Präsident Wiktor Juschtschenko erklärte gestern, dass er die Möglichkeit der Gründung eines Blockes seines Namens, mit einer Wahlliste die er selbst anführt, nicht ausschließt. Bei der Partei “Volksunion ‘Unsere Ukraine’” entscheidet man gerade zwischen einem Wahlblock und einer Parteiliste, doch zählt man darauf, dass in jedem Fall der Präsident die Liste anführen wird. Die Form der Teilnahme an den außerordentlichen Wahlen überdenken auch die Parteien, die vorher zum Bestand des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” gehörten.
Gestern antwortete Wiktor Juschtschenko auf einer Pressekonferenz in Rom auf die Frage nach der Formierung eines Blockes seines Namens für die Teilnahme an den außerordentlichen Parlamentswahlen folgendermaßen: “Ich schließe es nicht aus.” Die Lakonie in seiner Antwort kann man damit erklären, dass in der Partei, wie dem “Kommersant-Ukraine“ Vertreter von “Unserer Ukraine” mitteilten, zum heutigen Tag zwei Varianten der Teilnahme der propräsidialen Kräfte an den Wahlen in Betracht gezogen werden: die Partei- und die Blockvariante. “Die Vertreter von ‘Unsere Ukraine’, insbesondere Kirilenko (Wjatscheslaw Kirilenko, Vorsitzender der Fraktion ‘Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung’), bestehen auf der Teilnahme im Format der Partei. Zur gleichen Zeit existiert auf der Bankowa (Straße, wo sich die Präsidialverwaltung befindet) eine andere Sichtweise, gemäß der ein Block ‘Sa/Für Juschtschenko’ gebildet werden soll.”, erzählte dem “Kommersant-Ukraine“ der Präsident des Analysezentrums “Offene Ukraine”, Igor Shdanow. Einer der Vorteile der zweiten Variante, den Worten des Experten nach, ist die Möglichkeit der Aufnahme von Kandidaten in die Wahlliste, die keine Mitglieder von “Unsere Ukraine” (UU) sind.
Im Falle dessen, das UU die Blockvariante wählt, kann die Ukrainische Volkspartei zum Partner der Partei im Wahlblock werden. Außerdem, könnte in den Block eine Reihe von Vertretern der Nationalbewegung der Ukraine, die, den Worten des Mitglieds des Parteivorstandes von UU Xenia Ljapina nach, “ihre Prinzipienfestigkeit gezeigt haben und nicht mit der Konjunktur schwankten”, aufgenommen werden. “Die Teilnahme unseres Vorsitzenden (Wiktor Juschtschenko) ist in beiden Fällen möglich: Bei der Formierung einer Parteiliste, genauso wie bei der Bildung eines Wahlblocks.”, erklärte Ljapina dem “Kommersant-Ukraine“.
Der Vorsitzende der Ukrainischen Volkspartei, Jurij Kostenko, dementiert seinen Anschluss an den propräsidialen Block nicht, doch beeilt er sich nicht die Perspektiven der Gründung überzubewerten. Eine zweite Variante, die von der Ukrainischen Volkspartei untersucht wird, ist die Bildung eines Wahlblocks mit der Allukrainischen Vereinigung “Swoboda/Freiheit” (Vorsitzender Oleg Tjagnibok, vergleichbar mit der NPD in Deutschland). Doch eine eigenständige Teilnahme an der Wahlkampagne schließt die Ukrainische Volkspartei aus. “Wir sind Realisten: 60 Tage – das ist sehr wenig, zu gewinnen unmöglich.”, beklagte sich Kostenko.
Nicht ausgeschlossen ist, dass wenn ein propräsidialer Block gebildet wird, in diesen die Ukrainische Republikanische Partei “Sobor”, die von Anatolij Matwijenko geführt wird, aufgenommen wird. “Es liegt nicht nur bei mir, da jede Union eine Entscheidung von wenigstens zwei ist. Alles hängt davon ab, welches Niveau des Egoismus sich bei der Bildung des einen oder anderen Blocks zeigt.”, sagte Matwijenko dem “Kommersant-Ukraine“. Seinen Worten nach, wird die Ukrainische Republikanische Partei “Sobor” die Frage des Eintritts in den Block in dem Falle, falls die Frage einer Vereinigung von gleichberechtigten propräsidialen Kräfte zur Debatte steht. “Wenn dies nur die Simulation einer Vereinigung ist – ‘schmeiß alles hin, was es gibt und komm zu uns’ – dann werde ich darauf nicht eingehen.”, unterstrich Anatolij Matwijenko.
Bemerkenswert ist, dass auf der letzten Parteivorstandssitzung von “Unsere Ukraine” Wiktor Juschtschenko den Parteimitgliedern versicherte, dass UU die einzige propräsidiale Kraft ist und im Falle von vorgezogenen Wahlen es “keine Blöcke geben wird” (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 22. September). Eine Woche später drückte der erste Stellvertreter der Sekretärin des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung, Stepan Gawrisch, seine Sicherheit darüber aus, dass das Staatsoberhaupt “die demokratischen Kräfte anführen wird” und unterstrich, dass die Parlamentswahlen – “das einzige Verfahren ist, um ein reales Rating für den Präsidenten der Ukraine zu bekommen” (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 30. September.
