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Warum die Verhandlungen in Minsk im Normandie-Format viel Wirbel um Nichts sind

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Die Hektik, die sich rund um die Gespräche in Minsk entfaltet, entspricht in keiner Weise der wirklichen Bedeutung dieser Gespräche. Die möglichen Ergebnisse einer jeden Verhandlung bestimmen sich aus den grundlegenden Interessen der Parteien und ihrer Bereitwilligkeit zur Aufwendung von Ressourcen zur Durchsetzung dieser Interessen. Ausgehend davon beginnt die Suche nach einem Ausgleich unter Berücksichtigung des Verhältnisses zwischen Ressourcen und Interessen der einzelnen Parteien.

Welche Interessen also verfolgen die Parteien der neuerlichen Verhandlungen in Minsk? Diese Interessen sind diametral entgegengesetzt und prinzipiell nicht miteinander zu vereinen. Der Krieg zwischen Russland und der Ukraine ist kein Krieg um Territorien oder politischen Einfluss, und schon gar kein Krieg für die Rechte der Bewohner der Lugansker oder Donezker „Volksrepubliken“ (LNR, DNR). Es ist vielmehr ein Krieg um das Überleben Russlands und der Ukraine. Wladimir Putin hat sich in seinen Ansprachen und Erklärungen klipp und klar geäußert, dass die schiere Existenz einer unabhängigen, starken und proeuropäischen Ukraine (der Ukraine des Maidan) für ihn nicht akzeptabel ist. Für die ukrainische Gesellschaft dagegen ist die Rolle nicht akzeptabel, die ihr Putin zudenkt – die eines Sklaven (kleinen Bruders) der Russischen Föderation. Die Ukraine hat berechtigtes Interesse an der Nichteinmischung Russlands in ihre inneren Angelegenheiten. Das Land hat mit ausreichend inneren Problemen zu kämpfen, und die Abzweigung von Ressourcen für den Krieg bremst die Entwicklung eines neuen ukrainischen Staatswesens. So ergibt sich, dass die neue Ukraine (die künftige dritte Republik) und das Russland Putins nicht koexistieren können. Ein dauerhafter Frieden zwischen diesen beiden Subjekten ist daher unmöglich.

Daraus folgt die traurige Gewissheit, dass der Krieg mit Russland mit keinen Verträgen oder Vereinbarungen zu stoppen ist. Zu unterschiedlich sind die Ziele, die die Parteien verfolgen. Und vom Standpunkt der jeweiligen Partei aus sind diese Ziele jeweils lebensnotwendig. Putin hat völlig recht, wenn er erklärt, dass die Ukraine des Maidan nicht mit russischen (will heißen: seinen persönlichen) Interessen vereinbar ist. Ein objektiver Erfolg des ukrainischen Projekts würde dem imperialistischen Ansinnen des derzeitigen russischen Präsidenten ein Ende setzen und zu einem Katalysator für den Zerfall der Russischen Föderation in ihrer derzeitigen Konfiguration als Polizei- und Korruptionsstaat werden. Deswegen genießt der Krieg mit der Ukraine in der Außenpolitik des Putin’schen Staates Priorität. Für die Ukraine ihrerseits sind eine allseitige Modernisierung der politischen und ökonomischen Sphären des gesellschaftlichen Lebens und ihre Integration in die Sicherheitsstruktur der NATO lebensnotwendig. Ein Status als russischer Satellit würde bedeuten, dass das Land in naher Zukunft in einen Strudel der Selbstzerstörung gezogen würde, wie er sich in jedem Land bildet, das an die „besondere Mission des russischen Präsidenten und des russischen Volkes“ glaubt. Sich heute mit den russischen Bedingungen einverstanden zu erklären, würde bedeuten, die Leben und das Glück von künftigen Generationen von Ukrainern zu opfern.

Nun zu den Ressourcen, über die die Verhandlungsparteien jeweils verfügen. Auf den ersten Blick ist Putin klar im Vorteil. Er hat mehr Truppen, Geld und Militärtechnik, die er gegen die Ukraine einsetzen kann. Doch tatsächlich ist sein Vorteil vor allem Bluff. Real reichen die Ressourcen des russischen Präsidenten lediglich für die Aufrechterhaltung von Chaos und Instabilität auf dem Gebiet der Oblaste Donezk und Lugansk. Der Krieg im Osten der Ukraine hat gezeigt, dass das militärische Potenzial der russischen Armee deutlich überschätzt wurde, und dass es dem russischen Präsidenten mit konventionellen Waffen nicht gelingen wird, in zwei Tagen bis Kiew vorzustoßen. Bleibt der Faktor einer nuklearen Bedrohung. Würde jedoch Russland eine solche Waffe einsetzen, würde es automatisch innerhalb weniger Stunden von den übrigen Großmächten vernichtet. Putin verfügt über einen ausgeprägten Selbsterhaltungsinstinkt. Wer sich im Kontext des russisch-ukrainischen Konflikts vor Kernwaffen fürchtet, ist auf Putins Bluff hereingefallen.

