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Fraktion des Blocks Julia Timoschenko möchte wieder das "Vaterland" im Namen führen

Die Entscheidung über die Umbenennung der Parlamentsfraktion BJuT (Block Julia Timoschenko) wurde von den Abgeordneten spät abends getroffen. Gestern morgen teilte der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, bei der Eröffnung der Sitzung mit: ??„Gemäß dem Protokoll der Fraktionssitzung der Abgeordneten der Fraktion des Blockes Julia Timoschenko, informiere ich über die Änderung der Bezeichnung der Fraktion zu „BJuT-Batkiwschtschyna/Vaterland“.

Zur Erinnerung: Anfang September hatte der Sprecher bereits die Umbenennung der Fraktion BJuT zu „BJuT-Batkiwschtschyna“ (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 9. September) verkündet. Jedoch sagte er am 21. September, sich dabei auf die Entscheidung des Reglementausschusses berufend, dass die Änderung der Bezeichnung illegitim ist, da „sie nicht mit dem Gesetz über das Reglement abgestimmt ist“ (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 22. September). „Ich habe es überprüft – gemäß dem Reglement kann man dies nicht tun. Das Dokument erfordert, dass die Fraktion im Verlaufe der gesamten Tätigkeit ihren Namen beibehält, den sie während des Wahlkampfes hatte. Ich würde darum bitten, darin keine politischen Subtexte zu suchen“, erklärte Litwin damals.

Der Meinung des Vertreters des Reglementausschusses Wassilij Kisseljow (Partei der Regionen) nach scheitert auch der zweite Versuch der Mitstreiter Julia Timoschenkos die Fraktion umzubenennen: „Ich bin überzeugt davon, dass sie Probleme haben werden. Ich denke, dass sich die gleiche Geschichte wiederholt, wie im September“.

„Die Fraktion hat das Recht die Bezeichnung zu tragen, die sie möchte. Unsere Partei heißt ‘Batkiwschtschyna’ und das ist alles. Falls Litwin es erneut verkündet, dass die Umbenennung nicht dem Reglement entspricht, werden wir erneut die Umbenennung erklären. Jemand möchte nicht, dass wir an den Wahlen als ‘BJuT-Batkiwschtschyna’ teilnehmen. Das wird es nicht geben!“, erklärte entrüstet der Parlamentsabgeordnete Sergej Podgornyj (BJuT). Auf die Frage des “Kommersant-Ukraine”, ob der Wechsel der Bezeichnung mit der Vorbereitung auf die Parlamentswahlen in Verbindung steht, antwortete er: „Ja, wir streiten das nicht ab“.

Ljudmila Dolgopolowa

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein  — Wörter: 313

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Leserkommentare

«na ja, vermutlich hat jeder ein Brett vor dem Kopf. Alle diese Rankings und Auflistungen sind Teil von Interessen. Objektiv...»

«Würden sie die Links lesen,dann wüssten sie das im Pressefreiheitsindex die Ukraine Lichtjahre vor Russland liegen. Russland...»

«Sie wissen genau was ich meine. Ich meine die russischen Terroristen im Donbass. In der Ukraine stehen die Investoren Schlange....»

«Ich möchte doch daran erinnern, dass die Krim vor Katharina der Große ein unabhängiger Staat war . Die Krim wurde damals...»

«Komisch, da wäre die Ukraine ja älter als die Bundesrepublik Deutschland. ;)»

«Na wenn Sie sagen, dass die Krim der Ukraine gehört dann haben die 96% der Krinbewohner nix zu melden.»

KOLLEGGA mit 150 Kommentaren

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