Der sozialistische Abgeordnete Wassilij Wolga bezeichnete die Vereinbarung zwischen Präsident Juschtschenko und Premier Janukowitsch über die Durchführung vorgezogener Neuwahlen als Verrat an der Verfassung, meldet UNIAN.
“Wenn es wirklich so ist, wie ich es aus den Fernsehbildschirmen höre, dann ist es ein Verrat von Seiten der Partei der Regionen, ein Verrat an der Verfassung.”, kommentierte er die Vorgänge am heutigen Freitag.
Seinen Worten nach, ist dies bereits der zweite Vorfall (nach der Unterzeichnung des Präsidentenerlasses über die Auflösung des Parlamentes) der Erstellung einer Präzedenz, “... in der politische Zweckmäßigkeit, zum Gesetz erklärt wird.”.
“Jetzt ist dieser Staat verständlich und erkrankt durch den Führer des Staates” sagte er, hinzufügend, dass “... Gesetze niemanden mehr interessieren.”.
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“