Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, ist bereit den Ukas über die Auflösung des Parlamentes zu unterzeichnen, wenn nicht bis zum Ende der von der Verfassung der Ukraine festgelegten Frist in der Werchowna Rada eine neue Koalition gebildet wird.
Wie der Korrespondent von UNIAN mitteilt, erklärte er dies auf einer Pressekonferenz in Lwiw.
“Ich bin ein Anhänger von Beratungen, ich bin ein Anhänger von Dialogen, ich gebe den politischen Kräften die Möglichkeit einen Dialog zu führen, doch falls es keine gemeinsame Erklärung in der entsprechenden Frist gibt (bis heute 0:00 Uhr), dann nutze ich das Recht der Auflösung des Parlamentes.”, betonte der Präsident.
Wiktor Juschtschenko geht davon aus, dass die heute vom Parlament aufgehobenen Gesetze lediglich der Beginn für Verhandlungen über eine Wiederbelebung der demokratischen Koalition sein kann.
Er betonte, dass die heutigen Entscheidungen nur die Grundlage für Verhandlungen über die Bildung einer Koalition der Blöcke Julia Timoschenko, “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und Litwin sein kann. Er bemerkte, dass noch viele Fragen notwendigerweise gelöst werden müssen, darunter eine gemeinsame Position zu Georgien auszudrücken.
Der Präsident drückte sein Befürchtung aus, dass die zurückgenommenen Gesetze in einigen Tagen erneut verabschiedet werden könnten.
Quelle: Unian.net


Forumsdiskussionen
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Wie lange bist Du denn immer in der Ukraine? Wenn es für immer ist, muss man natürlich einen Führerschein machen, oder einfach umschreiben lassen. Damit kann man im Ausland, zumindest EU ein halbes...“
Trick in MDR • Re: Ukraine-News: Warn-App funktioniert nach Hackerangriff wieder
„App funktioniert nur bedingt wieder Drohnensymbole etc. werden momentan noch nicht angezeigt“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“