Präsident Wiktor Juschtschenko erklärte gestern, dass er die Möglichkeit der Gründung eines Blockes seines Namens, mit einer Wahlliste die er selbst anführt, nicht ausschließt. Bei der Partei “Volksunion ‘Unsere Ukraine’” entscheidet man gerade zwischen einem Wahlblock und einer Parteiliste, doch zählt man darauf, dass in jedem Fall der Präsident die Liste anführen wird. Die Form der Teilnahme an den außerordentlichen Wahlen überdenken auch die Parteien, die vorher zum Bestand des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” gehörten.
Gestern antwortete Wiktor Juschtschenko auf einer Pressekonferenz in Rom auf die Frage nach der Formierung eines Blockes seines Namens für die Teilnahme an den außerordentlichen Parlamentswahlen folgendermaßen: “Ich schließe es nicht aus.” Die Lakonie in seiner Antwort kann man damit erklären, dass in der Partei, wie dem “Kommersant-Ukraine“ Vertreter von “Unserer Ukraine” mitteilten, zum heutigen Tag zwei Varianten der Teilnahme der propräsidialen Kräfte an den Wahlen in Betracht gezogen werden: die Partei- und die Blockvariante. “Die Vertreter von ‘Unsere Ukraine’, insbesondere Kirilenko (Wjatscheslaw Kirilenko, Vorsitzender der Fraktion ‘Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung’), bestehen auf der Teilnahme im Format der Partei. Zur gleichen Zeit existiert auf der Bankowa (Straße, wo sich die Präsidialverwaltung befindet) eine andere Sichtweise, gemäß der ein Block ‘Sa/Für Juschtschenko’ gebildet werden soll.”, erzählte dem “Kommersant-Ukraine“ der Präsident des Analysezentrums “Offene Ukraine”, Igor Shdanow. Einer der Vorteile der zweiten Variante, den Worten des Experten nach, ist die Möglichkeit der Aufnahme von Kandidaten in die Wahlliste, die keine Mitglieder von “Unsere Ukraine” (UU) sind.
Im Falle dessen, das UU die Blockvariante wählt, kann die Ukrainische Volkspartei zum Partner der Partei im Wahlblock werden. Außerdem, könnte in den Block eine Reihe von Vertretern der Nationalbewegung der Ukraine, die, den Worten des Mitglieds des Parteivorstandes von UU Xenia Ljapina nach, “ihre Prinzipienfestigkeit gezeigt haben und nicht mit der Konjunktur schwankten”, aufgenommen werden. “Die Teilnahme unseres Vorsitzenden (Wiktor Juschtschenko) ist in beiden Fällen möglich: Bei der Formierung einer Parteiliste, genauso wie bei der Bildung eines Wahlblocks.”, erklärte Ljapina dem “Kommersant-Ukraine“.
Der Vorsitzende der Ukrainischen Volkspartei, Jurij Kostenko, dementiert seinen Anschluss an den propräsidialen Block nicht, doch beeilt er sich nicht die Perspektiven der Gründung überzubewerten. Eine zweite Variante, die von der Ukrainischen Volkspartei untersucht wird, ist die Bildung eines Wahlblocks mit der Allukrainischen Vereinigung “Swoboda/Freiheit” (Vorsitzender Oleg Tjagnibok, vergleichbar mit der NPD in Deutschland). Doch eine eigenständige Teilnahme an der Wahlkampagne schließt die Ukrainische Volkspartei aus. “Wir sind Realisten: 60 Tage – das ist sehr wenig, zu gewinnen unmöglich.”, beklagte sich Kostenko.
