Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, setzte die Geltung des Ukas über die Auflösung des Parlamentes aus, um der Werchowna Rada die Möglichkeit zu geben, Antikrisengesetze zu erlassen.
Darüber informierte das Staatsoberhaupt in einer Presseerklärung.
Juschtschenko unterstrich, dass hinsichtlich dessen, dass die Tätigkeit des Blockes Julia Timoschenko und der Regierung die Durchführung der Wahlen am 7. Dezember unmöglich gemacht hat, der Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung den Beschluss fasste diese Politik für unzulässig zu erklären.
Den Worten Juschtschenkos nach, unterschrieb er auf Basis dieser Entscheidung einen Erlass über die Wiederaufnahme der Arbeit der Werchowna Rada für einige Tage.
In dieser Zeit soll die Werchowna Rada eine Reihe von Antikrisengesetzen beschließen.
Juschtschenko fasste ebenfalls den Entschluss das Datum für die Durchführung der vorgezogenen Parlamentswahlen vom 7. auf den 14. Dezember zu verlegen.
Der Präsident betonte, dass er möchte, dass im Laufe zweier Arbeitstag die Werchowna Rada eine Reihe notwendiger Entscheidungen für die vorgezogenen Wahlen trifft. Insbesondere geht die Rede von einer Normalisiserung der Arbeit der Zentralen Wahlkommission und ebenfalls der Finanzierung der vorgezogenen Wahlen.
Außerdem wiederholte er, dass das Parlament mehr als zehn Antikrisengesetze beschließen soll.
Mit dem Erlass vom 9. Oktober wurden Wahlen für den 7. Dezember angesetzt.
Die Werchowna Rada der Ukraine setzt morgen, am 21. Oktober, ihre Arbeit im Plenarform fort.
Juschtschenko initiierte eine Kürzung der Budgetausgaben für die Aufrechterhaltung des staatlichen Machtapparates auf zentralem und lokalem Niveau.
Quelle: Korrespondent.net
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Haben noch vor der Grenze im Wohnmobil geschlafen. 600 km am Stück mit 90 km/h, da wollten wir nicht noch stundenlang an der Grenze stehen. War am Abend voll 55 PKW, laut Info. Am Montag früh gegen 10...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann nur zum Blockposten vor USTYLUH sagen, der ist geöffnet 24/7 und der Blockposten vor URGYNIW schließt von 23.00 Uhr bis 04:00 Uhr. (Fahrtrichtung Grenze/Ausreise); Wer in Richtung Landesmitte fährt,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“