FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Für die Wahlen wird die Gründung eines Blocks "Sa Juschtschenko" in Betracht gezogen

0 Kommentare

Präsident Wiktor Juschtschenko erklärte gestern, dass er die Möglichkeit der Gründung eines Blockes seines Namens, mit einer Wahlliste die er selbst anführt, nicht ausschließt. Bei der Partei “Volksunion ‘Unsere Ukraine’” entscheidet man gerade zwischen einem Wahlblock und einer Parteiliste, doch zählt man darauf, dass in jedem Fall der Präsident die Liste anführen wird. Die Form der Teilnahme an den außerordentlichen Wahlen überdenken auch die Parteien, die vorher zum Bestand des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” gehörten.

Gestern antwortete Wiktor Juschtschenko auf einer Pressekonferenz in Rom auf die Frage nach der Formierung eines Blockes seines Namens für die Teilnahme an den außerordentlichen Parlamentswahlen folgendermaßen: “Ich schließe es nicht aus.” Die Lakonie in seiner Antwort kann man damit erklären, dass in der Partei, wie dem “Kommersant-Ukraine“ Vertreter von “Unserer Ukraine” mitteilten, zum heutigen Tag zwei Varianten der Teilnahme der propräsidialen Kräfte an den Wahlen in Betracht gezogen werden: die Partei- und die Blockvariante. “Die Vertreter von ‘Unsere Ukraine’, insbesondere Kirilenko (Wjatscheslaw Kirilenko, Vorsitzender der Fraktion ‘Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung’), bestehen auf der Teilnahme im Format der Partei. Zur gleichen Zeit existiert auf der Bankowa (Straße, wo sich die Präsidialverwaltung befindet) eine andere Sichtweise, gemäß der ein Block ‘Sa/Für Juschtschenko’ gebildet werden soll.”, erzählte dem “Kommersant-Ukraine“ der Präsident des Analysezentrums “Offene Ukraine”, Igor Shdanow. Einer der Vorteile der zweiten Variante, den Worten des Experten nach, ist die Möglichkeit der Aufnahme von Kandidaten in die Wahlliste, die keine Mitglieder von “Unsere Ukraine” (UU) sind.

Im Falle dessen, das UU die Blockvariante wählt, kann die Ukrainische Volkspartei zum Partner der Partei im Wahlblock werden. Außerdem, könnte in den Block eine Reihe von Vertretern der Nationalbewegung der Ukraine, die, den Worten des Mitglieds des Parteivorstandes von UU Xenia Ljapina nach, “ihre Prinzipienfestigkeit gezeigt haben und nicht mit der Konjunktur schwankten”, aufgenommen werden. “Die Teilnahme unseres Vorsitzenden (Wiktor Juschtschenko) ist in beiden Fällen möglich: Bei der Formierung einer Parteiliste, genauso wie bei der Bildung eines Wahlblocks.”, erklärte Ljapina dem “Kommersant-Ukraine“.

Der Vorsitzende der Ukrainischen Volkspartei, Jurij Kostenko, dementiert seinen Anschluss an den propräsidialen Block nicht, doch beeilt er sich nicht die Perspektiven der Gründung überzubewerten. Eine zweite Variante, die von der Ukrainischen Volkspartei untersucht wird, ist die Bildung eines Wahlblocks mit der Allukrainischen Vereinigung “Swoboda/Freiheit” (Vorsitzender Oleg Tjagnibok, vergleichbar mit der NPD in Deutschland). Doch eine eigenständige Teilnahme an der Wahlkampagne schließt die Ukrainische Volkspartei aus. “Wir sind Realisten: 60 Tage – das ist sehr wenig, zu gewinnen unmöglich.”, beklagte sich Kostenko.