Nicht ausgeschlossen ist, dass wenn ein propräsidialer Block gebildet wird, in diesen die Ukrainische Republikanische Partei “Sobor”, die von Anatolij Matwijenko geführt wird, aufgenommen wird. “Es liegt nicht nur bei mir, da jede Union eine Entscheidung von wenigstens zwei ist. Alles hängt davon ab, welches Niveau des Egoismus sich bei der Bildung des einen oder anderen Blocks zeigt.”, sagte Matwijenko dem “Kommersant-Ukraine“. Seinen Worten nach, wird die Ukrainische Republikanische Partei “Sobor” die Frage des Eintritts in den Block in dem Falle, falls die Frage einer Vereinigung von gleichberechtigten propräsidialen Kräfte zur Debatte steht. “Wenn dies nur die Simulation einer Vereinigung ist – ‘schmeiß alles hin, was es gibt und komm zu uns’ – dann werde ich darauf nicht eingehen.”, unterstrich Anatolij Matwijenko.
Bemerkenswert ist, dass auf der letzten Parteivorstandssitzung von “Unsere Ukraine” Wiktor Juschtschenko den Parteimitgliedern versicherte, dass UU die einzige propräsidiale Kraft ist und im Falle von vorgezogenen Wahlen es “keine Blöcke geben wird” (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 22. September). Eine Woche später drückte der erste Stellvertreter der Sekretärin des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung, Stepan Gawrisch, seine Sicherheit darüber aus, dass das Staatsoberhaupt “die demokratischen Kräfte anführen wird” und unterstrich, dass die Parlamentswahlen – “das einzige Verfahren ist, um ein reales Rating für den Präsidenten der Ukraine zu bekommen” (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 30. September.
Die Frage zum Recht des Präsidenten für irgendeine politische Kraft zu agitieren, wurde bei den außerordentlichen Parlamentswahlen 2007 aufgeworfen. Damals verbot die Zentrale Wahlkommission Wiktor Juschtschenko am Wahlkampf des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” teilzunehmen, doch das Kreisverwaltungsgericht Kiew, die Beschwerde der Juristen des Blocks untersuchend, erkannte das Verbot der Wahlkommission als nicht gesetzeskonform an und hob dieses auf (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 29. September 2007).
Was konkrete Vorschläge zur Formierung einer Wahlliste betrifft, insbesondere die ersten Fünf Plätze, so befindete sich diese Frage, den Worten der Vertreter von UU nach, im Stadium der Diskussion. Die Beratungen werden mit potentiellen Teilnehmern von politischen Kräften durchgeführt – dem Parlamentssprecher Arsenij Jazenjuk und der Sekretärin des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung, Raissa Bogatyrjowa. Es wird erwartet, dass eine endgültige Entscheidung zum Format der Teilnahme von UU an den außerordentlichen Parlamentswahlen am 25. Oktober getroffen wird, wenn der Parteikongress stattfindet.
Die restlichen Teilnehmer des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” – die “Nationale Selbstverteidigung”, die Partei der Vaterlandsverteidiger und die Europäische Partei der Ukraine – untersuchen bislang die Varianten der Teilnahme an der außerordentlichen Walen. Die Frage eines eigenständigen Kampfes um die Abgeordnetenmandate steht, ihren Worten nach, aufgrund der unzureichenden Finanzierung und der Frist der Durchführung der Wahlkampagne nicht zur Debatte. Auf eine Untersuchung der Möglichkeit ihrer Teilnahme an einer Parteiliste von UU verzichten sie. Sie möchten ihre Parteien im Übrigen nicht im Umfeld des Präsidenten sehen. Gestern, danach als die Vorsitzenden der genannten Parteien gegen eine Auflösung des Parlamentes eintraten, erschien auf der Seite des Präsidenten eine Erklärung des Leiters des Präsidialamtes, Wiktor Balogas, der sie als “kleine Führer virtueller Parteien bezeichnete, die bereits seit langem keine selbstständigen Spieler in der politischen Arena des Landes mehr darstellen”.
Zur gleichen Zeit könnten die Parteien, welche die Position des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) unterstützten und die Auflösung der Werchowna Rada verurteilten, eine Einladung, in den sicheren Teil der Liste von BJuT aufgenommen zu werden, erhalten. “Falls Julia Wladimirowna Timoschenko ein Format der weiten Vereinigung der demokratischen und patriotischen Kräfte vorschlägt, dann wird dieser Vorschlag untersucht, er erscheint aussichtsreich.”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ einer der Führer der “Nationalen Selbstverteidigung” Taras Stezkiw.
