FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Das Gericht hat Poroschenko freigelassen: Aber ohne Pässe

0 Kommentare

Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.

Bildschirmfoto des Originalartikels auf Korrespondent.netBildschirmfoto des Originalartikels auf Korrespondent.net

Ein Gericht in Kiew hat den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Verhaftung des ehemaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko abgelehnt, der des Hochverrats verdächtigt wird. Er wurde gegen eine persönliche Anerkennung vom Gericht freigelassen. Korrespondent.net liefert Details.

Die Entscheidung des Gerichts befriedigt weder Poroschenko noch das State Bureau of Investigation

Das Pechersky-Bezirksgericht in Kiew hat am 19. Januar sogenannte persönliche Verpflichtungen als Präventivmaßnahme für den fünften Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, im „Kohlefall“ festgelegt.

Damit lehnte Richter Olexij Sokolov einen Antrag der Staatsanwaltschaft ab, Poroschenko in Untersuchungshaft zu nehmen und gegen eine Kaution von einer Milliarde Hrywnja freizulassen.

Nach Angaben des Anwalts Igor Golovan darf Poroschenko die Ukraine bis zum 19. März nicht verlassen. Er muss seinen Reisepass oder andere Dokumente abgeben, die ihn berechtigen, ins Ausland zu reisen.

Darüber hinaus ist der Politiker verpflichtet, auf Verlangen des Gerichts, des Staatsanwalts und des Ermittlungsbeamten zu erscheinen; er kann Kiew und die Region Kiew nur mit entsprechender Genehmigung verlassen.

Die Anwälte des Ex-Präsidenten werden gegen diese Maßnahme der Zurückhaltung Berufung einlegen. Auch das State Bureau of Investigation ist mit dieser Entscheidung nicht einverstanden.

„Wir sind der Meinung, dass die Entscheidung des Gerichts, eine Präventivmaßnahme gegen den fünften Präsidenten der Ukraine zu verhängen, nicht sicherstellt, dass sich der Verdächtige Petro Poroschenko korrekt verhält, und daher hat die Staatsanwaltschaft allen Grund, dagegen Berufung einzulegen“, so die Agentur.

Poroschenko selbst glaubt, dass seine Bewegungsfreiheit in der Ukraine und im Ausland eingeschränkt wurde, um seine politische Arbeit zu behindern.

„Ich bin zu mindestens drei Auslandsbesuchen eingeladen worden. Die Beschlagnahmung meines Passes und das Verbot, Kiew zu verlassen, behindern meine politischen Aktivitäten“, sagte Poroschenko im Gerichtssaal und wiederholte diese These anschließend vor einer Kundgebung mit Tausenden seiner Anhänger vor dem Gerichtsgebäude.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Was dem ehemaligen Präsidenten vorgeworfen wird

Seit seinem Ausscheiden aus dem Amt wurden mehrere Strafverfahren gegen Poroschenko angestrengt, aber in keinem kam es zu einem Gerichtsurteil. Die jüngste Strafsache wurde am 18. Dezember 2021 gemeldet.

Ermittler des State Bureau of Investigation versuchten, Poroschenko eine Vorladung zur Befragung in einem Fall von illegalen Kohlelieferungen der selbsternannten „LDPR“ in den Jahren 2014-2015 zuzustellen. Poroschenko ignorierte jedoch die Forderungen der Beamten des Büros und fuhr mit einem Auto ins Ausland.

Die Europäische Solidaritätspartei, deren Vorsitzender er ist, erklärte damals, Poroschenko habe sich auf eine im Voraus geplante diplomatische Reise in die Türkei und nach Polen begeben. Das State Bureau of Investigation erklärte später, dass Poroschenko des Hochverrats verdächtigt werde.

In der Strafsache wird „wegen der Organisation eines kriminellen Plans zur Lieferung von Kohle aus den vorübergehend besetzten Gebieten und zur Unterstützung terroristischer Organisationen der Volksrepublik Lugansk und der Volksrepublik Donezk durch eine Gruppe ukrainischer Staatsbürger im Wert von etwa 1,5 Milliarden Hrywnja“ ermittelt, so das State Bureau of Investigation damals.

„Den Ermittlungen zufolge haben die in das Verfahren verwickelten Personen durch ihre Handlungen den ukrainischen Energiesektor von Russland und terroristischen Organisationen abhängig gemacht“, erklärte das State Bureau of Investigation und wies darauf hin, dass dies die wirtschaftliche Sicherheit der Ukraine untergrabe.

