Premierministerin Julia Timoschenko geht davon aus, dass Präsident Wiktor Juschtschenko an der Durchführung außerordentlicher Wahlen zur Werchowna Rada interessiert ist.
Dies sagte sie heute auf einer Pressekonferenz.
“Ich bin tief davon überzeugt davon, dass der Präsident der Ukraine entschieden hat, zu vorgezogenen Wahlen überzugehen, um zu jedem Preis die demokratische Regierung, die demokratische Koalition und mich als hypothetischen Konkurrenten bei den Präsidentschaftswahlen zu zerstören.”, sagte sie.
Dabei betonte Timoschenko, dass sie persönlich die Durchführung von außerordentlichen Wahlen zur Rada für sinnlos hält, da dies negativ auf die Entwicklung der Ukraine zurückwirkt.
“Darin liegt keine Logik”, unterstrich die Premierministerin.
Timoschenko rief Juschtschenko dazu auf, von der Idee vorgezogener Wahlen Abstand zu nehmen, da bei außerordentlichen Wahlen die politische Kraft des Präsidenten (Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”) nicht genügend Stimmen für die Neuerrichtung einer Koalition zwischen dem Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und dem Block Julia Timoschenko erlangen wird.
Den Worten Timoschenkos nach, ist dies dadurch bedingt, dass in der Gesellschaft das Vertrauen zu Juschtschenko persönlich sinkt.
“Das Vertrauen in ihn, fiel in der Gesellschaft auf eine kritische Marke.”, sagte sie.
??“Timoschenko rief Juschtschenko erneut dazu auf, alles nötige für die Erneuerung der Koalition von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und dem Block Julia Timoschenko zu tun.
Wie die Agentur mitteilte, hofft Juschtschenko auf die Wiederbelebung der Koalition in Form der Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko, des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” mit einer möglichen Teilnahme des Blockes Litwin und der gemeinsamen Arbeit an der Umsetzung der nationalen Interessen.
Jazenjuk prognostiziert die Durchführung vorgezogener Parlamentswahlen, wenn nicht im Laufe der Plenarwoche der Rada vom 22. – 26. September eine neue Koalition gebildet wird.
Gemäß dem Artikel 90 der Verfassung, muss im Verlauf von 30 Tagen im Parlament eine neue Koalition gebildet werden, andernfalls erhält der Präsident das Recht vorzeitig die Vollmacht des Parlaments aufzuheben und vorgezogenen Parlamentswahlen einzuberufen.
Am 16. September fiel die Koalition zwischen dem Block Julia Timoschenko und dem Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” auseinander.
Quelle: Ukrainski Nowyny
16 сентября коалиция БЮТ-НУНС распалась.
Forumsdiskussionen
Frank in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„"§ 107 Wahlbehinderung (1) Wer mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt eine Wahl oder die Feststellung ihres Ergebnisses verhindert oder stört ..." Hat mit seinem Anliegen irgendwie gar nix zu tun na...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Toleranz ist das Stichwort und im Grunde befindet er sich zum großen Teil unter Gleichgesinnten und erkennt es nicht, sehr schade, allerdings sind seine Umgangsformen etwas eingeschränkt, was ebenso...“
Bernd D-UA in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„@tombi Die Meinung anderer zu achten ist nicht so Dein Ding, Du musst sie ja nicht teilen. Dies ist aber eine grundlegende Regel einer Diskussion, daher macht die Diskussion mit Dir wenig Sinn, offensichtlich...“
Frank in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„... keine macht den Drogen ... such dir mal Hilfe“
Tombi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„@tombi, das Land hat andere Probleme als Dir Deine Wahlunterlagen hinterher zu tragen. Soll auch so bleiben, kostet nur unnötig Steuergelder! Soweit alles Verstanden? Aha, wieder so ein Widerling der...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Handrij, ich vermute Du bist ein FSB-Agent, da ich mit Euch Moördern nicht zusammen arbeiten möchte, und mir Deine Zensur zu peinlich ist: gehe ich, ich verlasse Dich & Deine Desinformation, deine...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Russland meldet Rückeroberung von Großteil besetzter Kursk-Region
„Wer ist eigentlich so naiv, und verbreitet immer noch putinsche Propaganda Meldungen, in diesem Forum? Ihr wisst doch genau, dass der keinen mehr hoch bekommt. Ausser Lügen stemmt der doch gar nichts...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Kellogg muss Putin überzeugen, sich aus der Ukraine zurückzuziehen
„Quatsch, Kellogs muss nur Putin überzeugen, die Ukraine zu verlassen, und sein Morden einzustellen. wer schreibt diesen hinterhältige Putinschen Propaganda Artikel eigentlich, sind diese dämlich? Geht...“
Obm100 in MDR • Re: Ukraine-News: Selenskyj: USA können Russland zum Frieden zwingen
„Wohl eher umgekehrt. Putin würde es aus Angst vor amerikanischen Atomwaffen niemals wagen Alaska oder andere US-Territorien direkt anzugreifen. Von angeblicher Rechtlosigkeit der dort noch ansässigen...“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Selenskyj: USA können Russland zum Frieden zwingen
„Wohl eher umgekehrt. Putin würde es aus Angst vor amerikanischen Atomwaffen niemals wagen Alaska oder andere US-Territorien direkt anzugreifen. Von angeblicher Rechtlosigkeit der dort noch ansässigen...“
Obm100 in MDR • Re: Ukraine-News: Selenskyj: USA können Russland zum Frieden zwingen
„Mich würde es Interessieren, ob die Amis sich auch raushalten, wenn der Zwerg Alaska besetzt oder Teilbesetzt. Es könnte ja zu einem Atomkrieg kommen, wenn die Amis Truppen schicken. Sie senden anscheinend...“
Nicnac in Hilfe und Rat • Re: Adoption / Adoptieren eines ukrainischen Kindes
„Klar, ist aber trotzdem auch heute noch - vielleicht gerade heute wo tausende Kinder Hilfe benötigen - ein Thema und wenn der Teilnehmer nicht gelöscht ist, kann man doch fragen, oder? Mehr als KEINE...“
Bernd D-UA in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„@tombi, das Land hat andere Probleme als Dir Deine Wahlunterlagen hinterher zu tragen. Soll auch so bleiben, kostet nur unnötig Steuergelder! Es ist Deine Entscheidung im Ausland zu leben, offensichtlich...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Adoption / Adoptieren eines ukrainischen Kindes
„Hast aber schon gesehen dass das 8 Jahre alt ist?“