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Julia Timoschenkos Verfahren geht in die zweite Runde

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Gestern ging das Berufungsgericht von Kiew zur Prüfung der Beschwerden über, die von Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko und ihren Anwälten eingereicht worden waren. Die Voranhörung fand in Abwesenheit von Timoschenko statt, die aufgrund ihres schlechten Befindens nicht teilnehmen konnte. Dabei kam Richterin Jelena Sitajlo nicht einem der Anträge der Verteidigung nach. Sie weigerte sich das Verfahren bis zur Gesundung der Verurteilten zu stoppen, die Sicherheitsauflage ihr gegenüber abzuändern und eine erneute gerichtliche Prüfung durchzuführen.

Angehörige der Spezialabteilung „Berkut“ stellten die Ordnung auf dem Gelände des Berufungsgerichts in Kiew sicher, das gestern zur Prüfung der Beschwerde von Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko und ihrer Anwälte gegen das Urteil des Petschersker Stadtbezirksgerichts in Kiew überging. Mehrere Milizketten waren beim Gerichtsgebäude gebildet worden. Außerdem befanden sich Busse mit weiteren Milizionären im Hof. Dass niemand außer den Prozessbeteiligten im Gerichtssaal anwesend sein darf, davor warnten die Gerichtsvertreter bereits vorher, indem sie mitteilten, dass man die Verhandlung aus dem Konferenzsaal heraus verfolgen kann, wo eine Videoübertragung organisiert wurde.

Parlamentsabgeordnete unter Führung des Ersten Stellvertreters der Fraktion „BJuT-Batkiwschtschyna/Block Julia Timoschenko – Vaterland“, Andrej Koshemjakin, versuchten in den Saal zu gelangen, indem sie ihre Abgeordnetenausweise vorwiesen, doch als es ihnen nicht gelang, versuchten sie mit Gewalt durch die „Berkut“-Kette durchzubrechen. „Das Gericht wird bereits vor Beginn zur Farce“, erklärte der Erste Stellvertreter der Parteivorsitzenden von „Batkiwschtschyna“, Alexander Turtschinow.

Das Petschersker Stadtbezirksgericht in Kiew begann mit der Prüfung des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs gegenüber Julia Timoschenko am 24. Juni. Am 5. August wurde die Ex-Ministerpräsidentin in Haft genommen. Als Grundlage für ihren Arrest dienten „systematische Verstöße gegen die Disziplin“ und ebenfalls die „bewusste Prozessverschleppung“. Am 11. Oktober verhängte das Gericht ein Urteil über Timoschenko, wobei es sie für schuldig befand, bei der Unterzeichnung des Vertrages über die Lieferung von russischem Gas Vollmachten und Amtsbefugnisse überschritten zu haben und zu sieben Jahren Freiheitsentzug verurteilte. Außerdem soll sie der NAK „Naftogas Ukrainy“ den Verlust in Höhe von 1,51 Mrd. Hrywnja (ca. 137 Mio. €) (siehe Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 12. Oktober) erstatten.

Die Gerichtsverhandlung begann mit einer Verspätung. Auf dem Bildschirm war zu sehen, dass im Saal, wo die Anhörung in der Sache stattfand, fast doppelt so viele Sitzplätze waren, wie im Petschersker Stadtbezirksgericht. Dabei war der Saal praktisch leer. Julia Timoschenko verpasste die gestrige Sitzung. „Von der Verurteilten ging die Erklärung ein, dass sie aufgrund ihres Gesundheitszustandes nicht im Gericht sein kann“, verkündete Richterin Jelena Sitajlo.

Die Prüfung der Berufung begann mit dem Antrag der Verteidigung Julia Timoschenkos über die Ablösung der Richterin. Den Antrag begründeten die Anwälte damit, dass ihnen nicht bekannt ist, auf welcher Grundlage zwei Tage vor Beginn der Anhörung ein Wechsel der Richterin veranlasst wurde (bis dahin befasste sich Richterin Irina Gorb mit der Prüfung der Berufung).

„All dies zeugt vom Vorliegen von Umständen, die Zweifel an der Objektivität der Richterin hervorrufen“, sagte Timoschenkos Anwalt Jurij Suchow.

„Das sind lediglich subjektive Eindrücke und subjektive Wertungen. Es gibt keinerlei objektive Daten für eine Abberufung der Richterin“, parierte der Staatsanwalt Alexander Mikitenko.

Für eine Entscheidungsfindung benötigte die Richterin mehr als eine halbe Stunde. „Ich meine, dass es keine Grundlage für eine Abberufung gibt“, verkündete Sitajlo. Sie teilte ebenfalls mit, dass Richterin Gorb am 29. November einen Antrag über die eigene Abberufung in Verbindung damit geschrieben hatte, da sie vorher bereits an der Prüfung einer Strafsache beteiligt war, die mit der Strafsache Julia Timoschenko möglicherweise in Verbindung steht. Danach wurde den Worten von Sitajlo nach eine erneute automatische Zuteilung dieser Strafsache organisiert.

