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Warum die Verhandlungen in Minsk im Normandie-Format viel Wirbel um Nichts sind

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Die Hektik, die sich rund um die Gespräche in Minsk entfaltet, entspricht in keiner Weise der wirklichen Bedeutung dieser Gespräche. Die möglichen Ergebnisse einer jeden Verhandlung bestimmen sich aus den grundlegenden Interessen der Parteien und ihrer Bereitwilligkeit zur Aufwendung von Ressourcen zur Durchsetzung dieser Interessen. Ausgehend davon beginnt die Suche nach einem Ausgleich unter Berücksichtigung des Verhältnisses zwischen Ressourcen und Interessen der einzelnen Parteien.

Welche Interessen also verfolgen die Parteien der neuerlichen Verhandlungen in Minsk? Diese Interessen sind diametral entgegengesetzt und prinzipiell nicht miteinander zu vereinen. Der Krieg zwischen Russland und der Ukraine ist kein Krieg um Territorien oder politischen Einfluss, und schon gar kein Krieg für die Rechte der Bewohner der Lugansker oder Donezker „Volksrepubliken“ (LNR, DNR). Es ist vielmehr ein Krieg um das Überleben Russlands und der Ukraine. Wladimir Putin hat sich in seinen Ansprachen und Erklärungen klipp und klar geäußert, dass die schiere Existenz einer unabhängigen, starken und proeuropäischen Ukraine (der Ukraine des Maidan) für ihn nicht akzeptabel ist. Für die ukrainische Gesellschaft dagegen ist die Rolle nicht akzeptabel, die ihr Putin zudenkt – die eines Sklaven (kleinen Bruders) der Russischen Föderation. Die Ukraine hat berechtigtes Interesse an der Nichteinmischung Russlands in ihre inneren Angelegenheiten. Das Land hat mit ausreichend inneren Problemen zu kämpfen, und die Abzweigung von Ressourcen für den Krieg bremst die Entwicklung eines neuen ukrainischen Staatswesens. So ergibt sich, dass die neue Ukraine (die künftige dritte Republik) und das Russland Putins nicht koexistieren können. Ein dauerhafter Frieden zwischen diesen beiden Subjekten ist daher unmöglich.

Daraus folgt die traurige Gewissheit, dass der Krieg mit Russland mit keinen Verträgen oder Vereinbarungen zu stoppen ist. Zu unterschiedlich sind die Ziele, die die Parteien verfolgen. Und vom Standpunkt der jeweiligen Partei aus sind diese Ziele jeweils lebensnotwendig. Putin hat völlig recht, wenn er erklärt, dass die Ukraine des Maidan nicht mit russischen (will heißen: seinen persönlichen) Interessen vereinbar ist. Ein objektiver Erfolg des ukrainischen Projekts würde dem imperialistischen Ansinnen des derzeitigen russischen Präsidenten ein Ende setzen und zu einem Katalysator für den Zerfall der Russischen Föderation in ihrer derzeitigen Konfiguration als Polizei- und Korruptionsstaat werden. Deswegen genießt der Krieg mit der Ukraine in der Außenpolitik des Putin’schen Staates Priorität. Für die Ukraine ihrerseits sind eine allseitige Modernisierung der politischen und ökonomischen Sphären des gesellschaftlichen Lebens und ihre Integration in die Sicherheitsstruktur der NATO lebensnotwendig. Ein Status als russischer Satellit würde bedeuten, dass das Land in naher Zukunft in einen Strudel der Selbstzerstörung gezogen würde, wie er sich in jedem Land bildet, das an die „besondere Mission des russischen Präsidenten und des russischen Volkes“ glaubt. Sich heute mit den russischen Bedingungen einverstanden zu erklären, würde bedeuten, die Leben und das Glück von künftigen Generationen von Ukrainern zu opfern.

Nun zu den Ressourcen, über die die Verhandlungsparteien jeweils verfügen. Auf den ersten Blick ist Putin klar im Vorteil. Er hat mehr Truppen, Geld und Militärtechnik, die er gegen die Ukraine einsetzen kann. Doch tatsächlich ist sein Vorteil vor allem Bluff. Real reichen die Ressourcen des russischen Präsidenten lediglich für die Aufrechterhaltung von Chaos und Instabilität auf dem Gebiet der Oblaste Donezk und Lugansk. Der Krieg im Osten der Ukraine hat gezeigt, dass das militärische Potenzial der russischen Armee deutlich überschätzt wurde, und dass es dem russischen Präsidenten mit konventionellen Waffen nicht gelingen wird, in zwei Tagen bis Kiew vorzustoßen. Bleibt der Faktor einer nuklearen Bedrohung. Würde jedoch Russland eine solche Waffe einsetzen, würde es automatisch innerhalb weniger Stunden von den übrigen Großmächten vernichtet. Putin verfügt über einen ausgeprägten Selbsterhaltungsinstinkt. Wer sich im Kontext des russisch-ukrainischen Konflikts vor Kernwaffen fürchtet, ist auf Putins Bluff hereingefallen.

