In dem Artikel „Europas Beitrag zur ukrainischen Misere“ schreibt Andreas Umland, dass die Europäische Union zum Teil mitverantwortlich an dem desolaten politischen Zustand der Ukraine sei. Die Aussicht auf einen möglichen EU-Beitritt könnte das Land insofern stabilisieren, weil damit ein erstrebenswertes politisches Ziel inklusive Orientierungshilfe im Raum stünde.
Es mag richtig sein, dass sich die Ukraine „hängen“ lässt, weil die EU nicht gerade offen gegenüber einem EU-Beitritt des Landes steht. Allerdings ist es wie zwischen Mann und Frau – lehnt der eine Partner eine Beziehung ab, soll das nicht in unnötiger Schuldzuweisung oder Resignation enden. Vielmehr sollte es die Abgelehnte (Ukraine) hinnehmen, um das Beste daraus zu machen.
Die Unabhängigkeit der Ukraine gibt dem Land ungeahnte Möglichkeiten, eigene politische Wege zu gehen und damit zum Vorbild für die EU und sogar für die Welt zu werden. Davon können die bisherigen Mitgliedsstaaten der EU eigentlich nur träumen, die heute bei fast allen Entscheidungen auf Richtlinien aus Brüssel achten müssen.
In mancher Hinsicht ist die Ukraine in ihrem geschwächten Zustand für die EU – und Russland – sogar nützlicher, als ein politisch stabiles Land mit eigenen Interessen und Ansprüchen. Die Ukraine weckt in der EU derzeit eher die Angst, das Land wolle nur deshalb in die Gemeinschaft, um von dort Gelder zu erhalten, ohne einen wesentlichen eigenen Beitrag leisten zu wollen oder gar zu können.
Eine EU-Perspektive könnte die Ukraine sogar stärker lähmen. Dies in dem Sinne, dass sich die Ukraine „zurücklehnt“ und abwartet, bis es endlich in den Genuss der Vorzüge einer Mitgliedschaft kommt.
Natürlich kann die Perspektive auf eine EU-Mitgliedschaft auch motivierend wirken, um dringende Reformen einzuführen, bzw. umzusetzen. Die Ukraine sollte allerdings aus emanzipatorischer Sicht die Notwendigkeit selbst begreifen. Schließlich ist das primäre Ziel eines Staates – ob in einer Staatengemeinschaft oder nicht –, dass es seinen Einwohnern „gut“ geht. Die EU ist kein Garant dafür, dass dieses Ziel tatsächlich erreicht wird.
Dies ist auch verständlich, weil die EU zu Beginn nicht zu diesem Zweck gegründet wurde, sondern um eine Wirtschaftsgemeinschaft zu bilden. Hintergrund ist die Annahme: Geht es der (nationalen) Wirtschaft gut, geht es der (nationalen) Bevölkerung gut. Deshalb setzen fast alle Staaten auf Wirtschaftswachstum und Beschäftigungsprogramme. Man geht davon aus, dass Arbeit neben der steigenden Gütererzeugung auch zur Umverteilung des dadurch wachsenden Wohlstandes dient.
In der EU lässt sich zum Beispiel keine einheitliche Sozialpolitik finden; dafür allerdings Richtlinien für Wachstum, Bildung und Beschäftigung. Zudem deutet die Subventionspolitik der EU darauf hin, dass solche wirtschaftlichen Ziele sogar auf Kosten der Dritten Welt erreicht werden sollen – ohne Rücksicht auf Verluste, die weit weg sind und wenn überhaupt durch Migrationsströme aus Afrika im Süden der EU wahrgenommen werden.
Die Ukraine sollte und kann ihre sozialen und demokratischen Fragen auch ohne Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft lösen. Das Land gewinnt damit nicht nur innenpolitisch, sondern kann bei einer guten Umsetzung zu einem internationalen Vorbild werden. Es wäre doch schön, wenn es sich die Ukraine wie die Schweiz leisten könnte, „Nein“ zur EU zu sagen. Dabei macht es die Europäische Gemeinschaft der Ukraine einfach, weil die EU der Ukraine die Perspektive eines Beitritts verweigert.
Forumsdiskussionen
stammtisch-bot in Termine • Einladung ins Ministerstvo Desertiv (Metro Zoloti Vorota)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag ziehen wir weiter. Es geht ins Ministerstvo Desertiv auf der Bohdana Khmel'nyts'koho 32 (50.4466, 30.5107; ... )....“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
stammtisch-bot in Termine • [Sonntagsstammtisch Kyjiw/Kiew] Einladung ins Gogi (Metro Ploshcha Ukrainskykh Heroiv)
„Liebe Freundinnen und Freunde der gepflegten Sonntagabendunterhaltung, diesen Sonntag geht es noch einmal ins Gogi auf der Hetmana Pavla Skoropadskoho 13 (50.4403, 30.5103; ... ). Ab 19.00 Uhr ist ein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
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„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
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„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
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„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
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„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
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Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“