Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, schließt ihre Teilnahme an den nächsten Präsidentschaftswahlen nicht aus, falls die Regierung an ihrer Arbeit gehindert wird.
Darüber informierte sie heute in Denptropetrowsk in einer Liveschaltung des lokalen 11. Kanals.
Im Detail, auf die Frage des Reporters, ob sie Präsidentin werden möchte, antwortete Timoschenko: “Das ist eine sehr direkte Frage. Mich stellt der Posten der Premierin zufrieden, wenn man mich arbeiten lässt. Der Premierin reicht die Arbeit für 24h am Tage ohne Wochenende und Spaziergänge. Jedoch wenn die Arbeit der Regierung in festgelegte Grenzen gedrückt wird, beginnt man Bedingungen zu stellen: hier nicht anfassen, hier sind unsere Leute, hier unsere Machtstrukturen, dann kann man diese Frage stellen.”
Den Worten Timoschenkos nach, falls die Regierung effektiv arbeiten kann, dann “hat es keine Bedeutung, wann die Präsidentschaftswahlen sind und wer aus der demokratischen Koalition antreten wird.”
Am 12. Januar 2007 nahm die Rada das Gesetz “Über das Kabinett der Minister der Ukraine” an, welches die Tätigkeit der Regierung regelt.
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, erklärt am 12. Januar, dass die Variante des Präsidenten des Gesetzes “Über das Kabinett der Minister der Ukraine” die Vollmachten der Regierung beschneidet. Trotzdem wird die Fraktion des “Blockes Julia Timoschenko” für das Gesetz stimmen wird.
Am 10. Januar übergab der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, der Werchowna Rada ein Paket an Gesetzesprojekten, welche er das Parlament bitte unverzüglich zu beschließen.
Quellen:


Forumsdiskussionen
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Wie lange bist Du denn immer in der Ukraine? Wenn es für immer ist, muss man natürlich einen Führerschein machen, oder einfach umschreiben lassen. Damit kann man im Ausland, zumindest EU ein halbes...“
Trick in MDR • Re: Ukraine-News: Warn-App funktioniert nach Hackerangriff wieder
„App funktioniert nur bedingt wieder Drohnensymbole etc. werden momentan noch nicht angezeigt“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“