Die Partei “Sa Ukrajinu/Für die Ukraine!” wird gemeinsam mit anderen politischen Kräften eine Sondersitzung der Werchowna Rada zur Meinungsfreiheit in der Ukraine initiieren.
Diese Ankündigung machte der Abgeordnete von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Wjatscheslaw Kyrylenko laut den Informationen des Pressedienstes von “Sa Ukrajinu!”.
Seinen Worten nach sollen zu der Sitzung Vertreter internationaler zivilgesellschaftlicher Organisationen eingeladen werden, die sich mit Problemen mit der Meinungsfreiheit beschäftigen. Zudem sollen Vertreter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates eingeladen werden.
Er betonte ebenfalls, dass die letzten Ereignisse, “die mit der Beseitigung dreier unabhängiger Fernsehsender, dem Verschwinden von Journalisten, Drohungen gegenüber Vertretern der Massenmedien in Verbindung stehen davon zeugen, dass die Machthaber einen Frontalangriff auf den letzten Vorposten der ukrainischen Demokratie – die unabhängigen Medien – durchführen”.
“Die Oppositionskräfte sollten wenigstens in dieser Frage eine gemeinsame Position finden und sich in der Frage der Verteidigung der Meinungsfreiheit einigen”, sagte Kyrylenko.
Quelle: Ukrajinska Prawda


Forumsdiskussionen
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Wie lange bist Du denn immer in der Ukraine? Wenn es für immer ist, muss man natürlich einen Führerschein machen, oder einfach umschreiben lassen. Damit kann man im Ausland, zumindest EU ein halbes...“
Trick in MDR • Re: Ukraine-News: Warn-App funktioniert nach Hackerangriff wieder
„App funktioniert nur bedingt wieder Drohnensymbole etc. werden momentan noch nicht angezeigt“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“