Der nächste Schritt der Verteidigung war die Bitte das Berufungsverfahren so lange ruhen zu lassen, wie die Ex-Ministerpräsidentin nicht am Prozess teilnehmen kann. „Die Rede geht über objektive Umstände, da Julia Timoschenko aufgrund des Gesundheitszustands nicht an der Verhandlung teilnehmen kann“, betonte Verteidiger Nikolaj Siryj. „Das Nichterscheinen der Verurteilten bei der Vorverhandlung steht der Prüfung der Strafsache nicht entgegen“, erklärte Staatsanwältin Lilija Frolowa.

Für die Entscheidungsfindung bei diesem Antrag benötigte die Richterin zwei Stunden. In der Pause teilte Alexander Turtschinow mit, dass Julia Timoschenko die Ergebnisse ihrer Untersuchung bekommen habe (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 29. November) und übergab sie „führenden medizinischen Experten für eine Expertise“. „Gemäß ihren Schlussfolgerungen, muss Julia Timoschenko unverzüglich in ein Krankenhaus eingewiesen werden, da es eine reale Gefahr für ihre Gesundheit und ihr Leben gibt“, teilte er mit.

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„Es gibt keine Grundlage, um dem Antrag stattzugeben“, erklärte Jelena Sitajlo nach der Pause. „Die Prüfung der Strafsache kann einzeln von der Richterin unter unbedingter Beteiligung der Staatsanwältin und einer möglichen Beteiligung einer zweiten Seite stattfinden“.

Ihre Entscheidung verkündend, verlas die Richterin einen Bericht, in dem sie unter anderem darlegte, welche Beschwerden in Verbindung mit dieser Strafsache vom Berufungsgericht in Kiew geprüft werden. Es waren einige Dutzend. Nach der Richterin erhielten die Verteidiger Julia Timoschenkos erneut das Wort. Anwalt Jurij Suchow forderte dabei unter anderem die Durchführung einer vollständigen gerichtlichen Ermittlung mit einer Befragung aller Zeugen, mit Expertisen und Gegenüberstellungen. Daneben stellte die Verteidigung einen Antrag auf Abänderung der Sicherheitsauflage hin zu einer Aufhebung der Haft. Eine der Grundlagen dafür ist, den Worten der Anwälte nach, der Gesundheitszustand von Timoschenko, über den Anwalt Alexander Plachotnjuk dem Gericht berichtete. „Gemäß den Schlussfolgerungen von in der Ukraine bekannten Spezialisten, darunter dem Doktor der medizinischen Wissenschaften und Spezialisten im Bereich der Neurochirurgie, Nikolaj Polischtschuk, benötigt Julia Wladimirowna (Timoschenko) einen medizinischen Eingriff. Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass eine Operation unter den Bedingungen des Kiewer Untersuchungsgefängnisses unmöglich ist“, betonte der Anwalt. Die staatliche Anklage trat dagegen auf, diesen Anträgen stattzugeben.

Bei der Diskussion wurde eine technische Pause von 15 Minuten verkündet. Den Worten des Parlamentsabgeordneten Sergej Odartschenko („BJuT-Batkiwschtschyna“) nach traf währenddessen ein Ambulanzwagen im Hof des Gerichts ein. Wie sich zeigte, wurden die Ärzte für Jelena Sitajlo selbst gerufen. Die technische Pause zog sich 40 Minuten hin, wonach die Gerichtsverhandlung wieder aufgenommen wurde. Nachdem sie alle Personen angehört hatte, die Beschwerden im Rahmen der Berufung eingereicht hatten, zog sich die Richterin nach dem Ende des Arbeitstages in das Beratungszimmer zurück.

Dieses Mal reichte für eine Entscheidungsfindung eine Stunde. Jelena Sitajlo verweigerte Julia Timoschenko eine Änderung der Sicherheitsauflagen und verweigerte ebenfalls erneute gerichtliche Ermittlungen im vollen Umfang. Mit diesen Entscheidungen waren die Verteidiger der Ex-Ministerpräsidentin vorhersagbar nicht einverstanden. Sie hegten den Verdacht, dass die Richterin die Entscheidung nicht selbstständig gefällt hatte und die „Anordnung wurde vorher vorbereitet und ihr der Text übergeben“.

„Leider sind unsere pessimistischsten Prognosen eingetroffen“, erklärte der Leiter der Verteidigergruppe der Ex-Ministerpräsidentin, Sergej Wlassenko, nach dem Ende der gestrigen Verhandlung. „Das Gericht lässt keine vollständige Prüfung der Berufung zu, weigert sich die gerichtlichen Ermittlungen fortzusetzen und die zu befragen, die in der ersten Instanz nicht befragt wurden. Leider konstatieren wir, dass es in dieser Sache keine Rechtssprechung gab und auch nicht gibt“.

Die nächste Sitzung, auf der in der Berufung Julia Timoschenkos zur Sache verhandelt wird, findet am 13. Dezember statt.

Jelena Geda

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1143

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„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

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„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

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„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“

„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“

„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“

„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“

„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“

„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“

„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“

„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“

„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“

„Der minderbemittelte "Stratege" ist wieder am Fantasieren. D verliert gerade seine Konkurrenzfähigkeit. Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht...“

„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“

„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“

„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“

„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“

„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“

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„He Minimax. Nur noch einmal kurz zu Ihrer Äußerung, Salo und Slava, GEROJAM - Salo ist eine Beleidigung es heißt Slava. Man sollte sich vielleicht vorher etwas eingehender informieren ehe man seine...“