Nicht ausgeschlossen ist, dass wenn ein propräsidialer Block gebildet wird, in diesen die Ukrainische Republikanische Partei “Sobor”, die von Anatolij Matwijenko geführt wird, aufgenommen wird. “Es liegt nicht nur bei mir, da jede Union eine Entscheidung von wenigstens zwei ist. Alles hängt davon ab, welches Niveau des Egoismus sich bei der Bildung des einen oder anderen Blocks zeigt.”, sagte Matwijenko dem “Kommersant-Ukraine“. Seinen Worten nach, wird die Ukrainische Republikanische Partei “Sobor” die Frage des Eintritts in den Block in dem Falle, falls die Frage einer Vereinigung von gleichberechtigten propräsidialen Kräfte zur Debatte steht. “Wenn dies nur die Simulation einer Vereinigung ist – ‘schmeiß alles hin, was es gibt und komm zu uns’ – dann werde ich darauf nicht eingehen.”, unterstrich Anatolij Matwijenko.

Bemerkenswert ist, dass auf der letzten Parteivorstandssitzung von “Unsere Ukraine” Wiktor Juschtschenko den Parteimitgliedern versicherte, dass UU die einzige propräsidiale Kraft ist und im Falle von vorgezogenen Wahlen es “keine Blöcke geben wird” (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 22. September). Eine Woche später drückte der erste Stellvertreter der Sekretärin des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung, Stepan Gawrisch, seine Sicherheit darüber aus, dass das Staatsoberhaupt “die demokratischen Kräfte anführen wird” und unterstrich, dass die Parlamentswahlen – “das einzige Verfahren ist, um ein reales Rating für den Präsidenten der Ukraine zu bekommen” (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 30. September.

Die Frage zum Recht des Präsidenten für irgendeine politische Kraft zu agitieren, wurde bei den außerordentlichen Parlamentswahlen 2007 aufgeworfen. Damals verbot die Zentrale Wahlkommission Wiktor Juschtschenko am Wahlkampf des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” teilzunehmen, doch das Kreisverwaltungsgericht Kiew, die Beschwerde der Juristen des Blocks untersuchend, erkannte das Verbot der Wahlkommission als nicht gesetzeskonform an und hob dieses auf (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 29. September 2007).

Was konkrete Vorschläge zur Formierung einer Wahlliste betrifft, insbesondere die ersten Fünf Plätze, so befindete sich diese Frage, den Worten der Vertreter von UU nach, im Stadium der Diskussion. Die Beratungen werden mit potentiellen Teilnehmern von politischen Kräften durchgeführt – dem Parlamentssprecher Arsenij Jazenjuk und der Sekretärin des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung, Raissa Bogatyrjowa. Es wird erwartet, dass eine endgültige Entscheidung zum Format der Teilnahme von UU an den außerordentlichen Parlamentswahlen am 25. Oktober getroffen wird, wenn der Parteikongress stattfindet.

Die restlichen Teilnehmer des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” – die “Nationale Selbstverteidigung”, die Partei der Vaterlandsverteidiger und die Europäische Partei der Ukraine – untersuchen bislang die Varianten der Teilnahme an der außerordentlichen Walen. Die Frage eines eigenständigen Kampfes um die Abgeordnetenmandate steht, ihren Worten nach, aufgrund der unzureichenden Finanzierung und der Frist der Durchführung der Wahlkampagne nicht zur Debatte. Auf eine Untersuchung der Möglichkeit ihrer Teilnahme an einer Parteiliste von UU verzichten sie. Sie möchten ihre Parteien im Übrigen nicht im Umfeld des Präsidenten sehen. Gestern, danach als die Vorsitzenden der genannten Parteien gegen eine Auflösung des Parlamentes eintraten, erschien auf der Seite des Präsidenten eine Erklärung des Leiters des Präsidialamtes, Wiktor Balogas, der sie als “kleine Führer virtueller Parteien bezeichnete, die bereits seit langem keine selbstständigen Spieler in der politischen Arena des Landes mehr darstellen”.

Zur gleichen Zeit könnten die Parteien, welche die Position des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) unterstützten und die Auflösung der Werchowna Rada verurteilten, eine Einladung, in den sicheren Teil der Liste von BJuT aufgenommen zu werden, erhalten. “Falls Julia Wladimirowna Timoschenko ein Format der weiten Vereinigung der demokratischen und patriotischen Kräfte vorschlägt, dann wird dieser Vorschlag untersucht, er erscheint aussichtsreich.”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ einer der Führer der “Nationalen Selbstverteidigung” Taras Stezkiw.

