Gestern wurde Wjatscheslaw Kirilenko zum Vorsitzenden des Parteivorstandes des neugegründeten Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) gewählt. Dem Kommersant-Ukraine gelang es sich mit dem Projekt der überparteilichen Vereinbarung bekannt zu machen, welche die Vollmachten des Parteivorstandes regelt. Gemäß diesem Dokument, hat Kirilenko das recht für Vetos gegen Entscheidungen der Leitung des Blocks erhalten. Die Quellen des “Kommersant-Ukraine“ bestätigen, dass diese Entscheidung eine Erscheinung des Kampfes von “Unsere Ukraine” gegen den wachsenden Einfluss des Blockes von Juri Luzenko ist.
Gestern kam es zur ersten Sitzung des Vorstandes der UUNS – das Organ, in welches die Führer von zehn Parteien eingingen. Die Hauptfrage welche auf der Tagesordnung stand, war die Wahl des Vorsitzenden des Vorstandes. Die Sitzung lief in geschlossener Form ab. Der Pressedienst der UUNS veröffentlichte lediglich das Ergebnis. Dem Vorstand steht Wjatscheslaw Kirilenko vor. Der Mitteilung des Pressedienstes nach, wurde die Entscheidung einstimmig getroffen. Dazwischen bestätigen die Informanten des “Kommersant-Ukraine“ in der Leitung von “Unsere Ukraine”, dass bis zum letzten Tag vor der Versammlung die Wahl Kirilenkos nicht feststand. “Die Ernennung Kirilenkos für diesen Posten war ein Teil politischer Abmachungen, welche bei der Blockbildung erreicht wurden. Aber wir haben gesehen, dass einige versuchten diese Abmachungen zu überprüfen.”, führte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ aus.
Der Kampf um den Platz des Vorsitz im Vorstand war bestimmt davon, dass der Politiker, welcher den Vorsitz inne hat, große Vollmachten in Fragen der ausführenden Lenkung der Handlungen des Blockes erhält. Dem Korrespondent des “Kommersant-Ukraine“ gelang es sich mit dem Projekt des Dokuments bekannt zu machen, welches die Überschrift hat: “Vereinbarung über die Bildung eines Wahlblockes ‘Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung’”. In diesem sind die Rechte und Funktionen des Vorstandes definiert, genauso wie dessen Verwaltung. Offiziell ist diese Vereinbarung noch nicht angenommen worden, soweit dieses noch der Zustimmung eines überparteilichen Kongresses bedarf. Doch die Vertreter der UUNS bekräftigen, dass dem Projekt endgültig zugestimmt wurde und keine Änderungen mehr eingetragen werden. “Wir führten einige schwere Gesprächsrunden durch, den Positionen zustimmend. Es möchte wohl kaum jemand diesen Kompromiss zerstören.”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ ein hochgestellter Vertreter des Megablockes, welche an der Ausarbeitung des Dokumentes teilnahm.
Gemäß dem Text der Vereinbarung stellt der Parteivorstand zwischen den Parteikongressen das höchste Organ des Blockes dar. Der Vorstand tritt nicht weniger als einmal die Woche zusammen und trifft alle Entscheidungen, welche für die Tätigkeit des Blockes unumgänglich sind. Das Recht einen überparteilichen Kongress einzuberufen obliegt ebenfalls dem Vorstand. Nach den Wahlen erhält der Vorstand das Recht die Parlamentsfraktion des Blockes zu leiten. Auf diese Weise wird Wjatscheslaw Kirilenko automatisch zum Fraktionsvorsitzenden und die anderen Vorstandsmitglieder zu seinen Stellvertretern.
Dem Haupt des Vorstandes sind besondere Vollmachten übertragen worden. Er ruft den Vorstand zusammen und legt die Tagesordnung der Sitzung fest. Außerdem hat Wjatscheslaw Kirilenko das Recht Gespräche im Namen des Blockes mit den Staatsorganen, Subjekten des Wahlprozesses, anderen Personen und Organisationen zu führen.
Gesonderte Aufmerksamkeit dient dem Punkt des Regulierungsmechanismus der Entscheidungsfindung des Vorstandes. “Ein Vorschlag gilt als angenommen, im Fall dessen, dass nicht weniger als Zweidrittel der Stimmen ihn unterstützen. Der Vorsitzende des Vorstandes besitzt ein Vetorecht.”, heißt es im Dokument. Kirilenko kann jegliche Entscheidung blockieren und eine Überwindung des Vetos kann nur durch einen überparteilichen Kongress erreicht werden. Doch die Einberufung eines solchen Kongresses ohne Zustimmung des Vorsitzenden ist nicht möglich. Übrigens, nach den Wahlen wird diese Prozedur vereinfacht – ein Veto des Fraktionsvorsitzenden kann mit einer Entscheidung der Fraktion überwunden werden. Bleibt noch zu erwähnen, dass im Vorstand von “Unsere Ukraine”, welche an den Wahlen in 2006 teilnahm, wirkte ein anderes Prinzip – Entscheidungen wurden im Konsens getroffen.
