Das gestern von der Rada beschlossene Gesetz zu Änderungen im Wahlgesetz zu den Präsidentschaftswahlen ist heute von Präsident Juschtschenko unterzeichnet worden.
Damit treten die Änderungen nach ihrer Veröffentlichung in einem Amtsblatt wie der Stimme der Ukraine, was morgen der Fall sein kann, in Kraft. Zu den Änderungen gehört vor allem die Aufhebung der Bedingung das zwei Drittel der Wahlkommissionsmitglieder für eine Beschlussfähigkeit der Kommissionen anwesend sein müssen.
Julia Timoschenko befürchtet hierüber massive Fälschungen der Wahlen. Ihre Gegner argumentieren damit, dass mit diesem Gesetz eine Torpedierung des Wahlprozesses durch Abzug der Wahlkommissionsmitglieder verhindert wird, da sie jetzt weiterhin beschlussfähig bleiben. Die Wahlkommissionen werden im zweiten Wahlgang paritätisch aus Vertretern beider Kandidaten zusammengesetzt.
Quelle: Präsidentenseite
Forumsdiskussionen
Trick in MDR • Re: Ukraine-News: Warn-App funktioniert nach Hackerangriff wieder
„App funktioniert nur bedingt wieder Drohnensymbole etc. werden momentan noch nicht angezeigt“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“