Die Premierministerin der Ukraine Julia Timoschenko ist sich sicher, dass es keine vorgezogenen Wahlen zur Werchowna Rada in der Ukraine geben wird. Dies erklärte sie heute im Programm “Schuster Live” beim Sender “Ukraina”.
“Ich bin überzeugt davon, dass es keine vorgezogenen Wahlen geben wird.”, unterstrich Julia Timoschenko. Ihren Worten nach, können für die Durchführung von vorgezogenen Wahlen, zumal in diesem Jahr, die notwendigen Bedingungen nicht geschaffen werden. Vor allem, merkte sie an, können vorgezogene Wahlen, gemäß der Verfassung, nicht früher als ein Jahr nach den letzten durchgeführt werden, im Budget sind keine Mittel für die Durchführung solcher Wahlen vorgesehen, es gibt kein elektronisches Wählerverzeichnis und die Abgeordneten wollen einfach, ihren Worten nach, keine Durchführung solcher Wahlen.
Daher bin ich überzeugt, dass vorgezogene Wahlen eindeutig nicht stattfinden werden und die Zeit wird dies zeigen.”??, erklärte Julia Timoschenko.
Die Premierin unterstrich, dass die Durchführung vorgezogener Wahlen gefährlich ist für die Ukraine. “Wenn jetzt das Parlament aufgelöst wird, dann kann man das (neue) Parlament ungefähr erst im März sehen. Das bedeutet, dass das Land ohne das Hauptfinanzdokument (Budget) für 2009 bleiben wird, das bedeutet, keine Löhne, keine Renten, keine Entwicklungsprogramme im Budget können finanziert werden.”, unterstrich Julia Timoschenko.
Sie betonte, dass der Ukas des Präsidenten zur Auflösung des Parlamentes und der Ansetzung von vorgezogenen Wahlen die symbolische Nummer 911 trägt. “Das ist die Nummer des Alarmdienstes in den USA, das ist die Nummer, die praktisch die Not verkündet, manchmal auch den Tod, weil man unter der Nummer 911 den Dienst der schnellen Hilfe herbeiruft. So, wirft dieser Erlass das Land praktisch in große Not […] Und daher gehe ich davon aus, dass es vorgezogene Wahlen nicht geben wird und das die Politiker gegenseitiges Verständnis finden werden.”, betonte Julia Timoschenko.
Quelle: Unian.net
Forumsdiskussionen
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