Premierministerin Julia Timoschenko geht davon aus, dass Präsident Wiktor Juschtschenko an der Durchführung außerordentlicher Wahlen zur Werchowna Rada interessiert ist.
Dies sagte sie heute auf einer Pressekonferenz.
“Ich bin tief davon überzeugt davon, dass der Präsident der Ukraine entschieden hat, zu vorgezogenen Wahlen überzugehen, um zu jedem Preis die demokratische Regierung, die demokratische Koalition und mich als hypothetischen Konkurrenten bei den Präsidentschaftswahlen zu zerstören.”, sagte sie.
Dabei betonte Timoschenko, dass sie persönlich die Durchführung von außerordentlichen Wahlen zur Rada für sinnlos hält, da dies negativ auf die Entwicklung der Ukraine zurückwirkt.
“Darin liegt keine Logik”, unterstrich die Premierministerin.
Timoschenko rief Juschtschenko dazu auf, von der Idee vorgezogener Wahlen Abstand zu nehmen, da bei außerordentlichen Wahlen die politische Kraft des Präsidenten (Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”) nicht genügend Stimmen für die Neuerrichtung einer Koalition zwischen dem Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und dem Block Julia Timoschenko erlangen wird.
Den Worten Timoschenkos nach, ist dies dadurch bedingt, dass in der Gesellschaft das Vertrauen zu Juschtschenko persönlich sinkt.
“Das Vertrauen in ihn, fiel in der Gesellschaft auf eine kritische Marke.”, sagte sie.
??“Timoschenko rief Juschtschenko erneut dazu auf, alles nötige für die Erneuerung der Koalition von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und dem Block Julia Timoschenko zu tun.
Wie die Agentur mitteilte, hofft Juschtschenko auf die Wiederbelebung der Koalition in Form der Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko, des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” mit einer möglichen Teilnahme des Blockes Litwin und der gemeinsamen Arbeit an der Umsetzung der nationalen Interessen.
Jazenjuk prognostiziert die Durchführung vorgezogener Parlamentswahlen, wenn nicht im Laufe der Plenarwoche der Rada vom 22. – 26. September eine neue Koalition gebildet wird.
Gemäß dem Artikel 90 der Verfassung, muss im Verlauf von 30 Tagen im Parlament eine neue Koalition gebildet werden, andernfalls erhält der Präsident das Recht vorzeitig die Vollmacht des Parlaments aufzuheben und vorgezogenen Parlamentswahlen einzuberufen.
Am 16. September fiel die Koalition zwischen dem Block Julia Timoschenko und dem Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” auseinander.
Quelle: Ukrainski Nowyny
16 сентября коалиция БЮТ-НУНС распалась.
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Haben noch vor der Grenze im Wohnmobil geschlafen. 600 km am Stück mit 90 km/h, da wollten wir nicht noch stundenlang an der Grenze stehen. War am Abend voll 55 PKW, laut Info. Am Montag früh gegen 10...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann nur zum Blockposten vor USTYLUH sagen, der ist geöffnet 24/7 und der Blockposten vor URGYNIW schließt von 23.00 Uhr bis 04:00 Uhr. (Fahrtrichtung Grenze/Ausreise); Wer in Richtung Landesmitte fährt,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“