In der Untersuchung wird behauptet, Poroschenko habe unter Ausnutzung seiner Befugnisse den Vertrag über Kohlelieferungen aus Südafrika gekündigt und „auf Ersuchen russischer Vertreter“ die Unterzeichnung von Verträgen über Kohlelieferungen aus dem Donbass erleichtert.

Formal wurde der Vertrag mit Unternehmen mit einer Kiewer Adresse unterzeichnet. Die Staatsanwaltschaft besteht jedoch darauf, dass das Geld für die Kohle an Separatistenführer ging und Poroschenko somit an der Finanzierung terroristischer Organisationen beteiligt war.

Poroschenkos Anwälte und er selbst weisen die Vorwürfe kategorisch zurück. Ihnen zufolge gab der Präsident lediglich die Anweisung, die Kohleversorgung aufzubauen, und ging nicht auf Einzelheiten ein.

Darüber hinaus soll der ehemalige Präsident gesagt haben, dass der Vertrag den Bergleuten Arbeit verschafft habe – und sie sich nicht den bewaffneten Formationen der LDPR angeschlossen hätten. Schließlich sehen die Juristen in dem ganzen Schema nicht die eigentliche Tatsache des Verbrechens, das Poroschenko durch den Artikel zur Last gelegt wird – er hat zum Wohle seines Landes gehandelt, nicht zu seinem Nachteil.

Er ist auch ein Verdächtiger in dem Strafverfahren wegen Machtmissbrauchs bei der Ernennung von Serhij Semochko zum stellvertretenden Leiter des ukrainischen Auslandsgeheimdienstes.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Der Politiker ist auch Zeuge in den Fällen der Ernennung von Richtern, der Verbringung von Gemälden über die Grenze, des Zwischenfalls mit ukrainischen Schiffen in der Meerenge von Kertsch, der Übertragung eines Grundstücks und anderen.

Die ukrainische Staatsanwaltschaft teilte mit, dass sie insgesamt 13 Verfahren gegen den ehemaligen Präsidenten eröffnet hat.

Das Pecherskyj-Bezirksgericht in Kiew beschlagnahmte am 6. Januar Poroschenkos gesamtes Eigentum und Vermögen. Der ehemalige Präsident selbst sagte damals, dass er am 17. Januar wieder vor Gericht erscheinen werde.

Auf dem Flughafen Zhulyany, wo Poroschenko am Montag einflog, wollten ihm die Ermittler des State Bureau of Investigation bei der Passkontrolle eine Vorladung aushändigen, aber er weigerte sich, sie anzunehmen, ging durch die Passkontrolle und sprach zu einer Kundgebung seiner Anhänger.

„Mit der Anklage wegen Landesverrats wurden rote Linien überschritten. Es ist eine Herausforderung für uns alle und für die fünf Jahre von 2014 bis 2019, in denen Sie und ich den Staat aufgebaut haben“, sagte er zu den Demonstranten.

Poroschenko ist selbst zur Verhandlung erschienen. am 17. Januar, gegen 17 Uhr, zog sich das Gericht zur Urteilsfindung zurück, und um elf Uhr wurde bekannt, dass die Verkündung am 19. Januar stattfinden würde. Die ganze Zeit über versammelten sich mehrere tausend Poroschenko-Anhänger vor dem Gericht…

Übersetzer:    — Wörter: 922

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Facebook, Google News, Telegram, Twitter, VK, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Kommentare

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Wann kommt die Halbinsel Krim wieder unter ukrainische Kontrolle?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)17 °C  Ushhorod15 °C  
Lwiw (Lemberg)13 °C  Iwano-Frankiwsk15 °C  
Rachiw15 °C  Jassinja14 °C  
Ternopil15 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)19 °C  
Luzk14 °C  Riwne14 °C  
Chmelnyzkyj16 °C  Winnyzja17 °C  
Schytomyr15 °C  Tschernihiw (Tschernigow)14 °C  
Tscherkassy16 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)16 °C  
Poltawa14 °C  Sumy14 °C  
Odessa20 °C  Mykolajiw (Nikolajew)17 °C  
Cherson17 °C  Charkiw (Charkow)16 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)17 °C  Saporischschja (Saporoschje)17 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)17 °C  Donezk18 °C  
Luhansk (Lugansk)14 °C  Simferopol16 °C  
Sewastopol20 °C  Jalta21 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Dafür dass du dort wohnst bist du aber doch falsch informiert. Der junge Mann von Bekannten in Chmelnitzky hat sich nicht freigekauft sonder geht normal seiner Arbeit nach. Allerdings Verkauf Landmaschinen....“

