Die Premierministerin der Ukraine Julia Timoschenko ist sich sicher, dass es keine vorgezogenen Wahlen zur Werchowna Rada in der Ukraine geben wird. Dies erklärte sie heute im Programm “Schuster Live” beim Sender “Ukraina”.
“Ich bin überzeugt davon, dass es keine vorgezogenen Wahlen geben wird.”, unterstrich Julia Timoschenko. Ihren Worten nach, können für die Durchführung von vorgezogenen Wahlen, zumal in diesem Jahr, die notwendigen Bedingungen nicht geschaffen werden. Vor allem, merkte sie an, können vorgezogene Wahlen, gemäß der Verfassung, nicht früher als ein Jahr nach den letzten durchgeführt werden, im Budget sind keine Mittel für die Durchführung solcher Wahlen vorgesehen, es gibt kein elektronisches Wählerverzeichnis und die Abgeordneten wollen einfach, ihren Worten nach, keine Durchführung solcher Wahlen.
Daher bin ich überzeugt, dass vorgezogene Wahlen eindeutig nicht stattfinden werden und die Zeit wird dies zeigen.”??, erklärte Julia Timoschenko.
Die Premierin unterstrich, dass die Durchführung vorgezogener Wahlen gefährlich ist für die Ukraine. “Wenn jetzt das Parlament aufgelöst wird, dann kann man das (neue) Parlament ungefähr erst im März sehen. Das bedeutet, dass das Land ohne das Hauptfinanzdokument (Budget) für 2009 bleiben wird, das bedeutet, keine Löhne, keine Renten, keine Entwicklungsprogramme im Budget können finanziert werden.”, unterstrich Julia Timoschenko.
Sie betonte, dass der Ukas des Präsidenten zur Auflösung des Parlamentes und der Ansetzung von vorgezogenen Wahlen die symbolische Nummer 911 trägt. “Das ist die Nummer des Alarmdienstes in den USA, das ist die Nummer, die praktisch die Not verkündet, manchmal auch den Tod, weil man unter der Nummer 911 den Dienst der schnellen Hilfe herbeiruft. So, wirft dieser Erlass das Land praktisch in große Not […] Und daher gehe ich davon aus, dass es vorgezogene Wahlen nicht geben wird und das die Politiker gegenseitiges Verständnis finden werden.”, betonte Julia Timoschenko.
Quelle: Unian.net
Forumsdiskussionen
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“