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Zahlungsausfall: Vor- und Nachteile

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Der Präsident hat ein Gesetz unterzeichnet, dass der Regierung Jazenjuk erlaubt, die Rückzahlung der Auslandsschulden mit einem Moratorium zu belegen. Die Ukraine hat damit de facto zugegeben, dass sie ein Aussetzungsverfahren eingeleitet hat. In den ausländischen Medien wird das Gesetz auch entsprechend bezeichnet: „Gesetz über den Zahlungsausfall in der Ukraine“. Daher scheint es angebracht, ein paar Worte darüber zu verlieren, was unter einem Zahlungsausfall zu verstehen ist, denn es herrscht hier große Irritation. Und eine der Ursachen für diese ist die Regierung Jazenjuk und ihre Berater.

Zahlungsausfall bedeutet Staatspleite. Wenn die Regierung Jazenjuk die Rückzahlung von Eurobonds oder Zinsen mit einem Moratorium belegt, wird dies gemäß internationaler Terminologie als „Zahlungsausfall“ bezeichnet. Selbst wenn dies in der Ukraine als „Moratorium“ bezeichnet wird, werden die internationalen Gläubiger dies als Zahlungsausfall interpretieren. Wenn nicht gezahlt wird, ist dies ein Zahlungsausfall. Wie das in der Ukraine bezeichnet wird, interessiert hingegen niemanden.

An dieser Stelle möchte ich betonen, dass eine Aussetzung der Zahlungen nicht mit einem Schuldenschnitt bzw. -erlass gleichzusetzen ist. Die Schulden der Regierung werden im Falle eines Zahlungsausfalls dieselben wie vorher sein. Man wird sich lediglich anschließend mit den Gläubigern an einen Tisch setzen müssen, um eine Umstrukturierung auszuhandeln. Genau dies geschah mit den Eurobonds der UKREXIM-Bank , die bereits am 24. April 2015 die Aussetzung der Zahlungen meldete und über deren Umstrukturierung sich erst jetzt geeinigt wurde. Dies ist ein echter Zahlungsausfall und kein Schuldenschnitt bzw. Schuldenerlass, wie es Jazenjuk und seine ganze Schar sogenannter Experten verspricht.

Vorteile eines Zahlungsausfalls

Die Umstrukturierung der Auslandsschulden impliziert in aller Regel eine Verlängerung der Tilgungsfrist. Die Investorengruppe, die Euroobligationen im Umfang von etwa neun Milliarden US-Dollar hält, hat bereits einer Fristverlängerung auf zehn Jahre zugestimmt. Die ukrainische Regierung hat mit anderen Worten zehnjährige „Kreditferien“ bekommen. Die Zinsen müssen dennoch gezahlt werden, aber eine Rückzahlung der Euroobligationen ist zunächst nicht erforderlich. Das sind erhebliche Einsparungen, insbesondere an Devisen. Denn die Euroobligationen sind in Fremdwährung zu zahlen und an diesen fehlt es uns eben.

Indirekt sollte sich dadurch auch die Haushaltslage verbessern. Der Haushalt ist in ukrainischer Währung und zur Bedienung der Auslandschulden muss die Regierung ukrainisches Geld aus dem Haushalt nehmen und zur Begleichung der Euroobligationen Devisen aufkaufen. Wird die Tilgungsfrist verlängert, kann dieses Geld für andere Zwecke verwendet werden. Unter anderem für die Erhöhung der Renten oder Löhne. Wenngleich eine Erhöhung der Löhne und Renten auch ohne eine Umstrukturierung der Auslandsverschuldung möglich ist. Bei uns werden die Löhne und Renten in Hrywnja ausgezahlt, so dass über eine zielgerichtete Geldmengenerhöhung auch die Löhne und Renten angehoben werden können. Aber das ginge auch ohne eine Geldmengenerhöhung, denn gemäß dem Finanzministerium haben wir einen Überschuss von 18 Milliarden Hrywnja (etwa 750 Millionen Euro) im Staatshaushalt. Aus irgendeinem Grund wird dieses Geld nicht verwendet.

