google+FacebookVKontakteTwitterMail

Juschtschenko droht mit vorgezogenen Parlamentsneuwahlen

Präsident Wiktor Juschtschenko beabsichtigt die Werchowna Rada aufzulösen, falls keine neue Koalition innerhalb der gesetzlichen Frist gebildet werden kann.

Dies verkündete er heute in einer Ansprache an das Volk.

“Liebe Landsleute, aus rechtlicher Sicht betrachte ich die Ereignisse im Parlament als den formellen Beginn für die Bildung einer neuen Koalition. Wenn in der Frist, die von der Verfassung der Ukraine vorgesehen wurde, keine Koalition parlamentarischer Fraktionen zustande kommt, dann nutze ich mein Recht die Werchowna Rada aufzulösen und vorgezogene Neuwahlen zu verkünden.”, sagte der Präsident.

Er unterstrich, dass die Ereignisse in der Rada vom 2. September das Ende für die Existenz der demokratischen Mehrheit im Parlament setzen.

Wie die Agentur mitteilte, beabsichtigt die Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” nach der offiziellen Verkündung des Zerfalls der geltenden Koalition in die Opposition zu gehen.

Premierministerin Julia Timoschenko beschuldigt Juschtschenko der Zerstörung der Koalition der Fraktionen “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und des Blockes Julia Timoschenko.

Am 2. September entschied sich “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” aus der Koalition auszusteigen.

Quelle: Ukrainski Nowyny

Übersetzer:   Andreas Stein  — Wörter: 178

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Kommentare

Kommentar schreiben

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist das Einreiseverbot für die russische ESC-Kandidatin Julia Samoilowa richtig?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen

Karikaturen

Andrij Makarenko: PrivatBank

Wetterbericht

Kyjiw (Kiew)21 °C  Ushhorod16 °C  
Lwiw (Lemberg)12 °C  Iwano-Frankiwsk12 °C  
Rachiw21 °C  Ternopil11 °C  
Tscherniwzi (Czernowitz)13 °C  Luzk13 °C  
Riwne13 °C  Chmelnyzkyj12 °C  
Winnyzja13 °C  Schytomyr14 °C  
Tschernihiw (Tschernigow)13 °C  Tscherkassy15 °C  
Kropywnyzkyj (Kirowograd)15 °C  Poltawa15 °C  
Sumy14 °C  Odessa18 °C  
Mykolajiw (Nikolajew)20 °C  Cherson20 °C  
Charkiw (Charkow)22 °C  Saporischschja (Saporoschje)20 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)20 °C  Donezk18 °C  
Luhansk (Lugansk)15 °C  Simferopol12 °C  
Sewastopol13 °C  Jalta13 °C  
Daten von World Weather Online

Leserkommentare

Хулио Капительман in Die Krim: Drei Jahre unter russischer Kontrolle

«Ihre Aussage "...typisch russisch verlogen" ist rassistisches 'hate speach' und müsste umgehend an die von Herrn Maas und...»

«Eie? Esotheriker? Krin? leered? authark? Um an einer Diskussion halbwegs normal teilnehmen zu können sollten sie die Grundzüge...»

Alex Alexandrewitsch in Die Krim im Tausch gegen alles

«Eie gesagt Korruption ist ein problem dem langsam angegangen werden kann. An Ihrer komma setzung, kann man die deutsche sprache...»

«Und schon wieder schafft es Genosse Alexandrewitsch,auch nur einen korrekten deutschen Satz zu formulieren. Immer wieder...»

Alex Alexandrewitsch in Die Krim im Tausch gegen alles

«Okay, korruptesind ein problem. Aber was haben paar tausend jugendliche schon zu melden? Es ist nicht die Ukraine wo sie...»

«Das, was Sie da behaupten, ist reine Propaganda, typisch russisch verlogen. In jedem Fall ist das, was Sie da von sich geben,...»

«Und jetzt rudert VV ganz schön zurück: http://korrespondent.net/sh...»

KOLLEGGA mit 143 Kommentaren

Alex Alexandrewitsch mit 60 Kommentaren

Torsten Lange mit 24 Kommentaren

Wolfgang Krause mit 23 Kommentaren

Christos Papaioannou mit 20 Kommentaren

Anatole mit 17 Kommentaren

Jusstice For All mit 17 Kommentaren

franzmaurer mit 16 Kommentaren

E Siemon mit 16 Kommentaren

stefan 75 mit 15 Kommentaren