Wie bekomme ich den übersetzt, weil das Labor in Leipzig das sicher nicht hinbekommt?) oder muss ich die APP Doma noch extra runterladen?...“
ZackMcKracken in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Mein Erfahrungsbericht: Einreise am 17.07 vom Berliner Flughafen mit Ryanair nach Kiew Boryspil. Dabei hatte ich auch die Ekta Health Insurance, die bei der Passkontrolle niemand sehen wollte. Die Einreise...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Das BMI hat in den FAQs ... die Informationen zum Besuche unverheirateter Parnter noch etwas genauer definiert. Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Da kommt bestimmt noch was nach, incl. Auslegungshilfe. Zur Regelung für unverheiratete Partner: Immerhin ein Fortschritt. Auch meinem Kenntnisstand nach aber nur nach vorherigem Treffen in Deutschland....“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt Die BMI Seite mit dem entsprechenden Pressebericht ist...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Das BMI hat in den FAQs ... die Informationen zum Besuche unverheirateter Parnter noch etwas genauer definiert. Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Also, meine Frau konnte mit übersetzter, aber nicht apostillierter Heiratsurkunde ohne Probleme einreisen. Die Übersetzung wurde aber ziemlich genau geprüft. Ebenso wie das ukrainische Original bereits...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mußt da nicht nach Logik suchen. Das ist sowieso nur eine Notlösung um bestehendes Recht einzuhalten. Geht halt um den Begriff "Familienangehöriger" und wie man den definiert. Da haben sie sich halt...“
Axel3 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Moin, zusammen: Ich bin seit dem 26.7. In Kiev, flog in einer 100% vollen LH-Maschine von FRA. Am Freitag geht es zurück, und in FRA gehe ich dann zum Pflichttest. Ich hatte mich zwar schon bei Centogene...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Bernd D-UA Ich habe den Test am Freitag später nachmittag in Frankfurt am Flughafen gemacht (Centogene) und natürlich war der Test rechtzeitig da. 59 Euro ohne zusätzliche Identitätsfeststellung....“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt ... ! Ja aber nur bei einem vorherigen nachweislichen...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@carlton68 Wo hast Du Dich jetzt testen lassen für die Einreise in die Ukraine? Kam das Testergebniss zuverlässig, sprich rechtzeitig?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, jetzt noch ein kurzes Update von mir, bin am Freitag in Memmingen wieder gelandet und dort zum Coronatest gegangen, war alles einfach und unkompliziert, allerdings die Aussage, das Ergebnis kommt...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, kurzer Bericht von der Einreise heute früh. Nach Ankunft in Borispol wurden die Unterlagen bei der Passkontrolle genau geprüft. An mehreren Schaltern wurden gelegentlich Leute zur Seite gebeten....“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ein Passstempel für Polen beweist doch nicht dass Du Dich in Deutschland getroffen hast. Bei der Argumentation mit Passstempel würde jedes beliebige Land gehen, wenn beide den Aufenthalt dort nachweisen...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hotel wäre allerdings im allg.auch kein Wohnort. Außer du wohnst immer da wie Udo L. was sie haben müssen steht ja da " sowie Nachweise der vorherigen Treffen anhand von Passstempeln, Reiseunterlagen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@Frank Du hast wohl recht! Wohnsitz heißt ja nicht Wohnort, ein gemeinsames Hotel wäre ja nur ein Wohnort aber da sind die beiden ja nicht gemeldet wie es bei einem Wohnsitz wohl sein müsste! Damit...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Von Treffen im Ausland steht doch nirgends was. Das zählt nicht Da steht Wohnsitz "oder dem Nachweis eines vorherigen gemeinsamen Wohnsitzes im Ausland." Für mich heisst es dass eine ukrainische Frau...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo zusammen, aktuell ist nur bekannt was gebraucht wird: Vorzulegen sind hierfür: eine Einladung der in Deutschland wohnhaften Person eine gemeinsam unterschriebene Erklärung zum Bestand der Beziehung...“
Eric in Hilfe und Rat • Re: Wie funktioniert die Versicherung eines Leihwagens?
„Wenn man ein Mietauto bucht, ist man auf einem finanziellen Schleudersitz. Gut aber auch teuer ist es eine Selbstbeteiligung im Schadensfall auszuschließen. Dies ist aber sehr teuer. Beim Buchen über...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt ... !“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Zu centogene, man kann den Test gegen 9 Euro Aufschlag mit Idenitätsfeststellung also dann 59 + 9 = 68 Euro. Das ist die 6 bis 8h Ereignisbereitstellungsvariante. Man legt ja für die Erstbestellung des...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@carlton68 Danke, aber nein, es war in einem anderen Forum, gestern, habe gerade danach gesucht. Ich hatte es aber falsch in Erinnerung, er ist von der Ukraine nach Deutschland geflogen. Dort schrieb einer...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Thinkman hier im Beitrag #124 von vfranz könntest Du gelesen haben dass man den Test in verschiedenen Sprachen herunterladen kann. Kann ich bestätigen. Wir reden hier vom Test den Centogene am Flughafen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Möglicherweise ist auch Deutschland bald wieder auf der grünen. Absolut sind wir sowieso drunter und die Tendenz müßte auch wieder runter gehen .... bevor sie vll. dann wieder rauf geht. Also die Regelung...“
488592 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Alex1987 Hattest du denn eine ukrainische Telefonnummer zur Inbetriebnahme der App? Denn die App funktioniert ja nur mit einer ukrainischen Nummer und ist komplett in ukrainischer Sprache. Ich verstehe...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Frank Wenn Du einen Test hast, jünger 48 Stunden, welchen die an der grenze Anerkennen musst Du wohl keinen Test in der Ukraine machen, ansonsten kannst Du ihn in der Ukraine machen oder 14 tage in Quarantäne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„ist ja gar nicht angedacht dass der Test nur am Flughafen gemacht wird. Soviel wie ich verstanden habe läuft auf der App ja ein Counter wo du dann in 24 Stunden den Test an den definierten Stellen im...“
Alex1987 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Also ich gestern aus Prag gelandet in Kiew. Jeder musste die App installieren, aber nur installieren nicht zum laufen bringen. Handynummer wurde gefragt von der Grenzbeamtin und wo ich mich aufhalte. Ein...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wenn ihr es über Kroatien versuchen wollt, passt auf bei nicjt direkten Flügen, in denen man im Ausland umsteigen muss. Ich habe jetzt zwei Fälle gehabt wo man in Berlin und Warschau hätte umsteigen...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@vfranz Danke für die Info. Ziemlich umständlich für Dich wenn Du extra übernachten musst. Bzgl. der Gültigkeit mache ich mir keine Sorgen. Der Test wird sicher akzeptiert sofern er lesbar ist. Du...“
Thinkman in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ich vermute Lubil hat hier Text erwartet und nicht auf den link geklickt!“