Es gibt also eigentlich lediglich einen positiven Effekt im Falle eines Zahlungsausfalls bzw. einer Umstrukturierung der Auslandsverschuldung: Diese eröffnet die Möglichkeit, zunächst weniger Geld aus dem Haushalt für die Tilgung der Auslandsschulden zu verwenden. Zudem wird davon ausgegangen, dass es der ukrainischen Wirtschaft in zehn Jahren besser gehen wird und diese dann keine Probleme haben wird, ihre Schulden zu begleichen, da sich die Staatseinnahmen um ein Vielfaches erhöhen werden. Und das Wichtigste: Die Bevölkerung trägt ihre gesamten Devisen zur Bank und in der Ukraine wird es kein Fremdwährungsdefizit mehr geben.

Nachteile einer Zahlungsaussetzung

Eine Zahlungsaussetzung signalisiert allen internationalen Geldgebern, dass dem betreffenden Land kein Geld geliehen werden sollte, da dieses die Schulden nicht zurückzahlen wird. Letztendlich wird die Ukraine in den nächsten zehn Jahren – so lange, wie die alten Schulden nicht beglichen sind – keine ausländischen Investitionen oder Privatkredite erhalten. Erst wenn durch die Begleichung der alten Schulden signalisiert wird, dass man Wort hält, werden ausländische Investoren wieder bereit sein, in die Ukraine zu investieren.

Und es gibt noch ein Problem, ein sehr konkretes. Ausländische Banken werden – auch wenn sie die „Mutterbanken“ unserer ukrainischen „Töchter“ sind – verpflichtet, Reserven im Umfang von 100 Prozent sämtlicher Kredite, die an die ukrainischen Töchter vergeben wurden oder vergeben werden, aufzubauen. Selbst kleine Kredite an ukrainische „Töchter“ von europäischen „Müttern“ können somit problematisch werden. Zudem wird es auch mit Bankgarantien, Kreditbriefen und Wechselbürgschaften Probleme geben. Dies alles wird als Unsicherheitsfaktor interpretiert und es wird kein zusätzliches Geld fließen. Und dies wiederum wird den Import und Export ukrainischer Unternehmen bedeutend erschweren – selbst derer, die ausländische Investoren haben.

Daher müssen diejenigen, die befürchten, dass ein Zahlungsausfall eine neue Abwertungsspirale der Hrywnja hervorrufen kann, zudem befürchten, dass eine Aussetzung der Zahlungen zu einem Ansteigen der Arbeitslosigkeit und Rückgang der Geschäftstätigkeit führen wird. Viele vom Außenhandel abhängige Unternehmen (und davon gibt es bei uns eine Menge) werden entweder schließen oder einen bedeutenden Umsatzeinbruch hinnehmen müssen. Für diese werden selbst einfache Außenhandelsgeschäfte problematisch.

Und es besteht ein weiteres Risiko. Sollte sich die ukrainische Regierung weigern, sich mit den Kreditgebern über eine Umstrukturierung der Schulden zu einigen oder absurde Forderungen stellen, könnten sich diese an ein internationales Schiedsgericht wenden. Und ein solches Schiedsgericht könnte die Korrespondenzkonten der NBU (Zentralbank) in den USA und der EU sowie Aktiva ukrainischer Unternehmen einfrieren oder sogar beschlagnahmen oder die Kreditkarten ukrainischer Banken im Ausland sperren bzw. deren Nutzung restringieren. Und dies ist nicht nur ein sehr konkretes Problem, sondern könnte eine neue Abwertung der Hrywnja bewirken.

In jedem Fall ist eine Aussetzung der Zahlungen immer schlimmer als eine Umstrukturierung der Schulden vor Ablauf der Tilgungsfrist. Hätte die Regierung nämlich rechtzeitig vor Ablauf der Tilgungsfrist eine Umstrukturierung der Euroobligationen angestrebt, wäre dies auf dem internationalen Finanzparkett vollkommen unbemerkt geblieben. Denn die Umstrukturierung von Eurobonds ist weltweit eine vollkommen normale Praxis. Wichtig ist, dass alles rechtmäßig, ehrlich und rechtzeitig realisiert wird. Den internationalen Investoren ist – unabhängig davon, ob sie die Ukraine lieben oder nicht – egal, wie das Land heißt, dass die Eurobonds platziert. Sie lieben vor allem Geld und zuverlässige Kreditnehmer.

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2. Juni 2015 // Alexander Ochrimenko

Quelle: Westi

Übersetzerin:    — Wörter: 974

Jahrgang 1978. Yvonne Ott hat Slavistik und Wirtschaftswissenschaften an der Carl von Ossietzky Universität in Oldenburg studiert. Seit 2010 arbeitet sie als freie .

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„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

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„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

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„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

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„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

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„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

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