Die Premierministerin der Ukraine Julia Timoschenko ist sich sicher, dass es keine vorgezogenen Wahlen zur Werchowna Rada in der Ukraine geben wird. Dies erklärte sie heute im Programm “Schuster Live” beim Sender “Ukraina”.
“Ich bin überzeugt davon, dass es keine vorgezogenen Wahlen geben wird.”, unterstrich Julia Timoschenko. Ihren Worten nach, können für die Durchführung von vorgezogenen Wahlen, zumal in diesem Jahr, die notwendigen Bedingungen nicht geschaffen werden. Vor allem, merkte sie an, können vorgezogene Wahlen, gemäß der Verfassung, nicht früher als ein Jahr nach den letzten durchgeführt werden, im Budget sind keine Mittel für die Durchführung solcher Wahlen vorgesehen, es gibt kein elektronisches Wählerverzeichnis und die Abgeordneten wollen einfach, ihren Worten nach, keine Durchführung solcher Wahlen.
Daher bin ich überzeugt, dass vorgezogene Wahlen eindeutig nicht stattfinden werden und die Zeit wird dies zeigen.”??, erklärte Julia Timoschenko.
Die Premierin unterstrich, dass die Durchführung vorgezogener Wahlen gefährlich ist für die Ukraine. “Wenn jetzt das Parlament aufgelöst wird, dann kann man das (neue) Parlament ungefähr erst im März sehen. Das bedeutet, dass das Land ohne das Hauptfinanzdokument (Budget) für 2009 bleiben wird, das bedeutet, keine Löhne, keine Renten, keine Entwicklungsprogramme im Budget können finanziert werden.”, unterstrich Julia Timoschenko.
Sie betonte, dass der Ukas des Präsidenten zur Auflösung des Parlamentes und der Ansetzung von vorgezogenen Wahlen die symbolische Nummer 911 trägt. “Das ist die Nummer des Alarmdienstes in den USA, das ist die Nummer, die praktisch die Not verkündet, manchmal auch den Tod, weil man unter der Nummer 911 den Dienst der schnellen Hilfe herbeiruft. So, wirft dieser Erlass das Land praktisch in große Not […] Und daher gehe ich davon aus, dass es vorgezogene Wahlen nicht geben wird und das die Politiker gegenseitiges Verständnis finden werden.”, betonte Julia Timoschenko.
Quelle: Unian.net
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“