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Juschtschenko droht mit vorgezogenen Parlamentsneuwahlen

Präsident Wiktor Juschtschenko beabsichtigt die Werchowna Rada aufzulösen, falls keine neue Koalition innerhalb der gesetzlichen Frist gebildet werden kann.

Dies verkündete er heute in einer Ansprache an das Volk.

“Liebe Landsleute, aus rechtlicher Sicht betrachte ich die Ereignisse im Parlament als den formellen Beginn für die Bildung einer neuen Koalition. Wenn in der Frist, die von der Verfassung der Ukraine vorgesehen wurde, keine Koalition parlamentarischer Fraktionen zustande kommt, dann nutze ich mein Recht die Werchowna Rada aufzulösen und vorgezogene Neuwahlen zu verkünden.”, sagte der Präsident.

Er unterstrich, dass die Ereignisse in der Rada vom 2. September das Ende für die Existenz der demokratischen Mehrheit im Parlament setzen.

Wie die Agentur mitteilte, beabsichtigt die Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” nach der offiziellen Verkündung des Zerfalls der geltenden Koalition in die Opposition zu gehen.

Premierministerin Julia Timoschenko beschuldigt Juschtschenko der Zerstörung der Koalition der Fraktionen “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und des Blockes Julia Timoschenko.

Am 2. September entschied sich “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” aus der Koalition auszusteigen.

Quelle: Ukrainski Nowyny

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 182

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„Danke für deine Antwort.“

„... die Übertragung des Aufenthaltstitels stellt, nach Rücksprache mit dem Ausländeramt, kein Problem dar.... Und die Reihenfolge der Passänderungen, habe ich mir so nun auch von anderen Informationsquellen...“

„Danke für die hilfreiche Seite Also: Kaufpreis + 10% Import + 450 Euro je 1000ccm + 20% Mwst. Am besten bei einem Händler ohne Mwst für den Export kaufen dann istdas gar nicht mehr so schlimm.“

„Hallo Hans, so sagt das meine Frau jetzt auch. Mit 25 und mit 45. Hat sich vorher anders anders angehört. Danach braucht man nicht mehr. Sie ist ja schon 65. LG Lutz“