Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Ekonomitschna Prawda. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Bildschirmfoto des Originalartikels auf epravda.com.ua
Seit Anfang des Jahres ist die Steuerschuld gegenüber dem Staatshaushalt um das Anderthalbfache auf 201 Milliarden Hrywnja gestiegen, was sich negativ auf den Vollzug des Staatshaushalts ausgewirkt hat.
Darauf macht der Rechnungshof aufmerksam.
„Im Berichtszeitraum waren die Ausgaben des allgemeinen Fonds des Staatshaushalts um 161 Milliarden Hrywnja (5%) niedriger als geplant“, heißt es in dem Bericht.
„Insbesondere die Ausgaben des Sicherheits- und Verteidigungssektors waren 70 Milliarden Hrywnja geringer als geplant, die des Ministeriums für Sozialpolitik, Familie und Einheit der Ukraine – 25,5 Milliarden Hrywnja geringer als geplant und die des Gesundheitsministeriums der Ukraine – 11 Milliarden Hrywnja geringer als geplant“, so der Rechnungshof.
Die Vorsitzende des Rechnungshofs Olha Pishchanska betonte die Notwendigkeit, die überfälligen Forderungen und Verbindlichkeiten der wichtigsten Ausgabeneinheiten zu begleichen, die seit Anfang des Jahres um fast 30% gestiegen sind.
Der Haushaltsausschuss der Werchowna Rada hat die Schlussfolgerungen des Rechnungshofs zur Umsetzung des Gesetzes der Ukraine „Über den Staatshaushalt der Ukraine für 2025“ von Januar bis September geprüft und die wichtigsten Risiken und Probleme bei der Umsetzung am Ende des Jahres diskutiert, heißt es in der Erklärung.
Zur Wiederholung:
Zuvor hatte der Rechnungshof Risiken für die Nichterfüllung des Plans für Zollzahlungen, Mieten für die Nutzung des Untergrunds und Verbrauchssteuern auf in der Ukraine produzierte Waren bis zum Jahresende festgestellt.
Der Rechnungshof stellte fest, dass der Prozess des öffentlichen Schuldenmanagements in der Ukraine nicht geregelt ist. Das Fehlen von mittelfristigen Verwaltungsstrategien schränkte die Möglichkeiten der Planung von Schuldenindikatoren und Schuldendienstkosten ein.
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