Der Hauptverhandlungsprozess zur Bildung einer neuen Koalition beginnt am 26. Februar. Dies verkündete der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Alexander Jefremow.
Er teilte ebenfalls mit, dass zum jetzigen Moment “gewöhnliche, übliche Konsultationen zur Bildung einer neuen Koalition” stattfinden.
Auf eine Nachfrage antwortend, ob alle Fraktionen, außer dem Block Julia Timoschenko, den “Entwurf” der Koalitionsvereinbarung erhalten haben, sagte Jefremow: “Mir ist das unbekannt … Soweit ich weiß, wurde Litwin die Koalitionsvereinbarung von Lawrinowitsch (Stellvertreter des Parlamentssprechers, ebenfalls Partei der Regionen) gebracht”, sagte er.
Heute hatte Parlamentssprecher Litwin mitgeteilt, dass er am 2. März das Ende der derzeitigen Koalition verkünden wird, wenn ihm nicht 226 Unterschriften von Parlamentsabgeordneten unter eine Koalitionsvereinbarung vorgelegt werden.
Er bestätigte die Existenz eine “Entwurfsvariante” eines neuen Koalitionsabkommens. Litwin erhielt diese nicht von dem Ersten Vizesprecher des Parlaments, Alexander Lawrinowitsch, sondern von einer Initiativgruppe der Partei der Regionen. “Darin ist nicht vorgeschrieben, wer mit wem eine Koalition eingeht, dort sind ausschließlich allgemeine Prinzipien und Positionen enthalten, die in faktisch allen Koalitionsvereinbarungen enthalten sind”, sagte er. Litwin hob hervor, dass es keine konkrete Entscheidung zur Bildung einer neuen Koalition gibt. Er sagte dabei: “Verhandlungen führen alle mit allen”.
Quelle: RBK-Ukraina
Forumsdiskussionen
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„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“