Für die Ukraine spielt vor allem die Ressource Zeit. Je länger der Krieg dauert, desto mehr Chancen hat die Ukraine, ihn zu gewinnen. Die Wirtschaftssanktionen zerstören die Grundlage von Putins ökonomischem System, und die ukrainischen Soldaten im Osten schaffen Unzufriedenheit in russischen Militärkreisen. Schließlich ist es eine Sache, als Soldat im Krieg zu fallen, und eine ganz andere, als „Urlauber“ mit unklarem Status zu sterben. Im Großen in Ganzen ist daher die größte Bedrohung für die Ukraine im Augenblick gar nicht Putin, sondern mangelnde Kompetenz ihrer Beamten und Politiker, die, anstatt die Bedingungen für Wachstum und Entwicklung zu schaffen, mit ihren Aktionen das Land in den Bankrott treiben. Dennoch würde eine Verwandlung der Ukraine in einen russischen Satelliten der ukrainischen Gesellschaft offenkundig in keiner Weise helfen, das Problem der mangelnden Kompetenz ihrer Regierung zu lösen. Somit hat sich hinsichtlich der Ressourcen zwischen der Ukraine und Putin ein Patt ergeben. Die Ukraine kann DNR und LNR nicht von Terroristen und russischen Truppen säubern. Und Putin kann auf militärische Weise keine wesentliche Ausdehnung der Gebiete dieser Gebilde durchsetzen. Dabei arbeitet die Zeit für die Ukraine, sofern natürlich ihre Regierenden eine kluge Politik verfolgen.

Deswegen sind die Gespräche in Minsk nicht mehr als eine theatralische Handlung, die den Anschein einer Normalisierung der Situation erwecken soll. Wie bei einem guten Schauspiel gibt es eine Eröffnung (der Besuch von Merkel und Hollande in Moskau), Lärm hinter den Kulissen (die Intensivierung der Kämpfe um Debalzewo), und es gibt eine Intrige (die in jüngerer Zeit beispiellose Länge der Verhandlungen). Das Resultat wird kein Großes sein. Der Berg wird eine Maus gebären. Selbst wenn Putin in Minsk sich bereiterklären sollte, einen Status quo festzulegen, so ist der Wert eines solchen Einverständnisses nicht groß. Die Sache ist die, dass die gesamte globale Diplomatie auf einem einfachen Prinzip basiert: pacta sunt servanda – Verträge sind zu erfüllen. Nachdem Putin das Budapester Memorandum und selbst das seinem Inhalt nach an sich antiukrainischen Minsker Protokoll (vom 5. September 2014, A.d.Ü.) gebrochen hat, ist der Wert einer Unterschrift des russischen Präsidenten oder eines seiner Vertreter unter jedwedem Vertrag nahe null. Deswegen werden auch die Schaffung einer Sicherheitszone und der Abzug der schweren Waffen (die Hauptpunkte der Minsker Vereinbarungen) höchstwahrscheinlich Papiertiger bleiben.

Die Ukraine muss sich derweil mit der Notwendigkeit abfinden, ihre Truppen an der Front in Osten in ständiger Kampfbereitschaft zu halten, und sich auf einen Anstieg der Spannung an allen nichtmilitärischen Fronten des hybriden Kriegs vorbereiten: der Informationsfront, der Terrorfront, der innenpolitischen Front (Versuche, die ukrainische Gesellschaft in Unruhe zu versetzen, um die innere Instabilität zu vergrößern). Doch das Wichtigste: Es ist höchste Zeit, dass die ukrainische Zivilgesellschaft eigene Institute schafft, die geeignet sind, Druck auf die Machthabenden auszuüben, um zu bewirken, dass die auf Modernisierung des Landes abzielenden ökonomischen und sozialen Reformen nach einem ganzen Jahr nun endlich in Gang kommen.

12. Februar 2015 // Pawel Gorskij

Quelle: Chwylja

Übersetzer:    — Wörter: 1075

Diplom-Physiker, Fachübersetzer für IT, Wissenschaft und Technik (BDÜ), Ehrenvorstand des Trägervereins der Deutschen Schule Kiew

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„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

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„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

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„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

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„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“

„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“

„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“

„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“

„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“

„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“

„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“

„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“

„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“

„Der minderbemittelte "Stratege" ist wieder am Fantasieren. D verliert gerade seine Konkurrenzfähigkeit. Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht...“

„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“

„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“

„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“

„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“

„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“

„Hi, bin auf der Suche für ein Projekt nach privaten Bildern von den ersten Tagen der Majdan Revolution. Mich interessieren Bilder von Majdan Platz bei Nacht in der Zeit bis 30.11.2013 am besten mit vielen...“

„He Minimax. Nur noch einmal kurz zu Ihrer Äußerung, Salo und Slava, GEROJAM - Salo ist eine Beleidigung es heißt Slava. Man sollte sich vielleicht vorher etwas eingehender informieren ehe man seine...“