Gestern bestätigten, die vom “Kommersant-Ukraine“, befragten Mitglieder des Vorstandes die Existenz dieses Vertragsentwurfs. “Dass, was sie mir hier zitierten, ist wirklich von den Mitgliedern des Megablockes vereinbart worden.”, erklärte der Vorsitzende der Partei “Pora” Wjatscheslaw Kaskiw. “Der Mechanismus des Veto existiert wirklich, er wurde dafür eingeführt, um die Interessen von “Unsere Ukraine” als größter Partei im Block, zu verteidigen.”, bestätigte Anatolij Matwijenko von der Ukrainischen Republikanischen Partei “Kathedrale/Sobor”.
Die Teilnehmer des Megablockes merken an, dass diese weitreichenden Vollmachten erlauben Wjatscheslaw Kirilenko ein politisches Gegengewicht zu der ersten Nummer im Block, Juri Luzenko, zu bilden. “In letzter Zeit wächst der Einfluss von Luzenko und der Leute welche mit ihm verbunden sind auf die Politik des Blockes. Ein logischer Schritt war die Stärkung eines anderen Zentrums des Einflusses, das meint Kirilenko.”, erklärte ein Informant des “Kommersant-Ukraine“ aus der Leitung der UUNS, welcher ungenannt bleiben wollte.
Zur gleichen Zeit sieht man bei der “Nationalen Selbstverteidigung” kein Problem in Verbindung mit der Wahl Wjatscheslaw Kirilenkos zum Vorsitzenden des Parteivorstandes. “Diese Variante wurde bereits lange diskutiert. Die Aufteilung, Luzenko als Spitzenkandidat und Kirilenko als Vorsitzender des Parteivorstandes, ist eine optimale Verbindung.”, erklärte gegenüber dem “Kommersant-Ukraine“ der Vertreter von der “Nationalen Selbstverteidigung” Oles Donij. Im übrigen noch vor der Wahl Wjatscheslaw Kirilenkos zum Vorsitzenden des Parteivorstandes erklärte Juri Luzenko im Gespräch mit dem “Kommersant-Ukraine“: “Nach den Wahlen vereinigen wir uns zu einer gemeinsamen Partei und die Mechanismen der Leitung des Blockes werden geändert.”.
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Zu centogene, man kann den Test gegen 9 Euro Aufschlag mit Idenitätsfeststellung also dann 59 + 9 = 68 Euro. Das ist die 6 bis 8h Ereignisbereitstellungsvariante. Man legt ja für die Erstbestellung des...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@carlton68 Danke, aber nein, es war in einem anderen Forum, gestern, habe gerade danach gesucht. Ich hatte es aber falsch in Erinnerung, er ist von der Ukraine nach Deutschland geflogen. Dort schrieb einer...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Thinkman hier im Beitrag #124 von vfranz könntest Du gelesen haben dass man den Test in verschiedenen Sprachen herunterladen kann. Kann ich bestätigen. Wir reden hier vom Test den Centogene am Flughafen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Möglicherweise ist auch Deutschland bald wieder auf der grünen. Absolut sind wir sowieso drunter und die Tendenz müßte auch wieder runter gehen .... bevor sie vll. dann wieder rauf geht. Also die Regelung...“
488592 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Alex1987 Hattest du denn eine ukrainische Telefonnummer zur Inbetriebnahme der App? Denn die App funktioniert ja nur mit einer ukrainischen Nummer und ist komplett in ukrainischer Sprache. Ich verstehe...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Frank Wenn Du einen Test hast, jünger 48 Stunden, welchen die an der grenze Anerkennen musst Du wohl keinen Test in der Ukraine machen, ansonsten kannst Du ihn in der Ukraine machen oder 14 tage in Quarantäne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„ist ja gar nicht angedacht dass der Test nur am Flughafen gemacht wird. Soviel wie ich verstanden habe läuft auf der App ja ein Counter wo du dann in 24 Stunden den Test an den definierten Stellen im...“
Alex1987 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Also ich gestern aus Prag gelandet in Kiew. Jeder musste die App installieren, aber nur installieren nicht zum laufen bringen. Handynummer wurde gefragt von der Grenzbeamtin und wo ich mich aufhalte. Ein...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wenn ihr es über Kroatien versuchen wollt, passt auf bei nicjt direkten Flügen, in denen man im Ausland umsteigen muss. Ich habe jetzt zwei Fälle gehabt wo man in Berlin und Warschau hätte umsteigen...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@vfranz Danke für die Info. Ziemlich umständlich für Dich wenn Du extra übernachten musst. Bzgl. der Gültigkeit mache ich mir keine Sorgen. Der Test wird sicher akzeptiert sofern er lesbar ist. Du...“
Thinkman in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ich vermute Lubil hat hier Text erwartet und nicht auf den link geklickt!“
Frank in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig ! Verstehe ich nicht. Ist doch anschaulich beschrieben“