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt ... ! Ja aber nur bei einem vorherigen nachweislichen...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@carlton68 Wo hast Du Dich jetzt testen lassen für die Einreise in die Ukraine? Kam das Testergebniss zuverlässig, sprich rechtzeitig?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, jetzt noch ein kurzes Update von mir, bin am Freitag in Memmingen wieder gelandet und dort zum Coronatest gegangen, war alles einfach und unkompliziert, allerdings die Aussage, das Ergebnis kommt...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, kurzer Bericht von der Einreise heute früh. Nach Ankunft in Borispol wurden die Unterlagen bei der Passkontrolle genau geprüft. An mehreren Schaltern wurden gelegentlich Leute zur Seite gebeten....“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ein Passstempel für Polen beweist doch nicht dass Du Dich in Deutschland getroffen hast. Bei der Argumentation mit Passstempel würde jedes beliebige Land gehen, wenn beide den Aufenthalt dort nachweisen...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hotel wäre allerdings im allg.auch kein Wohnort. Außer du wohnst immer da wie Udo L. was sie haben müssen steht ja da " sowie Nachweise der vorherigen Treffen anhand von Passstempeln, Reiseunterlagen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@Frank Du hast wohl recht! Wohnsitz heißt ja nicht Wohnort, ein gemeinsames Hotel wäre ja nur ein Wohnort aber da sind die beiden ja nicht gemeldet wie es bei einem Wohnsitz wohl sein müsste! Damit...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Von Treffen im Ausland steht doch nirgends was. Das zählt nicht Da steht Wohnsitz "oder dem Nachweis eines vorherigen gemeinsamen Wohnsitzes im Ausland." Für mich heisst es dass eine ukrainische Frau...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo zusammen, aktuell ist nur bekannt was gebraucht wird: Vorzulegen sind hierfür: eine Einladung der in Deutschland wohnhaften Person eine gemeinsam unterschriebene Erklärung zum Bestand der Beziehung...“
Eric in Hilfe und Rat • Re: Wie funktioniert die Versicherung eines Leihwagens?
„Wenn man ein Mietauto bucht, ist man auf einem finanziellen Schleudersitz. Gut aber auch teuer ist es eine Selbstbeteiligung im Schadensfall auszuschließen. Dies ist aber sehr teuer. Beim Buchen über...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt ... !“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Zu centogene, man kann den Test gegen 9 Euro Aufschlag mit Idenitätsfeststellung also dann 59 + 9 = 68 Euro. Das ist die 6 bis 8h Ereignisbereitstellungsvariante. Man legt ja für die Erstbestellung des...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@carlton68 Danke, aber nein, es war in einem anderen Forum, gestern, habe gerade danach gesucht. Ich hatte es aber falsch in Erinnerung, er ist von der Ukraine nach Deutschland geflogen. Dort schrieb einer...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Thinkman hier im Beitrag #124 von vfranz könntest Du gelesen haben dass man den Test in verschiedenen Sprachen herunterladen kann. Kann ich bestätigen. Wir reden hier vom Test den Centogene am Flughafen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Möglicherweise ist auch Deutschland bald wieder auf der grünen. Absolut sind wir sowieso drunter und die Tendenz müßte auch wieder runter gehen .... bevor sie vll. dann wieder rauf geht. Also die Regelung...“
488592 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Alex1987 Hattest du denn eine ukrainische Telefonnummer zur Inbetriebnahme der App? Denn die App funktioniert ja nur mit einer ukrainischen Nummer und ist komplett in ukrainischer Sprache. Ich verstehe...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Frank Wenn Du einen Test hast, jünger 48 Stunden, welchen die an der grenze Anerkennen musst Du wohl keinen Test in der Ukraine machen, ansonsten kannst Du ihn in der Ukraine machen oder 14 tage in Quarantäne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„ist ja gar nicht angedacht dass der Test nur am Flughafen gemacht wird. Soviel wie ich verstanden habe läuft auf der App ja ein Counter wo du dann in 24 Stunden den Test an den definierten Stellen im...“
