Ex-Außenminister zu Zelenskys Treffen mit Biden: 2,5 Stunden sind eine lange Zeit

Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Westi. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.

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Der ukrainische Präsident Volodymyr Zelenskyy traf am Dienstag, den 31. August, als Teil einer ukrainischen Delegation in den USA ein. Hauptzweck des Besuchs war das erste persönliche Treffen mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Joe Biden, daneben fanden eine Reihe von Gesprächen auf der Ebene ukrainischer und amerikanischer Ministerien statt.

Vesti.ua hat den ukrainischen Außenminister Kostyantyn Hryshchenko zweimal gefragt, wie Treffen dieser Ebene vorbereitet werden, wer über die Finanzierung der Delegation entscheidet und ob man bei Änderungen des Besuchsprogramms nach einer „zrada“ Ausschau halten sollte.

- Bei seiner Ankunft in Washington wurde Zelensky am Flughafen von einer achtköpfigen Delegation unter der Leitung der ukrainischen Botschafterin in den USA, Oksana Markarova, empfangen. Ist das nach dem Protokoll viel oder wenig?

- Das amerikanische Protokoll sieht vor, dass die Treffen auf dem Flughafen auf einem relativ hohen Niveau stattfinden. Es müssen nicht 30 Leute dort stehen.

Abgesehen von Oksana Markarova weiß ich nicht mehr, wen ich getroffen habe, daher kann ich dazu nichts sagen.

- Das ursprünglich für den 31. August vorgesehene Treffen zwischen dem ukrainischen und dem amerikanischen Präsidenten wurde verschoben. Ist dies ein diplomatisches Signal?

- Der Besuch des israelischen Premierministers (Naftali Bennett) wurde soeben mit gleichem Erfolg verschoben. Dies ist auf außergewöhnliche Umstände zurückzuführen, unter normalen Umständen wird nichts verschoben. Unter außergewöhnlichen Umständen kann der Besuch jedoch im Einvernehmen mit den beiden Seiten etwas verschoben werden. In diesem Fall handelt es sich nicht um eine Grundsatzfrage.

- Es stellte sich heraus, dass der Präsident als Teil der ukrainischen Delegation zunächst an Treffen mit US-Ministerien teilnahm, während sein privates Gespräch mit Joe Biden auf das Ende des Besuchs verschoben wurde. Wie wird die Reihenfolge der Sitzungen festgelegt und ist es gut für die Ukraine, dass das Treffen der Präsidenten am Ende stattfindet?

- Soweit ich weiß, mussten die Sitzungen der Präsidenten um einen Tag verschoben werden, um keine Zeit zu verlieren, so dass diese Sitzungen zu einem günstigen Zeitpunkt stattfanden. Andernfalls hätten alle anderen Programme noch weiter vorangetrieben werden müssen. Dies ist eine rein pragmatische Situation.

- Bidens Terminkalender ist heute ziemlich voll, 2,5 Stunden sind für sein Treffen mit Zelenski vorgesehen…

- 2,5 Stunden sind eine unglaublich lange Zeit! Wenn die Sitzung realistischerweise 2,5 Stunden dauern soll, ist das eine sehr lange Zeit.

- Unmittelbar nach dem Treffen mit Biden ist ein Wirtschaftsbriefing vorgesehen, d.h. es wird keine gemeinsame Abschlusspressekonferenz der Präsidenten geben.

- Sie sind nicht verpflichtet, eine gemeinsame Unterrichtung durchzuführen. In der Regel sind vor solchen Treffen nur Journalisten zugelassen – in Form von Fototerminen. Wenn es bei einem solchen Besuch keine Ereignisse wie jetzt in Afghanistan gibt, die die ganze Aufmerksamkeit ablenken, dann ist natürlich auch ein Pressegespräch geplant.

Wir können uns jedoch daran erinnern, dass es in anderen, ruhigeren Zeiten, als Petro Poroschenko die USA besuchte, ebenfalls keinen kooperativen Umgang mit der Presse gab.

- Sollte die ukrainische Botschaft dann über das Treffen berichten?