Die Frage zum Recht des Präsidenten für irgendeine politische Kraft zu agitieren, wurde bei den außerordentlichen Parlamentswahlen 2007 aufgeworfen. Damals verbot die Zentrale Wahlkommission Wiktor Juschtschenko am Wahlkampf des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” teilzunehmen, doch das Kreisverwaltungsgericht Kiew, die Beschwerde der Juristen des Blocks untersuchend, erkannte das Verbot der Wahlkommission als nicht gesetzeskonform an und hob dieses auf (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 29. September 2007).
Was konkrete Vorschläge zur Formierung einer Wahlliste betrifft, insbesondere die ersten Fünf Plätze, so befindete sich diese Frage, den Worten der Vertreter von UU nach, im Stadium der Diskussion. Die Beratungen werden mit potentiellen Teilnehmern von politischen Kräften durchgeführt – dem Parlamentssprecher Arsenij Jazenjuk und der Sekretärin des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung, Raissa Bogatyrjowa. Es wird erwartet, dass eine endgültige Entscheidung zum Format der Teilnahme von UU an den außerordentlichen Parlamentswahlen am 25. Oktober getroffen wird, wenn der Parteikongress stattfindet.
Die restlichen Teilnehmer des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” – die “Nationale Selbstverteidigung”, die Partei der Vaterlandsverteidiger und die Europäische Partei der Ukraine – untersuchen bislang die Varianten der Teilnahme an der außerordentlichen Walen. Die Frage eines eigenständigen Kampfes um die Abgeordnetenmandate steht, ihren Worten nach, aufgrund der unzureichenden Finanzierung und der Frist der Durchführung der Wahlkampagne nicht zur Debatte. Auf eine Untersuchung der Möglichkeit ihrer Teilnahme an einer Parteiliste von UU verzichten sie. Sie möchten ihre Parteien im Übrigen nicht im Umfeld des Präsidenten sehen. Gestern, danach als die Vorsitzenden der genannten Parteien gegen eine Auflösung des Parlamentes eintraten, erschien auf der Seite des Präsidenten eine Erklärung des Leiters des Präsidialamtes, Wiktor Balogas, der sie als “kleine Führer virtueller Parteien bezeichnete, die bereits seit langem keine selbstständigen Spieler in der politischen Arena des Landes mehr darstellen”.
Zur gleichen Zeit könnten die Parteien, welche die Position des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) unterstützten und die Auflösung der Werchowna Rada verurteilten, eine Einladung, in den sicheren Teil der Liste von BJuT aufgenommen zu werden, erhalten. “Falls Julia Wladimirowna Timoschenko ein Format der weiten Vereinigung der demokratischen und patriotischen Kräfte vorschlägt, dann wird dieser Vorschlag untersucht, er erscheint aussichtsreich.”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ einer der Führer der “Nationalen Selbstverteidigung” Taras Stezkiw.
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“
Awarija in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“
Bernd D-UA in Termine • Re: Kyjiwer/Kiewer Stammtisch für Deutschsprachige / Регулярная встреча немецкоязычных в Киеве / Регулярна зустріч німецькомовних у Києві
„Schade, bin am Sonntag leider nicht mehr in UA“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“
vwer in Recht, Visa und Dokumente • Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“
bluesky092028 in Hilfe und Rat • Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“
Awarija in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Johannes: "Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter?" Natürlich nicht, UA = Autokennzeichen der UKRAINE. Meine Güte in welcher Welt lebst Du eigentlich ??“
Anuleb in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„..... Naja als die Leos damals geliefert wurden war ja wohl eine Offensive angesagt. Denke mal das wurde ein totaler Fehlschlag, wurde auch nicht weiter kommuniziert. ..... Doch, es wurde schon kommuniziert....“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Dann verstehe ich das Problem nicht. Die paar Gegenstände einmalig aufzulisten dürfte doch nicht schwerfallen, hier geht's doch auch ? Aber vielleicht findet sich tatsächlich noch eine fundierte Antwort.“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Es ist das erstere: ich sende ein paar persönliche Gegenstände (die mir gehören und für mich bestimmt sind) an mich in die Ukraine. Es ist ein Paket.“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„"Private Sendung" meint eine gelegentliche Versendung an einen bestimmten privaten Adressaten zur persönlichen Verwendung ? Oder handelt es sich um größere Mengen zur Weiterverteilung,, sog. "private...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi ach je Du armer Tropf Gute Manieren sind unbezahlbar, das weiß doch jedes Kind! Fest steht, ich habe gute Manieren und Du nicht und Du tombi kannst Dir keine kaufen. Es spricht schon Bände über...“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Zollerklärung (private Sendung)
„Ich habe eine Frage bezüglich der Zollerklärung (CN22) für persönliche Gebrauchsgegenstände: Ich möchte einige persönliche Gegenstände von Deutschland nach Lviv (mit Nowa Posta) verschicken. Es...“