Die Entscheidung über die Umbenennung der Parlamentsfraktion BJuT (Block Julia Timoschenko) wurde von den Abgeordneten spät abends getroffen. Gestern morgen teilte der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, bei der Eröffnung der Sitzung mit: ??„Gemäß dem Protokoll der Fraktionssitzung der Abgeordneten der Fraktion des Blockes Julia Timoschenko, informiere ich über die Änderung der Bezeichnung der Fraktion zu „BJuT-Batkiwschtschyna/Vaterland“.
Zur Erinnerung: Anfang September hatte der Sprecher bereits die Umbenennung der Fraktion BJuT zu „BJuT-Batkiwschtschyna“ (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 9. September) verkündet. Jedoch sagte er am 21. September, sich dabei auf die Entscheidung des Reglementausschusses berufend, dass die Änderung der Bezeichnung illegitim ist, da „sie nicht mit dem Gesetz über das Reglement abgestimmt ist“ (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 22. September). „Ich habe es überprüft – gemäß dem Reglement kann man dies nicht tun. Das Dokument erfordert, dass die Fraktion im Verlaufe der gesamten Tätigkeit ihren Namen beibehält, den sie während des Wahlkampfes hatte. Ich würde darum bitten, darin keine politischen Subtexte zu suchen“, erklärte Litwin damals.
Der Meinung des Vertreters des Reglementausschusses Wassilij Kisseljow (Partei der Regionen) nach scheitert auch der zweite Versuch der Mitstreiter Julia Timoschenkos die Fraktion umzubenennen: „Ich bin überzeugt davon, dass sie Probleme haben werden. Ich denke, dass sich die gleiche Geschichte wiederholt, wie im September“.
„Die Fraktion hat das Recht die Bezeichnung zu tragen, die sie möchte. Unsere Partei heißt ‘Batkiwschtschyna’ und das ist alles. Falls Litwin es erneut verkündet, dass die Umbenennung nicht dem Reglement entspricht, werden wir erneut die Umbenennung erklären. Jemand möchte nicht, dass wir an den Wahlen als ‘BJuT-Batkiwschtschyna’ teilnehmen. Das wird es nicht geben!“, erklärte entrüstet der Parlamentsabgeordnete Sergej Podgornyj (BJuT). Auf die Frage des “Kommersant-Ukraine”, ob der Wechsel der Bezeichnung mit der Vorbereitung auf die Parlamentswahlen in Verbindung steht, antwortete er: „Ja, wir streiten das nicht ab“.
Ljudmila Dolgopolowa
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Inzwischen hat sich ja auch die Tagesschau etwas eingehender mit diesem Thema befaßt. Demnach seien indirekte Geldflüsse zum Kreml der Grund für das erfolgte Verbot der Serie. Ich schätze jedenfalls...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„ Ist die Meldung überhaupt aktuell, die "Welt" schrieb offenbar schon 2023 über genau dieses Thema ?
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Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Kennt jemand vielleicht die Hintergründe dafür ? Soweit ich das sehe handelt es sich doch um eine völlig harmlose Kinderserie ohne jede Spur von Propaganda oä ?“
Awarija in Ukrinform • Re: Russland attackiert erneut Grenzübergang zu Moldau in Region Odessa, Verkehr gesperrt
„ Was meint "erneut" ??
Bislang glaubte ich daß man sich als Reisender zumindest in unmittelbarer Grenznähe sicher fühlen konnte ?
“