„Mir ist noch etwas eingefallen und das möchte ich noch mitteilen. Die Ukraine hat seid Beginn der Gegenoffensive zwischen 2 und 3 % des Landes zurückerobert, was zuvor von Russland besetzt wurde. Das...“

„Natürlich ist das auch nur (m)eine Meinung. Zurzeit wird der Versuch unternommen, den Krieg ohne Gesichtsverlust offiziell zu "beenden". Vielleicht erst 2024..... Die Ukraine hat den Krieg verloren und...“

„Interessante Diskussion. Ich lebe seit fast 5 Jahren in der Nähe von Krolevets im Oblast Sumy mit Frau und Kind. Leider ist der Krieg längst verloren....... hat offensichtlich noch nicht jeder verstanden......“

„Dieser ewige Schwätzer Gogol, eine Diskussion auf Niveau hat er hier bereits gegen mich verloren, jetzt schmollt er und ignoriert mich, so ein "Mädchen" will wissen wie Spezialoperationen ablaufen? Die...“

„Ist eigentlich typisch für die Russentrolle. Immer wenn die Russen richtig im Arsch sind erscheinen sie kurz und behaupten das Gegenteil. Tja da hast dich tüchtig verplant mit deiner "Spezialoperation"...“

„Ist eigentlich typisch für die Russentrolle. Immer wenn die Russen richtig im Arsch sind erscheinen sie kurz und behaupten das Gegenteil. Tja da hast dich tüchtig verplant mit deiner "Spezialoperation"“

„Bis dahin also erstmal wieder abtauchen Gogol.“

„(gähn!) Die Offensive ist noch lange nicht beendet. Auch im November können die Russen schön das Laufen bekommen, siehe Cherson.“

„Nachts um 1 wieder einen feuchten Traum gehabt ? Ist ihre Antwort als ein sachliches Argument zum Status der faktisch gescheiterten "Gegenoffensive" zu betrachten, oder kann man das ruhig als das bezeichnen,...“

„Nachts um 1 wieder einen feuchten Traum gehabt ?“

„Ein rascher Durchbruch war von Kiew auch nicht geplant und ist daher auch nicht fehlgeschlagen. Es läuft gut und nach Plan. 09.09. - und so langsam kann man einen Schlussstrich unter die "Gegenoffensive"...“

„Die Beiträge zu diesem Thema sind ja allesamt schon alt, gewiss auch überholt. Mit Sicherheit gelten derzeit völlig neue zollrechtliche Regelungen, Freigrenzen und Gebührensätze. Kann jemand diese...“

„Es wird ja im Moment viel diskutiert, ob es im nächsten Jahr eine weitere Offensive durch die Ukraine geben wird, nachdem aber nun doch eine ganz erhebliche Anzahl von F16 geliefert, die meisten in 2024,...“

„Das war genauso ironisch gemeint!“

„Die Chinesen haben derzeit Deflation, nicht Russland, da sind eher leere Regale zu erwarten! Natürlich hast du Recht, dass es keine große Kompetenz ist, aber denke ich an Erdogan, dann weiß man erst...“

„Ich hoffe, dass sie bei der nächsten Parade die Panzer aus den Kindergärten nehmen! Die polnische Regierung selbst hat die Reparationsfrage für beendet erklärt, aber das erkennt die jetzige Regierung...“

„Es wird Zeit ein politisches Signal zu setzen, runter mit den Drohnen im Donaudelta, Rumänien entscheidet selbst das 200 Meter nah genug sind...zu nahe um es zu tollerien. Unbewaffnettes Flugobjekt, bewaffnete...“

„Eine Deflation nimmt niemand freiwillig in Kauf! In dieser Situation den Leitzins zu erhöhen um der Inflation entgegen zu wirken, weiß jedes Kind, da ist keine großartige Kompetenz notwendig. Sie hat...“

„Weil ich D als einen Sieger sehe, jucken mich die jährlichen Paraden zum Sieg über Nazideutschland nicht. Da dürfen z. B. die Russen gerne noch die nächsten 100 Jahre weitermachen, am Ende überlebe...“

„Die Reglungen bzgl. Der Reparationen wurden damals mit den Alliierten getroffen, daher fühlen sich Staaten wie Polen oder Griechenland uns weitere in dieser Sache nicht gefragt und aus deren Sicht nicht...“

