Das gestern von der Rada beschlossene Gesetz zu Änderungen im Wahlgesetz zu den Präsidentschaftswahlen ist heute von Präsident Juschtschenko unterzeichnet worden.
Damit treten die Änderungen nach ihrer Veröffentlichung in einem Amtsblatt wie der Stimme der Ukraine, was morgen der Fall sein kann, in Kraft. Zu den Änderungen gehört vor allem die Aufhebung der Bedingung das zwei Drittel der Wahlkommissionsmitglieder für eine Beschlussfähigkeit der Kommissionen anwesend sein müssen.
Julia Timoschenko befürchtet hierüber massive Fälschungen der Wahlen. Ihre Gegner argumentieren damit, dass mit diesem Gesetz eine Torpedierung des Wahlprozesses durch Abzug der Wahlkommissionsmitglieder verhindert wird, da sie jetzt weiterhin beschlussfähig bleiben. Die Wahlkommissionen werden im zweiten Wahlgang paritätisch aus Vertretern beider Kandidaten zusammengesetzt.
Quelle: Präsidentenseite
Forumsdiskussionen
Frank in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Schon die Russen können kaum mit Kampfflugzeugen über der Ukraine was anrichten. Da werden sie halt abgeschossen. Genauso wäre es wenn die Ukraine damit nach Russland wöllten. IMHO spielt die Reichweite...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Die Ukrainer werden vom Westen mit sehr großer Wahrscheinlichkeit keine Waffen erhalten, mit welchen sie Tief in das russische Staatsgebiet hineinwirken können. Und dazu gehören nun mal Kampfjets, womit...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„...in den Kampf der verbundenen Waffen... sorry da fehlte was“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Abwarten und Tee trinken. Die neuen Waffenlieferungen machen im Grunde nur Sinn, wenn die Panzer in den der verbundenen Waffen eingebunden sind, dazu gehört auch die Unterstützung aus der Luft. Da sehe...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Träum weiter: ...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise F-16-Kampfflugzeuge erhält
„Ja und nochmals Ja! Eurofighter Typhoon und F-16 Flying Falcon, das sind die Gamechanger. Zusätzlich Staffeln, zusammengestellt aus Düsenjägern russicher Provenienz. Mig 29 als Beigabe apostrophieren...“