FacebookTwitterTelegramVKontakteMail

BJuT: Regierung bereitet Internet-Zensur vor

0 Kommentare

Das Kabinett bereitet angeblich eine Zensur für das Internet vor.

Dies erklärte das Mitglied der Fraktion des Blocks Julia Tymoschenko (BJuT), Olha Bodnar, auf einer Pressekonferenz.

Sie meldete dabei, dass das Kabinett einen Beschluss zur Lizenzierung von Internet-Zeitungen vorbereitet.

“Das ist für das Ministerkabinett sehr vorteilhaft, denn das Internet hat ein großes Auditorium und eine große Entwicklungsperspektive”, sagte die Abgeordnete.

“Es gibt keinen Zweifel daran, dass diese Zensur eine politische wird und das Ziel hat jegliche Kritik an der Regierung von Seiten der Opposition, wie auch die freie Äußerung von Bewertungen der Regierungshandlungen durch die Internetnutzer selbst zu sperren”, erklärte sie.

“Einfacher gesagt: die Gesellschaft wird von der Möglichkeit abgeschnitten, objektive Informationen zu erhalten, untereinander zu kommunizieren und sich zu vereinen, was die derzeitige Regierung am meisten fürchtet”, betonte Bodnar.

Die Abgeordnete erklärte ebenfalls, dass die Einführung der Lizenzierung es der Regierung erlaubt Steuern von den Seiteninhabern zu erheben, die, ihrer Meinung nach, “kaum für soziale Programme verwendet werden”.

Sie betonte dabei ebenfalls, dass die Fraktion von BJuT gegen Zensur bei Internet-Zeitungen eintritt und daher einen Gesetzentwurf zum Verbot von Zensur von Informationen registriert hat, die im Internet verbreitet werden.

“Erforderlich ist es maximale Einflusshebel auf die Regierung vorzusehen, damit sie es nicht vermag Internet-Zeitungen zu zensieren”, sagte Olha Bodnar.

Quelle: Ukrajinska Prawda

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 227

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VKontakte, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Freizeitpark Gutscheine - Heide Park Soltau mit 50 Prozent Rabatt

Aktuelle Umfrage

Ist die Alleinherrschaft der Präsidentenpartei Sluha narodu (Diener des Volkes) gut für die Entwicklung der Ukraine?
Ja!
54% / 68 Teilnehmer
Nein!
36% / 45 Teilnehmer
Weiß nicht ...
10% / 12 Teilnehmer
Stimmen insgesamt: 125
Abstimmen
Frühere Umfragen

Karikaturen

Andrij Makarenko: Selenskyj lässt den Dschinn aus der Flasche

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)17 °C  Ushhorod17 °C  
Lwiw (Lemberg)17 °C  Iwano-Frankiwsk18 °C  
Rachiw17 °C  Jassinja14 °C  
Ternopil16 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)19 °C  
Luzk17 °C  Riwne17 °C  
Chmelnyzkyj16 °C  Winnyzja17 °C  
Schytomyr15 °C  Tschernihiw (Tschernigow)16 °C  
Tscherkassy18 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)18 °C  
Poltawa18 °C  Sumy16 °C  
Odessa21 °C  Mykolajiw (Nikolajew)21 °C  
Cherson21 °C  Charkiw (Charkow)19 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)21 °C  Saporischschja (Saporoschje)19 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)19 °C  Donezk19 °C  
Luhansk (Lugansk)19 °C  Simferopol21 °C  
Sewastopol21 °C  Jalta20 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Forumsdiskussionen

„Hallo an alle.Ich war dieses Jahr von 11.04 bis 26.06 in der Ukraine,also keine 90 tage es fehlten 14 tage.Jetzt möchte ich in Okt nach Ukraine.Kann ich langer als 14 tage bleiben?Ich wollte gerne 90...“

„Der Nationalismus in der Ukraine ist älter als die "Geschehnisse im Osten". Viel älter. Aber ich nenne es mal als unvermeidliches Schicksal dieses Landes. Was sie draus machen werden sie selber am besten...“

„Hallo Frank. Ich habe sehr lange überlegt was ich dir antworte. Du hast recht. Ich habe in einem anderen Forum eine Archiv Adresse bekommen und das ganze lange schleifen lassen. Ich gebe zu das ich die...“

„Herzlichen Dank!!“

„naja das Neue Deutschland (ex SED) gibt es ja auch noch“

„Wir haben letzten Samstag die Ukraine in Krakowetz wieder verlassen. In den zwei Warteschlangen die einige hundert Meter vor dem Grenzübergang formiert wurden, befanden sich ca. 30 Autos. Die linke Schlange...“

„Ich frage mich auch was dies bedeuten soll.... Ja, stimmt, ist schon sehr sinnfrei, was Hans 0504 hier von sich gibt.“