Die Entscheidung über die Umbenennung der Parlamentsfraktion BJuT (Block Julia Timoschenko) wurde von den Abgeordneten spät abends getroffen. Gestern morgen teilte der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, bei der Eröffnung der Sitzung mit: ??„Gemäß dem Protokoll der Fraktionssitzung der Abgeordneten der Fraktion des Blockes Julia Timoschenko, informiere ich über die Änderung der Bezeichnung der Fraktion zu „BJuT-Batkiwschtschyna/Vaterland“.
Zur Erinnerung: Anfang September hatte der Sprecher bereits die Umbenennung der Fraktion BJuT zu „BJuT-Batkiwschtschyna“ (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 9. September) verkündet. Jedoch sagte er am 21. September, sich dabei auf die Entscheidung des Reglementausschusses berufend, dass die Änderung der Bezeichnung illegitim ist, da „sie nicht mit dem Gesetz über das Reglement abgestimmt ist“ (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 22. September). „Ich habe es überprüft – gemäß dem Reglement kann man dies nicht tun. Das Dokument erfordert, dass die Fraktion im Verlaufe der gesamten Tätigkeit ihren Namen beibehält, den sie während des Wahlkampfes hatte. Ich würde darum bitten, darin keine politischen Subtexte zu suchen“, erklärte Litwin damals.
Der Meinung des Vertreters des Reglementausschusses Wassilij Kisseljow (Partei der Regionen) nach scheitert auch der zweite Versuch der Mitstreiter Julia Timoschenkos die Fraktion umzubenennen: „Ich bin überzeugt davon, dass sie Probleme haben werden. Ich denke, dass sich die gleiche Geschichte wiederholt, wie im September“.
„Die Fraktion hat das Recht die Bezeichnung zu tragen, die sie möchte. Unsere Partei heißt ‘Batkiwschtschyna’ und das ist alles. Falls Litwin es erneut verkündet, dass die Umbenennung nicht dem Reglement entspricht, werden wir erneut die Umbenennung erklären. Jemand möchte nicht, dass wir an den Wahlen als ‘BJuT-Batkiwschtschyna’ teilnehmen. Das wird es nicht geben!“, erklärte entrüstet der Parlamentsabgeordnete Sergej Podgornyj (BJuT). Auf die Frage des “Kommersant-Ukraine”, ob der Wechsel der Bezeichnung mit der Vorbereitung auf die Parlamentswahlen in Verbindung steht, antwortete er: „Ja, wir streiten das nicht ab“.
Ljudmila Dolgopolowa
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Haben noch vor der Grenze im Wohnmobil geschlafen. 600 km am Stück mit 90 km/h, da wollten wir nicht noch stundenlang an der Grenze stehen. War am Abend voll 55 PKW, laut Info. Am Montag früh gegen 10...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann nur zum Blockposten vor USTYLUH sagen, der ist geöffnet 24/7 und der Blockposten vor URGYNIW schließt von 23.00 Uhr bis 04:00 Uhr. (Fahrtrichtung Grenze/Ausreise); Wer in Richtung Landesmitte fährt,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“