- Sie ist nichts schuldig. Es liegt jedoch im Interesse des ukrainischen Präsidenten, darüber zu informieren, was er während seines Besuchs erreichen konnte. Die Kommunikation mit der Presse ist im Wesentlichen ein obligatorischer Teil des Programms für denjenigen, der den Besuch macht, unabhängig davon, ob der Umgang mit der Presse kooperativ ist oder nicht. Und wenn er (der ukrainische Präsident) etwas Falsches sagt – konventionell gesprochen, etwas, das den „Gastgebern“ nicht gefällt -, kann der offizielle Sprecher des Weißen Hauses immer schnell korrigieren, wie das Weiße Haus die Ergebnisse des Besuchs sieht.

- Am Vorabend seines Besuchs erklärte Zelensky, dass er sein Gespräch mit Biden mit einem für uns sehr schwierigen Thema – dem Donbas – beginnen wolle. Ist dies unter diplomatischen Gesichtspunkten das Richtige?

- Ich denke, er wünscht ihm zunächst Gesundheit, Siege und alles andere. Am Anfang stehen natürlich die üblichen menschlichen Begrüßungen. Und danach ist es die Wahl des jeweiligen Gesprächspartners des amerikanischen Präsidenten. Damit können wir beginnen. Wahrscheinlich ist es das Richtige, damit zu beginnen, was für Sie wichtig ist. Zelensky ist nicht gekommen, um darüber zu diskutieren, welche Blumen in seinem Garten am besten gedeihen… Es geht nicht um die Frage, was das Beste ist. Es ist eine Frage des Gefühls, und jeder wählt für sich selbst – es gibt kein Patentrezept.

Wenn dies das wichtigste Thema ist, ist es natürlich besser, dort anzusetzen, um ihm mehr Aufmerksamkeit und Zeit zu widmen.

- Eine weitere organisatorische Frage: Unsere Redaktion hat nach Informationen über die vollständige Zusammensetzung der ukrainischen Delegation gesucht, aber sie sind nirgends zu finden. Sollte sie in den offiziellen Ressourcen des Präsidenten veröffentlicht werden?

- Ja, Sie haben Recht. Ich verstehe in der Tat nicht, warum in diesem Fall die Zusammensetzung der Delegation nicht veröffentlicht wird. Es geht nicht um die technische Zusammensetzung – Protokollführer oder Assistenten – sondern um die Kernmitglieder – Minister und Regierungsbeamte.

- Wie wird die Frage der Finanzierung der Reisen bestimmter Mitglieder der Delegation gelöst?

- Wissen Sie, der Präsident der Vereinigten Staaten fliegt mit einem Flugzeug, das wahrscheinlich mehrere Millionen pro Flug kostet. Und wer da einsteigt und warum – dazu hat niemand eine Frage. Und wir haben eine Bude…! Es handelt sich um einen offiziellen Staatsbesuch, es gibt ein Verfahren. Jeder, der zur Delegation gehört, steigt in ein Flugzeug und fliegt.

- Aber wir haben im Internet ein Dokument gesehen, in dem der Minister für Agrarpolitik Roman Leshchenko aufgefordert wird, das Flugproblem selbst zu lösen…

- Ich verstehe, worauf Sie hinauswollen. Dies ist der Fall, wenn nicht genügend Plätze im Flugzeug oder im Programm zur Verfügung stehen, wenn also ein bestimmtes Delegationsmitglied nur teilweise für diesen Besuch benötigt wird. Dann muss er/sie die Frage der Finanzierung durch das Verfahren einer persönlichen Geschäftsreise lösen. Dazu ist ein Beschluss des Ministerkabinetts erforderlich, das sowohl die Dienstreise genehmigt als auch die Mittel bereitstellt.

- Nach welchem Prinzip werden die Mitglieder der Delegation ausgewählt?

- Wer in der Delegation gebraucht wird, wird im Rahmen der Vorbereitungen festgelegt. Dies könnte eine Entscheidung des Außenministeriums oder des Präsidialamtes sein – je nach Programm, Entwicklung der zu unterzeichnenden Dokumente und der Liste der zu besprechenden Themen.

- Wie lange dauert es im Allgemeinen, sich auf einen Besuch auf dieser Ebene vorzubereiten?

- Es kann ein Tag oder ein Monat sein. Wenn ein plötzlicher Bedarf besteht, weil es „brennt“, kann es sich um einen täglichen Besuch handeln. Wenn der Besuch mindestens mehrere Monate lang vorbereitet wird, wie dieses Mal, dann wird die ganze Zeit darüber nachgedacht, wer gehen soll und welche Dokumente unterzeichnet werden können. Diese Liste wurde wahrscheinlich zehnmal angepasst.