„Das mit der Annektion war nur ironisch gemeint, um die Sinnlosigkeit zu verdeutlichen! Was hat der Waffenstillstand gebracht? Frieden, oder war es die Mitgliedschaft in der NATO? Tatsachen bleiben Tatsachen!...“

„Bin aber der Meinung von Robert, der jetzige Krieg in der Ukraine wird nicht mit einem Stück Papier, auf dem Putin oder wer auch immer auf russischer Seite unterschreibt beendet, auch kein Waffenstillstand....“

„Hmmm, warum müssen Verträge schriftlich geschlossen werden? Stillschweigende Übereinkunfte, konglutente Handlungen von Parteien führen ebenso zu einem Vertrag, zumindest in Deutschland...Gesetzgebung...“

„Wie kann man nur so ungebildet sein! Die Grenzen der Bundesrepublik waren schon durch die Ostverträge endgültig! Beide Staaten waren in der UNO! Die Alliierten hatten noch das Staatsgebiet von 1937 als...“

„Lieber Frank! Die Kapitulation ist nur von einer amtierende Regierung möglich! Hier hat nur die Armee kapituliert, was de facto ein Waffenstillstand war!“

„Ist kein Friedensvertrag, der hätte bald nach dem Krieg kommen müssen. Auch ist das kein Waffenstillstand gewesen sondern eine Kapitulation 1945“

„Das ist kein Friedensvertrag! Das ist der 2 und 4 Vertrag und regelt nur die Organsation! Die DDR ist der Bundesrepublik beigetreten!“

„Wir sind doch nicht im Kindergarten! Gehe einmal zur Schule oder wenn du erwachsen bist, dann sende mir einmal den Friedensvertrag, aber bis dahin lass mich in Ruhe!“

„Und wo ist da der Schwachsinn? Das ist doch eine Tatsache! Und Frieden haben wir trotzdem!“

„Das ist reine Logik! Russland erkannte die Ukraine als souveräner Staat an und nachdem die Atomwaffen zurückgegeben wurden, sicherte man die Unverletzlichkeit der Grenzen zu! Und was wurde aus dem Papier?...“

„Ich denke ein Friedensvertrag mit Russland ist nicht das Papier wert! Deutschland hat auch keinen Friedensvertrag, nur Waffenstillstand. Mehr wird es wohl auch nicht werden!“

„Putin ist auf Kriegswirtschaft umgestiegen und hat auch mehr importiert, besonders Waffen und Dualgüter. Die Chefin hat den Leitzins erhöht, was richtig ist! Den Spagat zwischen Inflation und dem gewollten...“

„Sie konnte den Rubelverfall im März 22 zwar aufhalten aber das hat sie nun eingeholt. Wo nix ist kann halt nix werden. Bis Sanktionen etc. wirken braucht es halt seine Zeit. Da hilft auch nix wenn sie...“

„Die Chefin der russischen Nationalbank macht ihren Job sehr gut! Das können andere nicht von sich behaupten und sie kassieren noch für ihre schlechte Arbeit Boni! Auch die Chefin stößt an ihre Grenzen,...“

„Die Ukraine sollte vorher noch russisches Territorium annektieren, sie müssen es sie ja nicht besetzen, dann wäre eine Verhandlungsbasis da! Im Mittelalter gab es Burgen, diese waren so gefestigt, dass...“

„Ich denke, ein paar Drohnen vom Himmel holen, die ca. In Richtung Rumänien fliegen... da scheißt sich Putin nicht ein deswegen . OK, Medwedew startet zum X-Ten mal Atomraketen... Ganz ehrlich, was will...“

„Die NATO wird nicht in fremdem Luftraum geschützt !“

„Und genau das wird nicht passieren, weil die NATO sich vor einer direkten Konfrontation mit Rußland hüten wird !“

„Leider konnte ich den verlinkten Beitrag nicht komplett lesen, aber ist es nicht so daß man hier deutlich zwischen dem Hoheitsgebiet Rumäniens (NATO) und dem der Ukraine bzw Moldaus unterscheiden muß...“

„Alle wollen nur Geldverdienen? Wie stark ist denn die Inlandsnachfrage nach Weizen...Mehl... in Polen gestiegen, durch die ukrainischen Flüchtlinge??? Die polnischen Landwirte, sollten sich mal mit den...“

„Ich verstehe wirklich nicht,warum man die Donauhäfen nicht sicher macht, sprich eine maximale Luftabwehr installiert? Sowieso dürfen meiner Meinung nach die Rumänen alles unternehmen um eine maximale...“