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Werchowna Rada soll über neue Minister entscheiden

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Heute soll in der Werchowna Rada die Prüfung der personellen Vorschläge der Regierung stattfinden. Das Kabinett ist bereit die offenen Posten des Finanz- und des Transportministers zu besetzen und ebenfalls zwei neue Vizepremiersposten einzuführen. Bereit, die Regierung zu vervollständigen, ist auch Präsident Wiktor Juschtschenko, der gestern seinen Vorschlag für die Ernennung zum Außenminister vorstellte – Pjotr Poroschenko. Doch diese Pläne könnten von den Abgeordneten der Partei der Regionen zerstört werden – in der Fraktion erklärte man, dass sie die Rada blockieren werden, falls die Koalition nicht die Entlassung von vier Ministern unterstützt.

Während der gestrigen Plenarsitzung der Werchowna Rada teilte ihr Vorsitzender, Wladimir Litwin, mit, dass die Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) und von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” vorschlagen, Fragen der Personalbesetzung und Entlassungen in der Regierung und ebenfalls in den Exekutivorganen zu untersuchen. Seinen Worten nach, wurde eine entsprechende Entscheidung von den Vorsitzenden der Parlamentsfraktionen im Schlichtungsrat getroffen. Es ist vorgesehen, dass die in der heutigen Parlamentssitzung vor sich gehenden Abstimmung geheim, mit Hilfe von Stimmzetteln und persönlich bei jedem Kandidaten durchgeführt wird.

“In erster Linie findet eine Prüfung der Frage der Entlassung von Mitgliedern des Ministerkabinetts entsprechend den Initiativen, die bereits vorliegen und die zum Moment der Prüfung vorliegen werden statt”, teilte Wladimir Litwin den Abgeordneten mit. Gemäß der Prozedur werden danach die Kandidaten geprüft, die gemäß der Verfassung vom Präsidenten vorgeschlagen werden (Außen- und Verteidigungsminister), danach die Vorschläge des Ministerkabinetts. Danach untersuchen die Abgeordneten die Frage der Ernennung des Leiters des Staatlichen Komitees für Fragen der Rundfunk- und Fernsehübertragungen und des Antimonopolausschusses.

Die Kabinettsposten gemäß der Präsidentenquote sind fast ein halbes Jahr vakant – im Frühling hatten die Parlamentsabgeordneten für eine Entlassung von Wladimir Ogrysko gestimmt (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 4. März) und im Sommer für die des Verteidigungsministers, Jurij Jechanurow (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 10. Juli). Bislang ist Wiktor Juschtschenko bereit nur einen Posten zu besetzen – gestern Abend brachte er in der Rada seinen Vorschlag für die Ernennung zum Außenminister ein – den Vorsitzenden des Zentralbankrates Pjotr Poroschenko. Wie bekannt ist, hatte vorher der Präsident für diesen Posten den Botschafter der Ukraine in den USA, Oleg Schamschur vorgeschlagen (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 18. März), jedoch später dessen Kandidatur aus der Rada zurückgezogen.

“Die Weltwirtschaftskrise fordert neue Ansätze in der internationalen Wirtschafts- und Handelspolitik”, sagte der Direktor des Instituts für globale Strategien, Wadim Karasjow, der die Kandidatur Pjotr Poroschenkos als “vollständig angemessen betrachtete”. ??“Derzeit sollte die Betonung auf der ökonomischen und der Handelsdiplomatie liegen. Poroschenko können unterschiedliche politische Kräfte unterstützen, da er derzeit selbst kein ideologischer, sondern ein pragmatischer Politiker ist.

Wie bekannt ist, schloss Poroschenko 1989 die Fakultät für internationale Beziehungen und internationales Recht der Kiewer Schewtschenko-Universität mit der Spezialisierung “Ökonom-Spezialist für internationale Fragen”?? und einem “roten” Diplom (hervorragend) ab. Außerdem ist er einer der Autoren “Moderne internationale Wirtschaftsbeziehungen”.

Der Präsident hat sich bislang nicht darauf festgelegt, wen er auf dem Posten des Verteidigungsministers sehen möchte. Dem “Kommersant-Ukraine“ sind wenigstens zwei wahrscheinliche Kandidaten bekannt. Den Informationen von Quellen im Präsidialamt nach, werden für diesen Posten die Kandidaturen des Leiters des Generalstabes, des Armeegenerals Sergej Kiritschenko (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 6. Oktober), der vor Kurzem seinen Wunsch zurückzutreten erklärte, und des Leiters des Staatlichen Grenzschutzes, Nikolaj Litwin, diskutiert. Informanten des “Kommersant-Ukraine“ bekräftigen, dass Wiktor Juschtschenko die Frage der Ernennung N. Litwins zum Minister mit seinem Bruder – dem Parlamentsvorsitzenden Wladimir Litwin – diskutierte, jedoch dieser schlug dem Präsidenten vor eine andere Wahl zu treffen.

