Die Entscheidung über die Umbenennung der Parlamentsfraktion BJuT (Block Julia Timoschenko) wurde von den Abgeordneten spät abends getroffen. Gestern morgen teilte der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, bei der Eröffnung der Sitzung mit: ??„Gemäß dem Protokoll der Fraktionssitzung der Abgeordneten der Fraktion des Blockes Julia Timoschenko, informiere ich über die Änderung der Bezeichnung der Fraktion zu „BJuT-Batkiwschtschyna/Vaterland“.
Zur Erinnerung: Anfang September hatte der Sprecher bereits die Umbenennung der Fraktion BJuT zu „BJuT-Batkiwschtschyna“ (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 9. September) verkündet. Jedoch sagte er am 21. September, sich dabei auf die Entscheidung des Reglementausschusses berufend, dass die Änderung der Bezeichnung illegitim ist, da „sie nicht mit dem Gesetz über das Reglement abgestimmt ist“ (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 22. September). „Ich habe es überprüft – gemäß dem Reglement kann man dies nicht tun. Das Dokument erfordert, dass die Fraktion im Verlaufe der gesamten Tätigkeit ihren Namen beibehält, den sie während des Wahlkampfes hatte. Ich würde darum bitten, darin keine politischen Subtexte zu suchen“, erklärte Litwin damals.
Der Meinung des Vertreters des Reglementausschusses Wassilij Kisseljow (Partei der Regionen) nach scheitert auch der zweite Versuch der Mitstreiter Julia Timoschenkos die Fraktion umzubenennen: „Ich bin überzeugt davon, dass sie Probleme haben werden. Ich denke, dass sich die gleiche Geschichte wiederholt, wie im September“.
„Die Fraktion hat das Recht die Bezeichnung zu tragen, die sie möchte. Unsere Partei heißt ‘Batkiwschtschyna’ und das ist alles. Falls Litwin es erneut verkündet, dass die Umbenennung nicht dem Reglement entspricht, werden wir erneut die Umbenennung erklären. Jemand möchte nicht, dass wir an den Wahlen als ‘BJuT-Batkiwschtschyna’ teilnehmen. Das wird es nicht geben!“, erklärte entrüstet der Parlamentsabgeordnete Sergej Podgornyj (BJuT). Auf die Frage des “Kommersant-Ukraine”, ob der Wechsel der Bezeichnung mit der Vorbereitung auf die Parlamentswahlen in Verbindung steht, antwortete er: „Ja, wir streiten das nicht ab“.
Ljudmila Dolgopolowa
Quelle: Kommersant-Ukraine


Forumsdiskussionen
julib77 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ups, ja. Irgendwie war zwar die Rede von einem durchgängig buchbaren Fahrschein, aber das bedeutet in der Tat wohl nicht auch zugleich eine unterbrechungsfreie und bequeme Fahrt mit der Bahn. Schade“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ja auf dem Papier sieht das wohl alles sehr einfach aus. Offenbar hat Leo da den Mund etwas zu voll genommen, scheint übrigens typisch für die private Verkehrsbranche zu sein. Soweit ich sehe hat sich...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ja auf dem Papier sieht das wohl alles sehr einfach aus. Offenbar hat Leo da den Mund etwas zu voll genommen, scheint übrigens typisch für die private Verkehrsbranche zu sein. Soweit ich sehe hat sich...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Obwohl der Leo-Express angeblich seit Juni den Betrieb auf dieser Strecke aufgenommen hat wird die "Bahnfahrt" über Przemysl nach UA wohl noch lange Zukunftsmusik bleiben.
Wie zu lesen ist gibt es noch nichtmal für das polnische Streckennetz eine Zulassung so daß derzeit dort wohl noch mit Bussen gefahren wird.
“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„изображение.png изображение.png Da muß man wohl mit den Daten etwas herumspielen ... Da wird wohl noch nicht täglich gefahren. Trotzdem Danke.“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„
Ist korrekt, aber ich finde man hätte trotzdem im Text gleich darauf hinweisen können.War aber nicht "böse" gemeint ...
Bis jetzt sind die Tickets auch noch nicht auf der Webseite buchbar - warum auch immer ...
Hab´s versucht - bekomme aber immer angezeigt "auf dieser Strecke fahren wir nicht"
“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Man sollte aber explizit dazu schreiben, daß es ein Zug von LeoExpress ist - und nur auf deren Webseite kann man die Fahrkarten kaufen. Zumindest ist es die erste Umsteigefreie Verbindung von Deutschland...“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Deklaration gebrauchter Kleidung beim Zoll
„Vielen Dank, mit einem Briefchen meiner Frau im Gepäck gab es keine Probleme“
Anuleb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Am besten wäre natürlich, wenn die Frau mit dabei ist. Alleinreisende Männer stehen schließlich immer unter Verdacht.“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Kein Zoll. Du musst an sich nur sagen dass das privat ist und du nicht damit handeln willst. So lange das nicht Originalverpackt ist und ersichlich das nicht neu sollte es keine Probleme geben“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Deklaration gebrauchter Kleidung beim Zoll
„Hallo Leute, ich weiß nicht, ob ich hier richtig bin mit meiner Anfrage. Ich möchte 4 Umzugskartons mit gebrauchter Straßen Kleidung bei der Einreise in die Ukraine mitnehmen. Es ist gebrauchte Kleidung...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Wir sind mit unserem Wohnmobil, wie geplant am Montag 15.6. in Krakovets rüber. Sehr zeitig los gegen 5 Uhr in der Früh. Mit sehr sehr wenig Verkehr, super bis zur Grenze. Nur 8 PKW vor der Schranke....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern 6 Stunden warten vor der Grenze Richtung Polen in Krakowez mit dem Kleinbus. Abfertigung ging dann schnell da auch Passagiere mit EU-Pass dabei waren“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am Montag 15.6.26 um 8 Uhr in Urgyniw ausgereist, das erste Mal an einem Montagmorgen ca. 15 Fahrzeuge vor mir, bin sonst der Erste oder Zweite, egal, nach ca 20 Minuten wurde dann die nächste Welle...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Derzeit, ist es überall sehr voll an den Grenzen Ukraine/ Polen. Zb. Krakovets 100 PKW ca. 10 h Wartezeit. Wollen Montag rüber, versuchen es sehr früh.“