Die Premierministerin der Ukraine Julia Timoschenko ist sich sicher, dass es keine vorgezogenen Wahlen zur Werchowna Rada in der Ukraine geben wird. Dies erklärte sie heute im Programm “Schuster Live” beim Sender “Ukraina”.
“Ich bin überzeugt davon, dass es keine vorgezogenen Wahlen geben wird.”, unterstrich Julia Timoschenko. Ihren Worten nach, können für die Durchführung von vorgezogenen Wahlen, zumal in diesem Jahr, die notwendigen Bedingungen nicht geschaffen werden. Vor allem, merkte sie an, können vorgezogene Wahlen, gemäß der Verfassung, nicht früher als ein Jahr nach den letzten durchgeführt werden, im Budget sind keine Mittel für die Durchführung solcher Wahlen vorgesehen, es gibt kein elektronisches Wählerverzeichnis und die Abgeordneten wollen einfach, ihren Worten nach, keine Durchführung solcher Wahlen.
Daher bin ich überzeugt, dass vorgezogene Wahlen eindeutig nicht stattfinden werden und die Zeit wird dies zeigen.”??, erklärte Julia Timoschenko.
Die Premierin unterstrich, dass die Durchführung vorgezogener Wahlen gefährlich ist für die Ukraine. “Wenn jetzt das Parlament aufgelöst wird, dann kann man das (neue) Parlament ungefähr erst im März sehen. Das bedeutet, dass das Land ohne das Hauptfinanzdokument (Budget) für 2009 bleiben wird, das bedeutet, keine Löhne, keine Renten, keine Entwicklungsprogramme im Budget können finanziert werden.”, unterstrich Julia Timoschenko.
Sie betonte, dass der Ukas des Präsidenten zur Auflösung des Parlamentes und der Ansetzung von vorgezogenen Wahlen die symbolische Nummer 911 trägt. “Das ist die Nummer des Alarmdienstes in den USA, das ist die Nummer, die praktisch die Not verkündet, manchmal auch den Tod, weil man unter der Nummer 911 den Dienst der schnellen Hilfe herbeiruft. So, wirft dieser Erlass das Land praktisch in große Not […] Und daher gehe ich davon aus, dass es vorgezogene Wahlen nicht geben wird und das die Politiker gegenseitiges Verständnis finden werden.”, betonte Julia Timoschenko.
Quelle: Unian.net
Forumsdiskussionen
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Obwohl der Leo-Express angeblich seit Juni den Betrieb auf dieser Strecke aufgenommen hat wird die "Bahnfahrt" über Przemysl nach UA wohl noch lange Zukunftsmusik bleiben.
Wie zu lesen ist gibt es noch nichtmal für das polnische Streckennetz eine Zulassung so daß derzeit dort wohl noch mit Bussen gefahren wird.
“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„изображение.png изображение.png Da muß man wohl mit den Daten etwas herumspielen ... Da wird wohl noch nicht täglich gefahren. Trotzdem Danke.“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„
Ist korrekt, aber ich finde man hätte trotzdem im Text gleich darauf hinweisen können.War aber nicht "böse" gemeint ...
Bis jetzt sind die Tickets auch noch nicht auf der Webseite buchbar - warum auch immer ...
Hab´s versucht - bekomme aber immer angezeigt "auf dieser Strecke fahren wir nicht"
“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Man sollte aber explizit dazu schreiben, daß es ein Zug von LeoExpress ist - und nur auf deren Webseite kann man die Fahrkarten kaufen. Zumindest ist es die erste Umsteigefreie Verbindung von Deutschland...“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Deklaration gebrauchter Kleidung beim Zoll
„Vielen Dank, mit einem Briefchen meiner Frau im Gepäck gab es keine Probleme“
Anuleb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Am besten wäre natürlich, wenn die Frau mit dabei ist. Alleinreisende Männer stehen schließlich immer unter Verdacht.“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Kein Zoll. Du musst an sich nur sagen dass das privat ist und du nicht damit handeln willst. So lange das nicht Originalverpackt ist und ersichlich das nicht neu sollte es keine Probleme geben“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Deklaration gebrauchter Kleidung beim Zoll
„Hallo Leute, ich weiß nicht, ob ich hier richtig bin mit meiner Anfrage. Ich möchte 4 Umzugskartons mit gebrauchter Straßen Kleidung bei der Einreise in die Ukraine mitnehmen. Es ist gebrauchte Kleidung...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Wir sind mit unserem Wohnmobil, wie geplant am Montag 15.6. in Krakovets rüber. Sehr zeitig los gegen 5 Uhr in der Früh. Mit sehr sehr wenig Verkehr, super bis zur Grenze. Nur 8 PKW vor der Schranke....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern 6 Stunden warten vor der Grenze Richtung Polen in Krakowez mit dem Kleinbus. Abfertigung ging dann schnell da auch Passagiere mit EU-Pass dabei waren“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am Montag 15.6.26 um 8 Uhr in Urgyniw ausgereist, das erste Mal an einem Montagmorgen ca. 15 Fahrzeuge vor mir, bin sonst der Erste oder Zweite, egal, nach ca 20 Minuten wurde dann die nächste Welle...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Derzeit, ist es überall sehr voll an den Grenzen Ukraine/ Polen. Zb. Krakovets 100 PKW ca. 10 h Wartezeit. Wollen Montag rüber, versuchen es sehr früh.“