Alex1987 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Also ich gestern aus Prag gelandet in Kiew. Jeder musste die App installieren, aber nur installieren nicht zum laufen bringen. Handynummer wurde gefragt von der Grenzbeamtin und wo ich mich aufhalte. Ein...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wenn ihr es über Kroatien versuchen wollt, passt auf bei nicjt direkten Flügen, in denen man im Ausland umsteigen muss. Ich habe jetzt zwei Fälle gehabt wo man in Berlin und Warschau hätte umsteigen...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@vfranz Danke für die Info. Ziemlich umständlich für Dich wenn Du extra übernachten musst. Bzgl. der Gültigkeit mache ich mir keine Sorgen. Der Test wird sicher akzeptiert sofern er lesbar ist. Du...“
Thinkman in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ich vermute Lubil hat hier Text erwartet und nicht auf den link geklickt!“
Frank in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig ! Verstehe ich nicht. Ist doch anschaulich beschrieben“
Lubil in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig !“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich hatte gestern noch einmal bei centogene angerufen und man hat mir bestätigt das die Tests auch in der Ukraine gültig sind. Ich fahre jetzt auch einen Tag früher mache heute den Schnelltest damit...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ich habe heute mit einem Beamten der Bundespolizei gesprochen. Sollte man an der deutsch/österreichischen Grenze kontrolliert werden, würden Bürger aus Drittstaaten abgewisen werden,sofern sie keinen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Paul2020 , würdest Du mir Deine Gedanken bitte erklären? Wie bitte kommst Du darauf das ein kroatischer Staatsbürger derzeit nicht nach nach Deutschland einreisen dürfte? Quelle: ... Kroatien...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Na (so jedenfalls verstehe ich das) weil ein kroatischer Staatsbürger ja derzeit nicht nach Deutschland einreisen darf......es sei denn er weißt nach das er 14 Tage vor Einreise in einem nicht Codid...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, ich fliege Samstag von Frankfurt nach Kiev. Nachdem sich die Bestimmungen gerade geändert haben (vielen Dank an all die Maskengegner und Ignoranten!) werde ich wohl Freitag Abend am Flughafen einen...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo Franz, der Test in Frankfurt von centogene, die ja vor bald 6 Wochen mit dem PCR Test begonnen begonnen haben, gemeinsam mit Lufthansa und dem Flughafen, sollte wohl als Blaupause für weltweit alle...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„In D kann man halt teilweise den Test kostenlos bekommen. Z.B. an den Transitrouten in Bayern. Aber das soll wohl für D gesamt kommen. Ist halt fraglich wie lange es dauert bis das Ergebnis da ist.“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Auch in deutschen Testzentren hatte ich auch gehört das es Tage dauert. Ausschlaggebend ist ja vermutlich nicht der Zeitpunkt der Zustellung, sondern wann der Test gemacht wurde. An Flughäfen werden...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich habe nur 3 Tage in der Ukraine wenn ich den Test in Kiew mache und der Test 2 Tage dauert sitze ich 2 von 3 Tagen in der Hütte. Zu dem obigen Thema hier wird es spanned: *The removal procedure from...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo @Frank , leider erkenne ich nicht welchen Vorteil ein Test vor dem Abflug in einem anderen Land bringen soll, zumal man ihn ja in der Ukraine machen kann. Ich sehe dabei aktuell nur Nachteile, so...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ist das nicht irgendwie widersprüchlich? "Also, a person can be free from self-isolation in Ukraine in case he/she has a negative test result for Covid-19 by PCR, which was passed no later than 48 hours...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hat schon jemand Informationen ob der Test vom Frankfurter Flughafen anerkannt wird oder muss man einen Test in der Ukraine machen ? Da gibt es doch wiedersprücgliche aussagen. Ich möchte am Mittwoch...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Noch ein Hinweis an alle die diesen Weg in betracht ziehen. Im oben verlinkten Dokument vom Ausländeramt steht, Kroatien wendet den Schengen Acquis bislang nur teilweise an. Ob dies bedeutet das der Aufenthalt...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“