„"Feuer breitet sich nicht aus hast du Minimax im Haus ... Aber Minimax ist grosser Mist wenn du nicht zuhause bist" Muss direkt mal Bekannte fragen ob dort viele Kasper arbeiten“

„Apropos Absetzung, ist anscheinend bereits beschlossene Sache und er wird nicht alleine entlassen. Die Selenskij Bande wartet wohl noch ab, bis die Lage in Awdejewka für die Nazis katastrophal wird. Und...“

„Klugscheißer! Das Selenskyj das nicht selbst liest weiß ich auch, vielleicht dringt das eine oder andere doch einmal zu ihm durch.“

„Was ist denn das für ein Theater hier? Der Clown liest hier nicht mit. Er duldet halt keine ernsthaften Konkurrenten, auch wegen der eigentlich bald endenden Legitimität des Clowns. Außerdem heißt...“

„Das war ja wieder einmal zu erwarten. Hat Selenskyj wieder einmal nichts anderes zu tun als zu versuchen hochrangige Spezialisten zu defarmieren und sie ins Abseits zu schieben und sich selbst als den...“

„Das hört sich doch mal sehr gut an. Ich werde das mal weitergeben. Vielen Dank.“

„Zunächst einmal danke für die Antwort. Teilweise habe ich schon bei den vorgeschlagenen Stellen Hilfe gesucht. Es wird aber immer nur angeboten einen Reisepass auszustellen oder einen Pass zu verlängern....“

„Sehr geehrte Forennutzer. Ich benötige einen Rat, bezüglich der Beantragung eines Ukrainischen Ausweises (kein Reisepass). Eine junge ukrainische Frau besitz nur einen Kinderausweis, der seit kurzen...“

„Das Gleiche gilt auch für Österreich und ist auch dort bekannt: ...“

„Da das nach irischem Recht beurteilt werden muß kann Dir hier in D wohl kaum jemand beantworten. Ich vermute daß trotz anderer Begrifflichkeit ("Asyl") dort für Ukrainer ähnlich weitgehende Befreiungen...“

„Flixbus erscheint mir als die beste Alternative. Von Chisinau in die Ukraine sollte es aber auch mit dem Bus gehen, leider kann ich da nicht weiter helfen , daher der lange Weg nur mit Flixbus sinnvoll“

„Gar nicht, bleib wo Du bist. Ein Asylverfahren ist kein Wunschkonzert. Ansonsten geh nach Hause in die Ukraine, kannst von dort aus Deinen Geschäften nachgehen“

„Hallo, wir sind gerade in der gleichen Situation, allerdings kommt meine Frau aus dem Osten der Ukraine (Donetsk) und sie kann sich nicht mal abmelden da keinerlei Dokumente von dort in der Ukraine gültig...“

„hallo zusammen wir wohnen in estepona spanien und meine frau überlegt gerade mit dem bus nach odessa oder chisinau zu reisen. kennt jemand eine verbindung oder ein unternehmen danke“

„hallo guten tag,kann mir jemand sagen ob es möglich ist wenn ich als ukrainer in irland asyl habe und das hotel bezahlt vom staat habe,wie kann ich ich dann in die eu oder moldavien reisen“

„Laut Asylstelle sind wohl beide Verfahren noch in der Prüfung. Ist frustrierend, wenn du selbst als der deutschen Sprache halbwegs mächtiger Mensch kaum Informationen bekommst. Ich bleibe am Ball. Solange...“

„Ich lese auch nur kreuz und quer im Internet. Bei dem 2. Mann ist es ja wohl noch in Prüfung. Warum ist es bei ihm anders? Allg. musst aber da dran bleiben, da ist das letzte Wort sicherlich nicht gesprochen“

„Danke für die Antwort! Hast du irgendwelche Links, wie die Bedingungen sind? Gesetzestexte etc? Wir haben heute die Asylsprechstunde genutzt. Die Sachbearbeiterin fand es selbst verwunderlich, dass die...“

„Da wird halt geprüft ob sie wegen langen Polenaufenthalt den Sonderstatus als Ukaineflüchling erhalten oder nicht. Ansonsten gelten sie halt nach Asylgesetz. Ukrainer werden halt NICHT als Asylsuchende...“

„Vielen Dank für deine Antwort. Ja, beide waren bereits öfter mit Visum in Polen arbeiten. Doch erst 20 Tage vor dem Kriegsausbruch hat er erstmasl seine Frau und sein Kind mitgenommen aus Angst vor dem...“

„Wie lange waren denn die Männer schon in Polen zum Arbeiten gemeldet? Sicherlich länger als sie dann komplett mit Familie rüber sind. Das könnte das Problem sein.“

„Hallo und schön, dass es euch gibt! Ich bin durch Zufall hier in Deutschland an zwei ukrainische Männer geraten. Ihre Geschichte geht wie folgt: Ziemlich genau einen Monat vor dem Kriegsausbruch haben...“