Für die Ukraine spielt vor allem die Ressource Zeit. Je länger der Krieg dauert, desto mehr Chancen hat die Ukraine, ihn zu gewinnen. Die Wirtschaftssanktionen zerstören die Grundlage von Putins ökonomischem System, und die ukrainischen Soldaten im Osten schaffen Unzufriedenheit in russischen Militärkreisen. Schließlich ist es eine Sache, als Soldat im Krieg zu fallen, und eine ganz andere, als „Urlauber“ mit unklarem Status zu sterben. Im Großen in Ganzen ist daher die größte Bedrohung für die Ukraine im Augenblick gar nicht Putin, sondern mangelnde Kompetenz ihrer Beamten und Politiker, die, anstatt die Bedingungen für Wachstum und Entwicklung zu schaffen, mit ihren Aktionen das Land in den Bankrott treiben. Dennoch würde eine Verwandlung der Ukraine in einen russischen Satelliten der ukrainischen Gesellschaft offenkundig in keiner Weise helfen, das Problem der mangelnden Kompetenz ihrer Regierung zu lösen. Somit hat sich hinsichtlich der Ressourcen zwischen der Ukraine und Putin ein Patt ergeben. Die Ukraine kann DNR und LNR nicht von Terroristen und russischen Truppen säubern. Und Putin kann auf militärische Weise keine wesentliche Ausdehnung der Gebiete dieser Gebilde durchsetzen. Dabei arbeitet die Zeit für die Ukraine, sofern natürlich ihre Regierenden eine kluge Politik verfolgen.

Deswegen sind die Gespräche in Minsk nicht mehr als eine theatralische Handlung, die den Anschein einer Normalisierung der Situation erwecken soll. Wie bei einem guten Schauspiel gibt es eine Eröffnung (der Besuch von Merkel und Hollande in Moskau), Lärm hinter den Kulissen (die Intensivierung der Kämpfe um Debalzewo), und es gibt eine Intrige (die in jüngerer Zeit beispiellose Länge der Verhandlungen). Das Resultat wird kein Großes sein. Der Berg wird eine Maus gebären. Selbst wenn Putin in Minsk sich bereiterklären sollte, einen Status quo festzulegen, so ist der Wert eines solchen Einverständnisses nicht groß. Die Sache ist die, dass die gesamte globale Diplomatie auf einem einfachen Prinzip basiert: pacta sunt servanda – Verträge sind zu erfüllen. Nachdem Putin das Budapester Memorandum und selbst das seinem Inhalt nach an sich antiukrainischen Minsker Protokoll (vom 5. September 2014, A.d.Ü.) gebrochen hat, ist der Wert einer Unterschrift des russischen Präsidenten oder eines seiner Vertreter unter jedwedem Vertrag nahe null. Deswegen werden auch die Schaffung einer Sicherheitszone und der Abzug der schweren Waffen (die Hauptpunkte der Minsker Vereinbarungen) höchstwahrscheinlich Papiertiger bleiben.

Die Ukraine muss sich derweil mit der Notwendigkeit abfinden, ihre Truppen an der Front in Osten in ständiger Kampfbereitschaft zu halten, und sich auf einen Anstieg der Spannung an allen nichtmilitärischen Fronten des hybriden Kriegs vorbereiten: der Informationsfront, der Terrorfront, der innenpolitischen Front (Versuche, die ukrainische Gesellschaft in Unruhe zu versetzen, um die innere Instabilität zu vergrößern). Doch das Wichtigste: Es ist höchste Zeit, dass die ukrainische Zivilgesellschaft eigene Institute schafft, die geeignet sind, Druck auf die Machthabenden auszuüben, um zu bewirken, dass die auf Modernisierung des Landes abzielenden ökonomischen und sozialen Reformen nach einem ganzen Jahr nun endlich in Gang kommen.

12. Februar 2015 // Pawel Gorskij

Quelle: Chwylja

Übersetzer:    — Wörter: 1075

Diplom-Physiker, Fachübersetzer für IT, Wissenschaft und Technik (BDÜ), Ehrenvorstand des Trägervereins der Deutschen Schule Kiew

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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