Lubil in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig !“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich hatte gestern noch einmal bei centogene angerufen und man hat mir bestätigt das die Tests auch in der Ukraine gültig sind. Ich fahre jetzt auch einen Tag früher mache heute den Schnelltest damit...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ich habe heute mit einem Beamten der Bundespolizei gesprochen. Sollte man an der deutsch/österreichischen Grenze kontrolliert werden, würden Bürger aus Drittstaaten abgewisen werden,sofern sie keinen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Paul2020 , würdest Du mir Deine Gedanken bitte erklären? Wie bitte kommst Du darauf das ein kroatischer Staatsbürger derzeit nicht nach nach Deutschland einreisen dürfte? Quelle: ... Kroatien...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Na (so jedenfalls verstehe ich das) weil ein kroatischer Staatsbürger ja derzeit nicht nach Deutschland einreisen darf......es sei denn er weißt nach das er 14 Tage vor Einreise in einem nicht Codid...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, ich fliege Samstag von Frankfurt nach Kiev. Nachdem sich die Bestimmungen gerade geändert haben (vielen Dank an all die Maskengegner und Ignoranten!) werde ich wohl Freitag Abend am Flughafen einen...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo Franz, der Test in Frankfurt von centogene, die ja vor bald 6 Wochen mit dem PCR Test begonnen begonnen haben, gemeinsam mit Lufthansa und dem Flughafen, sollte wohl als Blaupause für weltweit alle...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„In D kann man halt teilweise den Test kostenlos bekommen. Z.B. an den Transitrouten in Bayern. Aber das soll wohl für D gesamt kommen. Ist halt fraglich wie lange es dauert bis das Ergebnis da ist.“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Auch in deutschen Testzentren hatte ich auch gehört das es Tage dauert. Ausschlaggebend ist ja vermutlich nicht der Zeitpunkt der Zustellung, sondern wann der Test gemacht wurde. An Flughäfen werden...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich habe nur 3 Tage in der Ukraine wenn ich den Test in Kiew mache und der Test 2 Tage dauert sitze ich 2 von 3 Tagen in der Hütte. Zu dem obigen Thema hier wird es spanned: *The removal procedure from...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo @Frank , leider erkenne ich nicht welchen Vorteil ein Test vor dem Abflug in einem anderen Land bringen soll, zumal man ihn ja in der Ukraine machen kann. Ich sehe dabei aktuell nur Nachteile, so...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ist das nicht irgendwie widersprüchlich? "Also, a person can be free from self-isolation in Ukraine in case he/she has a negative test result for Covid-19 by PCR, which was passed no later than 48 hours...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hat schon jemand Informationen ob der Test vom Frankfurter Flughafen anerkannt wird oder muss man einen Test in der Ukraine machen ? Da gibt es doch wiedersprücgliche aussagen. Ich möchte am Mittwoch...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Noch ein Hinweis an alle die diesen Weg in betracht ziehen. Im oben verlinkten Dokument vom Ausländeramt steht, Kroatien wendet den Schengen Acquis bislang nur teilweise an. Ob dies bedeutet das der Aufenthalt...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Interessanter Aspekt... Also Einreise nach Kroatien...dort 2 Wochen in einem Hotel verbracht und dann weiter über Slowenien (mit dem Hotel Voucher als Nachweis) nach Deutschland ? Oder Slowenien auslassen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Die visafreie Einreise für Ukrainer in die EU wurde nie gestrichen. Das Infektionsrisiko ist der einzige Grund für die Einreisesperren. Dafür ausschlaggebend ist im Grunde der letzte Aufenthaltsort...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Die visafreie Einreise für Ukrainer in die EU wurde nie gestrichen. Das Infektionsrisiko ist der einzige Grund für die Einreisesperren. Dafür ausschlaggebend ist im Grunde der letzte Aufenthaltsort...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Hallo JoB, am Besten ist am Ende eine Jahrespolice, die kosten ja im Regefall so zwischen 10 und 20 Euro.“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Mich würde mal interessieren wie das Prozedere bei Einreise mit dem Auto ist“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@JoB Ja, wir hatten die Geburtsurkunde gebraucht um die Eheschließung beim deutschen Standesamt anzumelden. Den Termin zur Beantragung hatte ich am Dienstag!“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@JoB Apostille hat bei meiner Süßen auf dem zuständigen Standesamt 2 Tage gedauert. Wobei es bei der Geburtsurkunde einen Fallstrick gibt, eine Apostille bekommt man nur auf Geburtsurkunden in ukrainischer...“