Seit Februar gibt es im Lande keinen Finanzminister (zur Entlassung Wiktor Pinsenyks “Kommersant-Ukraine“ vom 18. Februar) und von August an keinen Minister für Transport und Kommunikation (zur Entlassung Iosif Winskijs “Kommersant-Ukraine“ vom 24. Juni). Gestern wurde auf der Seite der Werchowna Rada der Beschlussentwurf veröffentlicht, gemäß dem für Pinsenyk und Winskij die Regierung vorschlägt, entsprechend den stellvertretenden Vorsitzenden der Staatlichen Steuerverwaltung, Fjodor Jaroschenko, und den Parlamentsabgeordneten Tariel Wassadse (BJuT) zu ernennen. Außerdem wird in der Anordnung von der Ernennung des Rektors der Nationalen Technischen Universität “Kiewer Politechnisches Institut”, Michail Sgurowskij und des Bürgermeisters von Kriwoj Rog, Jurij Ljubonenko, zu Vizepremiers geredet. “Sgurowskij wird die humanitäre Politik betreuen und Ljubonenko die regionale”, erzählte dem “Kommersant-Ukraine“ Pjotr Krubko aus dem Ministerkabinett. “Und Iwan Wasjunyk (derzeitiger Vize-Premier für humanitäre Fragen) wird sich ausschließlich auf die Fragen der Vorbereitung der Euro-2012 konzentrieren”.

Außerdem rechnet man im Kabinett damit, dass heute die Abgeordneten die Ernennung des Stellvertreters des Vorstandsvorsitzenden der OAO (Offene Aktiengesellschaft) “UkrNafta”, Wladimir Karetko, zum Leiter des Antimonopolkomitees und der Bestätigung des kommissarischen Leiters des Ausschusses für Fragen der Rundfunk- und Fernsehübertragung, Oleg Naliwajko, zum Leiter gutheißen.

Jedoch können alle diese Pläne nur unter einer Bedingung verwirklicht werden – falls die Partei der Regionen die Arbeit der Werchowna Rada nicht blockiert. Eine solche Entwicklungsvariante der Ereignisse unterstellend, bat gestern der Parlamentsvorsitzende die Abgeordneten “nicht die Arbeit des Parlaments zu zerstören”. Gestern gab die Partei der Regionen zu verstehen, dass die Frage der neuen Ernennungen in der Regierung nur unter einer Bedingung geprüft werden können: wenn die Koalition den Rücktritt einer Reihe von Ministern unterstützt. Dies betrifft den Leiter des Innenministeriums, Jurij Luzenko, den Ministers für Bildung und Wissenschaft, Iwan Wakartschuk, den Ministers für Gesundheitsvorsorge, Wassilij Knjasewitsch und die Ministerin für Arbeit und Sozialpolitik, Ljudmila Denissowa.

“Wir werden morgen (8. Oktober) den Rücktritt dieses Blockes aus vier Ministern fordern”, teilte die stellvertretende Fraktionschefin der Partei der Regionen, Anna German, mit. “Und davon, ob die Koalition auf unsere Forderungen eingeht, wird der weitere Verlauf der Ereignisse in der Werchowna Rada abhängen”.

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Derweil wurde die Liste der Entlassungskandidaten, die von der Partei der Regionen vorgeschlagen werden, noch gestern Abend vervollständigt; der Parlamentsabgeordnete Alexander Popow (Partei der Regionen) registrierte gestern einen Entwurf zur Entlassung des Ministers für Fragen der kommunalen Wohnungswirtschaft, Alexej Kutscherenko. Wie es im erklärenden Anhang zum Dokument heißt, “zeugt die Analyse der Entscheidungen und Handlungen des Ministers von seiner Inkompetenz und der Unfähigkeit die staatliche Politik und die Entwicklung der kommunalen Wohnungswirtschaft der Ukraine umzusetzen”. Als Bekräftigung führte Popow Daten an, gemäß deren die Verluste der Unternehmen der kommunalen Wohnungswirtschaft seit Anfang des Jahres mehr als 1,5 Mrd. Hrywnja (ca. 122 Mio. €) betragen haben und die Lohnrückstände sich um das 20-fache erhöhten und zum heutigen Tag 114 Mio. Hrywnja (9,27 Mio. €) betragen.

Walerij Kutscherk

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1099

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

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„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

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„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

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„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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