Quelle: Kommersant-Ukraine

Den täglichen oder wöchentlichen Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1072

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)-15 °C  Ushhorod-4 °C  
Lwiw (Lemberg)-16 °C  Iwano-Frankiwsk-14 °C  
Rachiw-6 °C  Jassinja-9 °C  
Ternopil-16 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)-12 °C  
Luzk-14 °C  Riwne-14 °C  
Chmelnyzkyj-16 °C  Winnyzja-16 °C  
Schytomyr-18 °C  Tschernihiw (Tschernigow)-20 °C  
Tscherkassy-16 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)-13 °C  
Poltawa-15 °C  Sumy-18 °C  
Odessa-7 °C  Mykolajiw (Nikolajew)-7 °C  
Cherson-6 °C  Charkiw (Charkow)-17 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)-10 °C  Saporischschja (Saporoschje)-8 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)-11 °C  Donezk-8 °C  
Luhansk (Lugansk)-8 °C  Simferopol-2 °C  
Sewastopol-2 °C  Jalta3 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine“

„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“

„Hat eventuell jemand hier im Forum, Erfahrung mit der neuen Zugverbindung und dem Umstieg in Przemyel ?“

„Zuletzt war ich zweimal kurz hintereinander in Ustyluh/Zosin im Röntgenapparat (Polen), kostet halt jedes Mal auch noch ca. 15 - 20 Minuten..., das nervt. Nach Kiew würde ich ebenfalls die "nördliche"...“

„Kowel-Sarnyj-Korosten-Kiew, weil wesentlich weniger Verkehr als die A4-Route im Süden. Ach die Strecke kann man normal fahren? Da ist nur der Grenzübergang Dorohusk nicht möglich.“

„Das hat sich spätestens erledigt seitdem "die Russen" ein Teil der Russen von damals hinterhältig überfallen hat. Und ein Teil der Russen von damals über "den Russen" von heute genauso denkt. Heisst...“

„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“

„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“

„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“

„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“

„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“

„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“

„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“

„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“

„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“

„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn.“

„Grenzübergang Urgyniw - Dolgobytschuw Wollte in der Nacht von Samstag 3.1.26 auf Sonntag 4.1.26 am Grenzübergang Urgyniw um ca 2 Uhr ausreisen, daraus wurde aber nichts, da wir am "Blockposten" - Kontrollpunkt...“

„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“

„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“

„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“

„Mal ganz abgesehen davon daß dieses behauptete Ereignis vermutlich nur als Vorwand konstruiert wurde um sich vor ernsthaften Friedensverhandlungen drücken zu können: Putin scheint wohl ein schlechter...“

„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“

„Typisch Russenkasper welche vom korrupten Putin und der Machtelite um ihn herum verarscht werden. Zu mehr als zivile Ziele in Städten zu zerstören reicht es nicht.“

„Warum sollten die sich auch trollen?? Für mich ist es immer wieder eine Offenbarung, wenn man mal wieder feststellen kann, mit welch limitierten Fähigkeiten und Qualitäten jene Russlandfans unterwegs...“

„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“

„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“

„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

Newsletter jeden Morgen

Sie möchten täglich über Neuigkeiten auf der Seite benachrichtigt werden? Dann ist vielleicht ein Kurzüberblick mit den wichtigsten Beiträgen der vergangenen 24 Stunden für Sie interessant. Der Versand erfolgt jeden Tag 6.00 Uhr morgens.




Nach dem Eintrag Ihrer E-Mailadresse erhalten Sie eine E-Mail zum Bestätigen Ihrer Adresse und können dann die Eintragung abschließen (so genanntes "Double Opt-In-Verfahren"). Ihre E-Mailadresse wird dabei nur auf unserem Server in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte übermittelt.